Verwandte syrischer Flüchtlinge sollen künftig leichter ihre Familienangehörigen in Niedersachsen aufnehmen können. Darauf hat sich der Innenausschuss des Landtages am Donnerstag geeinigt. Nach Angaben der Grünen-Fraktion haben die Fraktionen einen Antrag vorbereitet, der Ende Juni im Landtag eingebracht werden soll. Er sieht vor die Kosten für Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung nicht auf die bereits in Deutschland lebenden Verwandten abzuwälzen. Zurzeit müssen sie für ihre einreisenden Verwandten aufkommen.
Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Filiz Polat, forderte die Bundesregierung zudem auf, mehr Verantwortung zu übernehmen und das Aufnahmeprogramm aufzustocken. Über das niedersächsische Landesprogramm sind bis Mai dieses Jahres den Angaben zufolge rund 700 Syrer als sogenannte Familiennachzügler eingereist. Viele Anträge seien an der Regelung für die Lebenshaltungskosten gescheitert.
soc