Regionalnachrichten
Streit um "Niedersächsischen Weg" entschärft sich
In einem laufenden Streit zwischen der Landesregierung und dem Naturschutzbund NABU über Wege zu mehr Artenschutz gibt es offenbar Zeichen der Entspannung. Umweltminister Olaf Lies (SPD) und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) sagten gestern gemeinsam, sie freuten sich über Signale des NABU, unter Umständen auf ein Volksbegehren verzichten zu wollen. Der NABU fordert dafür klare gesetzliche Grundlagen für den Naturschutz und den so genannten "Niedersächsischen Weg".
Hintergrund des Streits war, dass der NABU und andere Organisationen ein Volksbegehren zu mehr Artenschutz initiieren wollten, die Landesregierung dann aber mit dem "Niedersächsischen Weg" ein eigenes Artenschutzprogramm startete. Dies wurde von den Umweltschützern als Versuch gewertet, einem Volksbegehren zuvor zu kommen und eine inhaltlich schwächere Lösung als Alternative zu präsentieren.
Der "Niedersächsische Weg" ist eine Vereinbarung der Landesregierung mit der Landwirtschaft und Umweltorganisationen. Er sieht unter anderem vor, den Anteil des Öko-Landbaus bis 2025 auf zehn Prozent und bis 2030 auf 15 Prozent zu erhöhen. Außerdem soll es verschiedene andere Verbesserungen im Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz des Landes sowie zusätzliches Geld im hohen zweistelligen Millionenbereich jährlich für den Artenschutz geben. Dazu soll es in den nächsten Wochen eine Gesetzesvorlage geben, die dann vom Landtag beraten wird.
fx
