Stadtrat verabschiedet Haushalt für nächstes und übernächstes Jahr – Radio Tonkuhle Hildesheim
Jetzt läuft
Titel wird gelesen...
zu Instagram

Stadtrat verabschiedet Haushalt für nächstes und übernächstes Jahr

Der Hildesheimer Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung den Doppelhaushalt für das nächste und übernächste Jahr verabschiedet. Er sieht wie bereits im September angekündigt für nächstes Jahr im Jahresergebnis ein Defizit von fast 15 Millionen Euro und für die Folgejahre noch deutlich höhere Defizite vor.

Dabei gab es wie üblich zum Ende noch eine Vielzahl von Änderungen, die über entsprechende Anträge eingebracht wurden. Sprecher der beiden großen Gruppen im Rat von SPD/Grünen/PARTEI und CDU/FDP/Bringmann-Parlak lobten dabei die gute Zusammenarbeit im Vorfeld, betonten aber auch die schwierige Gesamtlage. Die Stadt habe die letzten Jahre Haushalte gehabt, die am Ende besser waren als zuvor gedacht, sagte etwa Volker Spieth (Grüne). Nun aber sei die Lage anders, und nur die zuletzt aufgebauten Rücklagen sorgten dafür, dass die Stadt insgesamt im Vergleich noch recht gut dastehe und noch kein umfangreiches Haushaltssicherungskonzept brauche. 

Zu Verstimmungen kam es bei der Aussprache im Rat u.a. durch einen Einwurf von Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer, der Kritik an einigen Entscheidungen der Ratsfraktionen übte. Man dürfe die aufgebauten Rücklagen nicht so schnell "verballern", und einige etwa von CDU-Fraktionschef Dennis Münter als notwendig bezeichneten Änderungen halte er nicht für notwendig - so sei die Verwaltung etwa verärgert und irritiert, dass ausgerechnet im Bereich der Digitalisierung eingespart werden solle. Diese und KI würden gebraucht, gerade um Personal auch wieder abbauen zu können - der Aufbau einiger neuer Stellen im Haushaltsplan war von den Ratsleuten mehrfach kritisiert worden. Meyers Äußerungen wurden im Anschluss vom CDU-Ratsherren Frank Wodsack mit Verweis auf die vorigen Beratungen mit der Stadtverwaltung über die Änderungen scharf zurückgewiesen.

251216.fx

Aktuelle Regionalnachrichten