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Trotz der Ebola-Epidemie in Westafrika können Flüchtlinge theoretisch noch immer in die betroffenen Staaten abgeschoben werden. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums gebe es derzeit keinen Abschiebungsstopp oder andere Regelungen, die Abschiebungen nach Sierra Leone, Liberia und Guinea generell verhindern. Die Behörde verweist auf den Ermessensspielraum der Ausländerbehörden bei der Entscheidung in konkreten Fällen. Von einer Abschiebung sei abzusehen, wenn dem Betroffenen eine extreme Gefährdung droht oder er dem Tode ausgesetzt würde.


Das Ebola-Virus verbreitet sich vor allem in Sierra Leone, Liberia und Guinea - mehr als 1.000 Menschen sind bereits gestorben. Das Auswärtige Amt hat für diese Staaten eindringliche Warnungen veröffentlicht und alle Deutschen zur Ausreise aus den betroffenen Ländern aufgefordert.

soc

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