Regionalnachrichten
AfD-Posts auf Facebook sorgen für Eklat im Rat
Meldungen auf der Facebook-Seite der AfD-Stadtratsfraktion haben am Ende der letzten Ratssitzung für einen Eklat gesorgt. Grünen-Ratsherr Ulrich Räbiger zitierte zwei Einträge und sagte, hier liege offenbar ein anderes Demokratieverständnis vor.
Im einen Fall hieß es, der Rat sei zur Behandlung des Themas Flüchtlings-Seenot „genötigt“ worden – Nötigung sei seine Straftat, sagte Räbiger. Im zweiten Fall wird in einem Posting vom 13.09. der SPD-Politiker Martin Schulz mit einer „Teilzeit-Hure beim Simulieren des Orgasmus“ verglichen.
SPD-Ratsherr Bernd Lynack forderte daraufhin empört die Verwaltung auf, wegen dieses Falles die Vergabe von Fraktionsmitteln zu prüfen. Die Stadt habe darauf den Prüfauftrag angenommen, so Stadtpressesprecher Dr. Helge Miethe. Die AfD äußerte sich im Rat nicht zur Sache.
fx
