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Die anhaltenden Klagewelle gegen Hartz-IV-Bescheide an den Sozialgerichten beschäftigt zunehmend die Juristen. Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert nun, die Zahl der Richter aufzustocken.
Nach Angaben von Präsidiumsmitglied Bernhard Joachim Scholz fehlen bundesweit etwa 2.000 Richter und Staatsanwälte, davon viele Richter bei den Sozialgerichten. Dort sei die Belastung mit Hartz-IV-Verfahren sehr hoch. Seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetzte vor neun Jahren habe sich die Zahl der Verfahren „dramatisch verschärft".

Aus Sicht des Juristen sind die Hartz-IV-Gesetze zum Teil sehr komplizierte und streitanfällig. Sie müssten vom Gesetzgeber reformiert werden.
Am Montag war bekanntgeworden, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger gegen Sanktionen der Arbeitsämter klagen (Tonkuhle berichtete).
Im letzten Jahr gaben die Gerichte bei mehr als 42 Prozent dieser Klagen den Arbeitslosen recht. Dies geht aus neuen Daten des Bundesarbeitsministeriums hervor.

soc

Erstellt am 19. Juni 2014

Ein Paar aus dem Hildesheimer Südkreis muss sich ab Ende Juni vor dem Landgericht Hildesheim verantworten. Der 47-jährige Angeklagte und seine 36 Jahre alte Lebensgefährtin sollen die minderjährige Tochter der Frau zwischen 2005 und 2013 zu sexuellen Handlungen gezwungen haben. Die Mutter zeichnete die Taten auf Video auf und soll auch Handlungsanweisungen gegeben haben.

Der 47-Jährige soll zudem über Tauschbörsen im Internet kinderpornografisches Material erworben und weiterverbreitet haben. Bei einer Durchsuchung wurden laut Staatsanwältin Christina Pannek mindestens 2.140 Bild- und Videodateien mit kinderpornografischem Material gefunden.

Ermittler waren im vergangenen Jahr auf den Mann aufmerksam geworden. Bei der Hausdurchsuchung wurden Computer und CDs beschlagnahmt. Dabei deckten die Beamten den Missbrauch an dem heute 13-jährigen Mädchen auf. Das Paar sitzt seit Anfang Februar in Untersuchungshaft.

Erstellt am 18. Juni 2014

Die Ortschaft Hoheneggelsen feiert ihr 950-jähriges Bestehen mit einem Festkonzert am 6. Juli. Die SingAkademie Niedersachsen wird dazu Carl Orffs berühmte Oper „Carmina Burana" auf die Bühne bringen.

Neben dem Hauptchor werden der Kinderchor der Akademie, ein Tanzpaar aus Namibia und das Schlagzeug-Ensemble „Hannover Percussions" die Aufführung unterstützen. Auch der Hildesheimer Tenor Jan Kristof Schliep hat eine Rolle in dem Stück übernommen.

Aufgeführt wird „Carmina Burana" am Sonntag, den 6. Juli, um 16 Uhr in der großen Scheune des Schultze-Hofes in Hoheneggelsen. Der Kartenvorverkauf hat bereits begonnen. Tickets gibt es für 12 Euro bei der Volksbank Hildesheimer Börde (Hauptstraße 46, Telefon 05129/8090 oder per Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.). An der Abendkasse kosten die Karten dann 15 Euro. Kinder unter 10 Jahren haben freien Eintritt.

soc

Erstellt am 18. Juni 2014

An Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden bald keine Notrufsäulen mehr stehen. Es heißt, sie seien teuer und würden kaum noch genutzt. Mit Ausnahme Baden-Württembergs werden sie bundesweit bis zum Jahresende abgebaut, teilte die Deutsche Telekom mit. Sie betreibt seit den 1970er Jahren die rund 1.200 Anschlüsse in Niedersachsen.

Die Notrufsäulen haben sich technisch überlebt, so ein Sprecher. In den vergangenen Jahren habe man Millionen Euro an Telefongebühren und Wartungskosten für die Notrufsäulen aufbringen müssen.Dabei seien die Säulen durchaus entbehrlich, Notrufe würden heutzutage fast nur noch über das Hndy übermittelt. Das wurde auch Polizei und ADAC bestätigt. Auch in der Region Hildesheim werden die Notrufsäulen kaum noch genutzt, hieß es von Seiten der Polizei Hildesheim.
Im Gegensatz zu den Notrufsäulen an Landstraßen, bleiben die Notruftelefone an den Autobahnen noch für mindestens vier Jahre erhalten. Sie gehören dem Bund.

soc

Erstellt am 18. Juni 2014