In der Frage der Kita-Entgelte geht es um das Projekt von Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer, die Eltern durch eine Neuordnung der Staffelbeträge zu entlasten. Aus der Stadtpolitik waren dafür zuletzt negative Signale gekommen, weil die längerfristige Finanzierung nicht klar war. Hier legt die Stadt jetzt neue Zahlen bis einschließlich 2017 vor.
Die Ratssitzung beginnt heute um 18 Uhr im Rathaus.
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Die Gewerkschaftsangaben hat die Geschäftsführung der beiden AMEOS Einrichtungen einen Termin für Tarifverhandlungen am 27. Juni abgesagt.
Seit Kündigung des Tarifvertrages zu Dezember 2013 verschleppen sich die Tarifverhandlungen zwischen der vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und Ameos. Erst Ende April sagte das Klinikum Termine ab.
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Er hatte am Dienstag ein Gespräch mit Vertretern des AKW-Betreibers E.ON geführt. Man habe sich darauf geeinigt, dass neben dem TÜV und einem Gutachter auch Experten des Ministeriums die neun beschädigten Drosselkörper am AKW in Augenschein nehmen. Die Ursache müsse geklärt werden, so Wenzel. Davon hänge auch ab, wie lange das AKW vom Netz abgeschaltet bleibe.
Nach Angaben des Ministeriums einigten sich Wenzel und E.ON außerdem darauf, in jedem Fall alle Drosselkörper auszutauschen - die beschädigten und die nicht beschädigten, insgesamt 132 Stück. Dies könnte bereits in den kommenden zwei Jahren geschehen.
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