CDU und FDP wollen Schuldenbremse per Gesetz beschließen
Die Regierungsfraktionen CDU und FDP in Niedersachsen wollen die Schuldenbremse nach eigenen Angaben als Gesetz beschließen.
Gespräche zwischen den Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen, die Schuldenbremse in der niedersächsischen Verfassung zu verankern, waren am Donnerstag gescheitert. Schwarz-Gelb hatte sich ausgesprochen bereits im Jahr 2017 keine neue Schulden mehr machen, SPD und Grüne hatten drei Jahre mehr gefordert. CDU und FDP kündigten anschließend an, die Schuldenbremse mit Wirkung ab 2017 noch im September im Alleingang als Gesetz zu beschließen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr erklärte, dies sei ein schlechter Tag für Niedersachsen.
Ziel der Schuldenbremse ist es, dass Bund und Länder ihre Haushalte ausgleichen, ab 2020 dürfen die Länder zudem keine neuen Kredite mehr aufnehmen.
soc
Tag des offenen Denkmals präsentiert Fachwerkbauten am Brühl
Beim „Tag des Denkmals 2012" haben Besucher gestern verschiedene Fachwerkhäuser im Brühl und in der Kesslerstraße besichtigen können.
In diesem Jahr richtete sich die europaweite Veranstaltung für Denkmalschutz dem Holz als ältester Werkstoff der Menschheit. Zu besichtigen waren im Brühl unter anderem das Wernersche Haus und in der Kesslerstraße die ehemalige Loge der Dompropstei. Aber auch die Basilika St. Godehard, die Michaeliskirche, die Dorfschmiede Itzum oder die Paltrockmühle in Harsum öffneten die Türen für Interessierte.
Der Tag des offenen Denkmals wird in Deutschland von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz veranstaltet.
cly
Hildesheimer Bischof Trelle feiert 70. Geburtstag
Im Beisein von über 300 geladenen Gästen aus Kirche, Politik und Gesellschaft und zahlreichen Gläubigen hat der Hildesheimer Bischof Norbert Trelle am Samstag seinen 70. Geburtstag gefeiert.
Beim Festgottesdienst in der Basilika St. Godehard lobt der Hamburger Erzbischof Dr. Werner Thissen besonders Trelles Engagement für Migranten. Dass das Bundesverfassungsgericht kürzlich festgesetzt hat, dass die Menschenwürde der Maßstab der Leistung für Asylbewerber sein müsse, sei auch Bischof Trelle als Vorsitzender der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz zu verdanken. Mit seinem Wahlspruch „Fundament ist Christus" stelle sich Trelle auch kritischen Fragen unserer Zeit. Oberbürgermeister Kurt Machens sagte zu Tonkuhle, Bischof Trelle habe die Aufgabe, Vieles neu zu gestalten - sei es die bauliche Veränderung des Domes oder Strukturen innerhalb des Bistums. Er wünsche Trelle dafür gutes Durchhaltevermögen.
cly
Atomkraftgegner wollen gegen Mox-Transporte protestieren
Der Energiekonzern E.ON plant in der zweiten Septemberhälfte einen Transport von plutoniumhaltigen Mischoxid-Brennelementen (Mox) aus der britischen Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield zum Atomkraftwerk Grohnde. Ein zweiter Transport ist den Angaben nach für Anfang November geplant.
Anti-Atom-Gruppen rufen deshalb für diesen Sonntag ab 16 Uhr zu einer Kundgebung am AKW Grohnde auf. Ein rollender Demonstrationszug soll um 14.30 Uhr am Hamelner Bahnhof starten, die Kundgebung am AKW beginnt um 16 Uhr. Ursprünglich wollte E.ON die Brennelemente bereits 2009 nach Grohnde bringen lassen. Das Vorhaben scheiterte auch am Widerstand von Bürgerinitiativen.
Die Veranstalter des Hildesheimer Citybeach haben neun Wochen nach der Eröffnung ein positives Resümee gezogen. Der Stadtstrand sei erneut zum Treffpunkt und Ruheort geworden, so Matthias Mehler von der Event Werft, die den Citybeach gemeinsam mit Hildesheim Marketing ins Leben gerufen hat. Vor allem die neuen Angebote und die räumlichen und optischen Veränderungen seien sehr gut angekommen. Auf Nachfrage vieler Besucherinnen und Besucher hatte man den Stadtstrand sogar noch um eine Woche verlängert. Am Sonntag schließt er seine Pforten.
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