Die Diakonie Niedersachsen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zum Betreuungsgeld begrüßt. Dem Gericht zufolge sei die Sozialleistung nicht vereinbar mit dem Grundgesetz.
Christoph Künkel, Vorstandsspecher der Diakonie, sagte, die Einführung des Betreuungsgeldes sei auch sozialpolitisch kaum zu verantworten gewesen: Der Betrag von monatlichen 150 Euro sei zu gering, um die Familien wirklich bei der Betreuung zu unterstützen. Die Förderung von Eltern, die keine staatlich geförderten Kitaplatz nutzen können oder wollen, wirke nicht im Sinne der Bemühungen um gleichwertige Lebensverhältnisse.
In Deutschland beziehen noch etwa 455.000 Familien das Betreuungsgeld. Das Betreuungsgeld war 2013 eingeführt worden.
jsl
Die in Hildesheim ansässige SingAkademie Niedersachsen initiiert ein großes Chorprojekt zum Oratorium "Paulus" von Mendelssohn-Bartholdy. Unter musikalischer Leitung von Claus-Ulrich Heinke soll das Oratorium noch diesen Winter im Bardowicker Dom, im Kloster Mariensee und in Loccum aufgeführt werden, hieß es von der Akademie.
Die 1975 gegründete Akademie erarbeitet große Werke der Musikgeschichte als große Chorprojekte mit Laien und professionellen Künstlerinnen und Künstlern. Für „Paulus“ werden den Angaben nach noch Mitwirkende gesucht.
cw
Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Hildesheimer Kreistag, Christian Berndt, hat Landrat Reiner Wegner zum Rücktritt aufgefordert.
Wegners Amtszeit sei von der Politik 2014 unter der Prämisse verlängert worden, eine Fusion mit Peine herbeizuführen. Diese Verlängerung seiner Amtszeit habe der Landrat nicht genutzt – er habe kein zustimmungsfähiges Fusionskonzept vorlegen können, sagte Berndt im Anschluss an die Kreistagssitzung am Montagabend. Dort war die geplante Fusion mit einem Ergebnis von 31:31 Stimmen gescheitert. Es sei legitim, wenn nun wieder der Wähler über das Amt des Landrats entscheide, so Berndt zu Tonkuhle.
cw/jsl
Der Hildesheimer Kreistag hat gestern abend mit extrem knapper Mehrheit die geplante Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine abgelehnt. Die namentliche Abstimmung ergab jeweils 31 Stimmen für und gegen die Vorlage der Verwaltung - damit verfehlte sie die nötige Mehrheit.
Während SPD, Unabhängige und einige einzelne Abgeordnete für die Fusion stimmten, waren die CDU, FDP und der größte Teil der Grünen-Fraktion dagegen.
Zuvor hatten Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen und Gruppen noch einmal Stellung bezogen. Die Befürworter verwiesen auf die durch Gutachten vorhergesagten Einsparungen durch eine Fusion. Man habe jetzt die Möglichkeit, den kommenden Herausforderungen durch den demographischen Wandel zu begegnen und Hildesheim und Peine gegenüber den Regionen Hannover und Braunschweig stärker zu machen.
Für die Gegner einer Fusion haben die Verhandlungen der letzten Monate und Jahre dagegen nicht genug Antworten auf wichtige Fragen ergeben, etwa über die Zukunft der Jobcenter oder den Nahverkehr, der in Peine bisher mehr auf Braunschweig und Hannover ausgerichtet ist.
Die SPD als größte Verfechterin der Fusion kündigte an, auch weiterhin für eine Fusion der Kreise zu werben. Das Thema werde auch in Zukunft aktuell bleiben, ein nächster geeigneter Termin sei das Jahr 2021.
fx
Die Stadt Goslar erhält für den Aufbau eines "Welterbe-Info-Zentrums" in ihrem historischen Rathaus fünf Millionen Euro vom Bund.
Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2015", teilte die Stadt mit. Dabei werden bundesweit 46 sogenannte "Premiumprojekte" mit unterschiedlichen Beträgen gefördert. Goslars Oberbürgermeister Oliver Junk sagte, das Rathaus werde nun zu einem zentralen Anlaufpunkt für Besucher der Welterbestätten Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft. Der Bauprozess solle rasch beginnen, ein entsprechender Ratsbeschluss unmittelbar nach der Sommerpause herbeigeführt werden. Das historische Rathaus hatte in den letzten Jahren leer gestanden.
epd/cw
Am Mittwoch kam es in verschiedenen Supermärkten in Hildesheim zu mehreren Tachendiebstählen. Laut Polizei waren vor allem die Einkaufsmärkte in der Heerstraße und der Straße In der Schratwanne...
Die Außenanlagen der Oskar-Schindler-Gesamtschule sowie der benachbarten Grundschule auf der Höhe sollen neu gestaltet werden. Die Pläne hierzu wurden nun dem Schul- und Stadtentwicklungsausschuss...
104 Gebäude und Anlagen an 52 Orten in Niedersachsen und Bremen sind in diesem Jahr beim „Tag der Architektur“ am 28. Juni zu besichtigen. Dabei könnten Architektur, Innenarchitektur und...
Die Stadt Hildesheim bekommt 4 Millionen Euro aus dem Niedersächsischen Städtebauförderprogramm. Die Stadt habe die Anträge wie gestellt, teilweise sogar höher mit einer 90-prozentigen Förderquote...
Bei der Stadt Hildesheim wird derzeit an einer Ausschreibung für den Betrieb der JoWiese ab 2028 gearbeitet. Das sagte Fachbereichsleitern Monika Schlegel vor dem Schul- und Sportausschuss. Eine...
Die Stadt Hildesheim hat den offiziellen Förderbescheid für ihr Projekt „Vielfalt (er)leben 2.0“ erhalten. Mit einer Fördersumme von rund 4 Millionen Euro aus dem Asyl-, Migrations- und...
In den vergangen Tagen, meldet die Polizei wiederholt Fälle von illegaler Müllentsorgung an der B3 bei Alfeld. Demnach seien in der Zeit von Donnerstag vergangene Woche bis Dienstag dieser Woche...
Für die Aufführung des Stückes „Judith und das Wunder der Schöpfung“ im kommenden Jahr werden noch Mitwirkende aus der Region gesucht, teilt die Stiftung Creative Kirche mit. Die Sängerinnen und...
Die Arbeiten auf der Brücke über den Wasserlauf „Bruchgraben“ zwischen Adlum und Soßmar dauern länger als ursprünglich geplant sich. Der Grund seien bisher nicht erkennbare Betonschäden am Bauwerk...
Am Montag früh kam es auf der A39 bei Baddeckenstedt zu Verkehrsbehinderungen durch einen verlorenen Reifen. Laut Angaben der Polizei befuhr eine 58-Jährige mit ihrem Wohnmobil den Baustellenbereich der A39 zwischen...
Im Bereich der queeren Jugendberatung gibt es ein neues Angebot der Jugend- und Familienhilfe des hiesigen Caritasverbandes.Unter dem Namen „Kaleido“ soll es Hilfe etwa bei Fragen zu Identität,...
Der neue Bischof von Münster, Heiner Wilmer, ist am Dienstag in der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden. Im Beisein...
Im Fall der mutmaßlichen Tötung einer Frau durch ihren Partner in Neuhof haben Polizei und Staatsanwaltschaft weitere Informationen bekanntgegeben. Bisherigen Ermittlungen zufolge, habe sich zum...
