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Das Land Niedersachsen will keine neuen Anstalten für Sicherheitsverwahrte bauen. Stattdessen sollen ehemalige Gefängnisse entsprechend den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts umgebaut werden.
Dort sollen dann auch entsprechende therapeutische Angebote bereitgestellt werden. Justizminister Bernd Busemann rechnet mit etwa 50 Insassen in den neuen Anstalten für Sicherheitsverwahrte.

In Sicherheitsverwahrung werden Personen genommen, die nach einer abgebüßten Haftstrafe weiterhin eine schwere Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen. Das Bundesverfassungsgericht hatte in dieser Woche die bestehenden Regeln zur Sicherheitsverwahrung als verfassungswidrig bezeichnet und Änderungen der Unterbringungspraxis gefordert.

apm

Erstellt am 05. Mai 2011

Die Niedersächsische Kulturministerin Prof. Johanna Wanka hat die Sammlung des Hildesheimer Dom-Museums gelobt.

Anlässlich der Übergabe einer neuen Skulptur des Bildhauers Emil Cimiotti sagte Wanka im Tonkuhle-Gespräch, eine finanzielle Unterstützung bei Skulpturen wie dieser durch das Land sei nicht selbstverständlich

Johanna Wanka: "Es ist nicht selbstverständlich und es ist schwierig abzuwägen, weil es natürlich viele interessante Projekte und Anliegen gibt. Dieses herausragende Dom-Museum mit seinen herausragenden Weltkulturerbe-Schätzen wird dadurch auch so entscheidend auch in die Neuzeit bereichert, dass es eine Entschiedung war, die dann doch auch wieder leicht fiel."

Neben dem Land Niedersachsen fördert auch die Stiftung Niedersachsen den Erwerb der Skulptur. Der 84-jährige Emil Cimiotti gilt als einer der wichtigsten deutschen Bildhauer und stellte auf der Dokumenta oder der Biennale in Venedig aus und gilt als einer der größten zeitgenössischen Bildhauer der Gegenwart.

vol

Erstellt am 05. Mai 2011

Die Hildesheimer Stadtverwaltung spricht sich gegen eine Ausgliederung der Grünflächenpflege in Form einer Anstalt öffentlichen Rechts aus.

Fachdienstleiter Heinz Habenicht sagte vor dem Stadtentwicklungsausschuss, dadurch würden durch die Umsatzsteuer zusätzliche Kosten in Höhe von rund einer Million Euro entstehen. Damit würde der Betrieb im Vergleich mit der jetzigen Situation deutlich teurer. Deshalb rate die Verwaltung davon ab, die Grünflächenpflege als Anstalt öffentlichen Rechts auszugliedern.

Der Rat hatte diese Umwandlung im Jahr 2010 ursprünglich beschlossen, danach aber waren Fragen zu den Folgen der Entscheidung aufgekommen. Der Stadtentwicklungsausschuss verwies das Thema als behandelt in die Fraktionen.

 

fx

Erstellt am 05. Mai 2011

Im Rahmen des Themenjahres  „Leben lernen lernen leben" geht die Talkreihe der Volkshochschule heute weiter. In der Reihe "Hildesheim konkret" wird unter dem Titel   „...Das Beste an der Stadt ist die A7 - Ein Hochschulstandort mit Image-Problem" diskutiert.

Auf dem Podium sitzen Christiane Dienel, Präsidentin der HAWK, Prof. Dr. Martin Schreiner vom Institut für evangelische Theologie der Universität,  HI-REG-Geschäftsführer Matthias Ullrich sowie Andreas Marx, Mitglied des ASTA der Universität.

Durch den Abend führt Tonkuhle-Morgenmann Carsten Weyers. Die Diskussion beginnt um 19 Uhr im Mehrgenerationenhaus.

vol

Erstellt am 05. Mai 2011