Ein alleinerziehender Vater von drei Kindern und Hartz IV-Empfänger aus Göttingen hatte vor dem Sozialgericht Hildesheim Klage erhoben, weil seine Unterkunftskosten nicht sachgerecht ermittelt worden seien. Weil das Sozialgericht über vier Jahre hinweg nicht entschieden hatte, zog der Mann vor das Bundesverfassungsgericht. Dieses wirft dem Bericht zufolge nun den Hildesheimer Richtern unter anderem Untätigkeit in einem Gerichtsverfahren vor. Schließlich gehe es um die Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums, so die Begründung.
Ein Sprecher des Sozialgerichts betonte, man sei zu Beginn der Hartz IV-Gesetzgebung angesichts einer Klageflut überlastet gewesen. Zudem hätten häufig die Richter gewechselt. Seit Mai kümmere sich nun eine eigens eingerichtete Kammer um die Verfahren.
soc
Die Bahn verspricht sich dadurch eine effizientere und flexiblere Leitung des Bahnverkehrs, der bisher über sechs einzelne, zum Teil sehr alte Stellwerke lief. Die rund 65 Millionen Euro teure Anlage wird aus Hannover ferngesteuert. Im Zuge der Umstellung wurden außerdem zahlreiche neue Signale aufgestellt, Weichen umgerüstet und Bahnübergänge angepasst.
Die 56 Kilometer lange Strecke wird täglich von rund 250 Zügen befahren.
Kurz vor der Inbetriebnahme wird es am 12. und 13. November zu Einschränkungen im Zugverkehr rund um Kreiensen kommen.
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