unkategorisierte Nachrichten

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat die Sperrung eines rechtsextremen Twitter-Accounts begrüßt.

Der Kurznachrichtendienst hatte am Donnerstag den Account der verbotenen rechtsextremen Vereinigung "Besseres Hannover" für deutsche Nutzer gesperrt. Damit reagierte er auf eine Anfrage der Polizeidirektion Hannover.
Schünemann bezeichnete die Sperrung als "ganz wichtigen Schritt". Für Rechtsextremisten habe gerade das Internet als Kommunikationsmittel und Anwerbeplattform für junge Menschen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Dies würde bei den Tweets nun blockiert.

Das niedersächsische Innenministerium hatte die Gruppierung "Besseres Hannover" Ende September verboten.

cly

Erstellt am 19. Oktober 2012

Wegen Bauarbeiten in Hasede müssen ab heute Abend die Busse der Linie 21 umgeleitet werden.

Das teilte der RVHI mit. Ab 17 Uhr bis einschließlich Samstag können die Haltestellen in Hasede nicht mehr anfahren werden. Sämtliche Fahrten gehen dann direkt von Giesen aus nach Hildesheim und umgekehrt.

Fahrgäste von Hildesheim nach Hasede oder von Sarstedt nach Hasede werden gebeten auf die direkten Fahrten von Sarstedt nach Hildesheim bzw. von Hildesheim nach Sarstedt auszuweichen.

soc

Erstellt am 19. Oktober 2012

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will das Verfahren zur Atommüll-Endlagersuche gesetzlich neu regeln.

Demnach sollen weitere Standorte geprüft werden. Der Standort im niedersächsischen Gorleben bleibe zwar im Rennen, die Erkundungsarbeiten im Salzstock sollen aber zum 31. Dezember eingestellt werden, so sieht es der Konsensvorschlag vor. Außerdem enthält der Entwurf den Vorschlag, dass Gorleben als Standort nicht bevorzugt behandelt wird und stattdessen in jedem Verfahrensschritt ausgeschlossen werden könnte. Das gesamte Suchverfahren soll über das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Vorhabenträger und einem neu zu schaffenden Bundesamt für kerntechnische Sicherheit überwachet werden. Alle geplanten Schritte müssen demnach vom Bundestag abgesegnet werden. In die Erkundungsarbeiten des Salzstocks Gorleben wurden seit 1977 rund 1,6 Milliarden Euro investiert. SPD und Grüne in Niedersachsen wollen den Standort aus der Suche ausklammern.

soc

Erstellt am 18. Oktober 2012

Nach über drei Jahren Arbeit hat der niedersächsische Untersuchungsausschuss zum maroden Atommülllager Asse heute in Hannover seinen Abschlussbericht vorgelegt.

Darin wird das Fazit gezogen, dass das Salzbergwerk nie zur Lagerung von Atommüll hätte genutzt werden dürfen. Um das Endlagerproblem zu lösen und die Eignung von Salzstöcken nachzuweisen, hätten Politik, Atomwirtschaft und Wissenschaft aber kritische Stimmen seit den 60er Jahren beiseite geschoben. Alle Landtagsfraktionen in Hannover wollen nun die Bergung des Mülls. In der Asse lagern rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Müll.

cly

Erstellt am 18. Oktober 2012