Debatte über Nebentätigkeiten - Wulff greift Hartz an
Hannover.
In der Debatte über Nebentätigkeiten von Abgeordneten hat Ministerpräsident Christian Wulff VW- Personalvorstand Peter Hartz angegriffen.
Hartz habe den Aufsichtsrat sowie VW-Chef Bernd Pischetsrieder nicht frühzeitig genug über die umstrittenen VW-Gehaltszahlungen an SPD-Abgeordnete informiert, kritisierte Wulff.
Es sei versäumt worden, nach Beginn der Debatte über die Nebenbezüge des früheren CDU- Generalsekretärs Laurenz Meyer den Aufsichtsrat von sich aus über die Praxis bei VW zu informieren.
VW-Betriebsratschef Klaus Volkert hatte Ministerpräsident Wulff am Mittwoch in ungewöhnlich scharfer Form attackiert.
Er warf Wulff vor, mit der Debatte über Nebentätigkeiten von Abgeordneten dem Ansehen von Volkswagen geschadet und die Arbeitsplätze der VW- Beschäftigten gefährdet zu haben.
kh
Grünen-Oberbürgermeisterkandidat Räbiger im Gespräch bei Radio Tonkuhle
Hildesheim
Ulrich Räbiger ist der Kandidat von Bündnis90/Die Grünen für die Wahl des eingleisigen Oberbürgermeisters im kommenden Herbst.
Der 48jährige wurde auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Ortsverbandes von den 18 Stimmberechtigten der rund 30 Teilnehmer einstimmig gewählt.
Räbiger bezeichnete sich im Radio Tonkuhle-Gespräch als Mensch, der Ziele hartnäckig verfolge und zugleich teamfähig sei.
Der Kandidat will sich für eine Stärkung der Innenstadt und der Stadtteile einsetzen sowie für eine jugendfreundlichere Politik.
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Räbiger ist seit 1996 Mitglied im Hildesheimer Stadtrat.
Er gehört dem Sportausschuss (Grundmandat) und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr an.
cly
Ortsrat Algermissen will erfolgreiche Sportler und verdiente Bürger ehren.
Algermissen
Der Ortsrat Algermissen hat auf seiner Sitzung am vergangenen Montag beschlossen, erfolgreiche Sportler und verdiente Bürger im Rahmen einer Ortsratsitzung zu ehren.
Zu diesem Zweck wird die Sitzung in die Sporthalle Ostpreußenstraße verlegt.
Wie der Ortsrat bekannt gibt, werden in diesem Jahr als verdiente Bürger Herr Bruno Bettels von dem Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Algermissen und Herr Christian Reimann vom Ornithologischem Verein geehrt.
kh
Ulrich Räbiger ist Oberbürgermeisterkandidat der Grünen
Hildesheim
Ulrich Räbiger ist der Kandidat von Bündnis90/Die Grünen für die Wahl des eingleisigen Oberbürgermeisters im kommenden Herbst.
Räbiger war als einziger Kandidat vorgeschlagen worden.
Alle 18 Stimmberechtigten der rund 30 Teilnehmer auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Ortsverbandes gaben dem 48jährigen ihre Stimme.
Man habe nicht in allen kommunalpolitischen Sachfragen mit den anderen Kandidaten übereingestimmt und sich deshalb für einen eigenen Kandidaten entschieden, hatte es von Seiten des Verbandes geheißen.
Räbiger betonte in seiner Rede, er wolle sich u.a. für die Stärkung der Innenstadt und der Stadtteile sowie eine jugendfreundliche Politik einsetzen.
Um 8 Uhr 15 ist der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen zu Gast im Radio Tonkuhle- Morgenmagazin.
kh/cly
CDU-Kreisvorstand Eckhard von Klaeden kritisiert Außenminister
Berlin
Eckhard von Klaeden, CDU-Kreisvorstand und Obmann im Visa-Untersuchungsausschuss, hat Außenminister Joschka Fischer in Bezug auf die Visa-Affäre stark kritisiert.
Von Klaeden sagte gestern im Deutschlandfunk, wenn Fischer behaupte, sich mit der Affäre erst in der Vorbereitung auf den Ausschuss beschäftigt zu haben, sage er nicht die Wahrheit.
Belegen zufolge habe Fischer an Besprechungen zur Vorbereitung des Visa-Erlasses teilgenommen.
Fischer will sich in dem von der oppositionellen Union eingesetzten Untersuchungsausschuss äußern und für Fehler gerade stehen.
Im Mittelpunkt der Affäre steht ein Erlass des Auswärtigen Amtes vom März 2000, der unter der Formel "Im Zweifel für die Reisefreiheit" die Einreise aus Osteuropa deutlich erleichterte und erst 2003 von Fischer verändert wurde.
Durch die zeitweilige Liberalisierung der Visa-Praxis soll massenhaft Schleppertum, Schwarzarbeit und Zwangsprostitution gefördert worden sein.
Die Union wirft dem Auswärtigem Amt vor, Warnungen des Bundeskriminalamtes vor Visa-Missbrauch im September 2001 ignoriert zu haben.
