Unter dem Motto „Recht auf Blockade" haben am Dienstagabend im Riedelsaal der Volkshochschule Vertreter aus Justiz, Politik sowie von verschiedenen Initiativen über Sitzblockaden als Protestform diskutiert. Anlass ist die für 5. Juni in Hildesheim angekündigte Demonstration von
Rechtsextremisten.
Rund 50 Besucher wohnten der Veranstaltung bei. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, inwieweit Sitzblockaden mit dem Artikel 8 im Grundgesetz, der Versammlungsfreiheit, vereinbar sind. Dem Göttinger Rechtsanwalt für Versammlungsrecht Johannes Hentschel zufolge gelte beim Aufeinandertreffen eines Demonstrationszuges mit einer Sitzblockade das Prinzip der „praktischen Konkordanz" - ein „wer zuerst kommt, malt zuerst" sei rechtlich nicht haltbar. Ein Vertreter der Hildesheimer Blockade AG betonte, die geplante Aktion sei als ergänzende Protestform gedacht, die bewusst kommuniziert werde und friedlich ablaufen solle.
cly
Der Bürgerverein Schwarze Riede hat heute eine Liste mit rund 1200 Unterschriften an Vertreter der Hildesheimer Stadtverwaltung überreicht. Der Verein hat zum Ziel, das Landschaftsschutzgebiet Schwarze Riede bei Neuhof zu erhalten und eine Bebauung zu verhindern. Dies ist im aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt als Option vorgesehen.
Thomas Kittel vom Vorstand des Vereins sagte zum Zweck der Unterschriftenaktion, es gehe darum, die Öffentlichkeit aufmerksam zu machen. Zudem sei die Aktion ein Gradmesser für die Akzeptanz in der Bevölkerung gewesen. Er hoffe, dass Politik und Verwaltung die Stimmen von 1.200 Bürgern nicht einfach "unter den Teppich kehren" werden.
fx/eng
Der Experte für Rechtsextremismus bei „Miteinander e.V.", Martin Burgdorf, erwartet für die geplante Nazi-Demonstration am 5. Juni eine große Beteiligung. Für den Aufmarsch am Tag des Michaelis-Festes werde in der Szene viel Werbung gemacht, sagte Burgdorf im Tonkuhle-Gespräch.
Für den 5. Juni ist auch eine Gegendemonstration angemeldet. Welche Routen die Züge nehmen werden, ist noch nicht bekannt.
fx
Die Trainersuche beim entthronten deutschen Fußball-Meister VFL Wolfsburg ist vorbei. Manager Dieter Hoeneß stellte heute den 49 Jahre alten Engländer Steve McClaren als neuen VFL-Trainer vor.
McClaren trainierte zuletzt den niederländischen Meister der Ehrendivision Twente Enschede.
Der Engländer, der kein Deutsch spricht, hat einen Vertrag bis 2012 unterzeichnet. Er tritt Ende Mai sein neues Amt an.
fx
