Die niedersächsische Landesregierung will mit dem neuen Haushalt für das Jahr 2024 die Kultur im Land stärken. Unter anderem gehe es darum, Kostensteigerungen auszugleichen, die infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine entstanden sind, teilte Kulturminister Falko Mohrs mit. Die in diesem Haushalt hinterlegen wichtige Maßnahmen, sollten der Kultur auch in schwierigen Zeiten Planungssicherheit geben, so Mohrs weiter.
Im Jahr 2024 sollen einmalig fünf Millionen Euro an kulturelle Einrichtungen fließen, um die steigenden Kosten für Kultureinrichtungen abzufedern. Davon profitierten unter anderem Bühnen in kommunaler Trägerschaft, Literaturhäuser und Kunstvereine sowie Einrichtungen für kulturelle Bildung, Theaterpädagogik und Anbieter des Freiwilligen Sozialen Jahres in der Kultur.
Ferner sind dauerhaft zusätzliche Mittel im Haushalt für den Kulturbereich vorgesehen, etwa jährlich 450.000 Euro für die verlässliche Förderung von freien Theatern. Der Entwurf für das Haushaltsjahr 2024 sieht ein Volumen von rund 42,3 Milliarden Euro vor. Das ist knapp ein Prozent mehr, als für 2023 zur Verfügung stehen. Der Etat wird voraussichtlich zum Jahresende vom Landtag verabschiedet.
230714.sk
Nach der Einigung von Bund und Ländern auf die Eckpunkte der geplanten Krankenhausreform haben die niedersächsischen Kliniken Nachbesserungen angemahnt. Sie kritisieren insbesondere, dass sich die Forderungen der Länder nach einer Finanzspritze des Bundes für die Kliniken noch vor der Reform nicht durchgesetzt hätten. Eine erfolgreiche Reform setze zwingend eine solide Ausgangsbasis voraus, sagte der Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft, Helge Engelke.
Eine Reform, die im Kern lediglich auf die Schließung von Krankenhäusern zielt und die keinerlei zusätzliche Investitionen vorsieht, wird nur eines erreichen: eine schlechtere Versorgung der Patientinnen und Patienten und eine höhere Belastung der Mitarbeitenden. Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft fordert für den Strukturwandel ein sofortiges Investitionsprogramm mit einem Volumen von 24 bis 50 Milliarden Euro.
Die geplante Reform sieht vor, das jetzige Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern. Die Kliniken sollen stattdessen einen großen Anteil der Vergütung allein für das Vorhalten von Personal, Technik, Notaufnahmen und anderen Leistungsangeboten bekommen. Auch sollen nicht mehr alle Krankenhäuser alle Behandlungen anbieten.
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Eine 83-Jährige ist am Montag in Bad Salzdetfurth von einer unbekannten Frau in der Elsa-Brand-Ström-Straße überfallen und bestohlen worden. Wie die Polizei mitteilt, habe die Seniorin gerade ihre Einkäufe aus ihren Pkw auslud, habe die Unbekannte sie von hinten am Hals ergriffen und in einem Hausflur gelockt. Dort würgte sie die 83-Jährige, stahl ihr die Halskette und flüchtete.
Die Täterin wurde als ca. 160 cm groß, schlank mit kastanienbraunen welligen schulterlangen Haaren beschrieben. Sie habe braune Augen und unreine Haut gehabt. Zur Tatzeit trug sie ein weißes Top, eine helle Stoffhose und schwarze Schuhe. Wer Hinweise zur Tat geben kann, wird gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
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Am frühen Dienstagabend haben Unbekannte in der öffentlichen Toilette am Seminarparkplatz in Alfeld einen Toilettenpapierhalten angezündet und sind anschließend geflüchtet. Dank dem schnellen Eingreifen von Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr konnte der Brand gelöscht und größerer Gebäudeschaden verhindert werden, teilt die Polizei mit. Bei dem Vorfall wurden weder Personen noch geparkte Autos in Mitleidenschaft gezogen. Wie hoch der Schaden ist, steht noch nicht fest. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
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Das Landgericht Hildesheim hat einen 23-Jährigen Hildesheimer zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte vor zwei Jahren ein sieben Jahre altes Kind in Drispenstedt in einem Gebüsch sexuell schwer missbraucht haben soll, meldet die Hildesheimer Allgemeine Zeitung.
Bis zuletzt hatte sich der 23-Jährige nicht zu den Vorwürfen geäußert. Aufgrund seines unbeteiligt wirkenden Verhaltens während der Verhandlung sei nicht klar, inwieweit sich der Angeklagte der Schwere seiner Tat bewusst sei oder diese begreife, heißt es weiter. Neben der Aussage des Jungen wiesen auch viele Indizien auf den Angeklagten hin, wonach das Gericht schließlich sein Urteil fällte.
Der Vater der Kindes erklärte nach der Verhandlung, er sei erleichtert, dass er seinem Sohn nun sagen könne, dass der böse Mann weggesperrt werde. Er hoffe, vielleicht endlich damit abschließen zu können.
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