Richter erklären Fahndung per Autokennzeichen für verfassungswidrig
Karlsruhe.
Das Bundesverfassungsgericht hat Fahndung per Autokennzeichen Autokennzeichen für verfassungswidrig erklärt.
Das Vorgehen verstößt nach Ansicht der Richter gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Gegen das Verfahren, hatten Autofahrer aus Schleswig-Holstein und Hessen geklagt. Ähnliche Verfahren werden auch von der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Hamburg eingesetzt.
Nummernschilder werden routinemäßig erfasst und einem internen Datenabgleich unterzogen. Damit lässt sich zum Beispiel ein gestohlenes Fahrzeug sekundenschnell ermitteln.
Bis jetzt haben die Behörden in Schleswig-Holstein und Hamburg noch keine Konsequenzen aus dem Urteil gezogen.
Laut NDR-Informationen sind Juristen der zuständigen Behörde in Hamburg mit der Prüfung beschäftigt.
sko
Staatswanwaltschaft durchsucht „Institut für Wissenschaftsberatung“
Bergisch-Gladbach.
Die Staatsanwaltschaft Köln hat gestern Büros des „Instituts für Wissenschaftsberatung“ wegen des Verdachts der Korruption durchsucht. Das Institut hatte einem Hannoverschen Jura-Professor Akademiker vermittelt, denen er zu einem Doktortitel verholfen hat.
Der Professor hat inzwischen vor dem Landgericht Hildesheim ein umfassendes Geständnis abgelegt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht, dass das Institut deutschlandweit an Bestechungsfällen beteiligt ist. Insgesamt werden zur Zeit 1.000 Fälle überprüft.
apm
Jugendliche Randalierer knicken Autoantenne vor den Augen des Besitzers ab
Moritzberg.
Ein Jugendlicher hat am frühen Samstagmorgen in der Elzerstraße ein Fahrzeug vor den Augen des Besitzers beschädigt. Der Täter mit einer Gruppe Jugendlicher lautstark grölend unterwegs. Als ein Anwohner wegen des Lärms auf die Straße schaute, sah er wie der Jugendliche die Antenne seines Fahrzeugs abriss und weg warf. Dann versuchte er das Wartehäuschen der Bushaltestelle zu zerstören, was jedoch misslang. Noch bevor die Polizei eintraf, waren die Jugendlichen verschwunden.
apm
Delphi entwickelt in Bad Salzdetfurth erstes Satellitenautoradio für Europa
Bad Salzdetfurth.
Der Automobilzulieferer Delphi wird das erste digitale Satellitenradio für Autos entwickeln. Der Empfänger und die Anwendungssysteme sollen in Bad Salzdetfurth entwickelt werden.
Das Radio wird voraussichtlich ab 2009 zu kaufen sein. Es empfängt seine digitalen Signale vom Worldspace-Satelliten, der den europäischen Kontinent abdeckt.
Zusätzlich können die Signale auch von erdgebundenen Sendestationen ausgesendet werden. Dadurch soll eine hohe Qualität selbst unter schwierigen Empfangsbedingungen gewährleistet sein.
apm
Saison für Stadtführungen beginnt im April
Hildesheim.
Die Saison für Stadtführungen beginnt in diesem Jahr am 1. April.
Dabei gibt es verschiedene Angebote wie „Klöster und Stifte in Hildesheim“, „Hildesheimer Frauen“ oder „Auf den Spuren von Bischof Bernward“.
Auch Führungen für Blinde oder Gehörlose gehören zum Repertoire der Stadtführer. Die Führungen beginnen auf dem historischen Marktplatz.
Für Gruppenführungen, zum Beispiel für Schulklassen, können individuelle Termine abgesprochen werden.
Zu Ostern ist der Andreaskirchtum zu besonderen Zeiten geöffnet: Ostersamstag und Montag von 12-16 Uhr und Ostersonntag von 13-16 Uhr.
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