Der Verein "Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e.V." in der Nordstadt ist heute morgen verboten und direkt im Anschluss durchsucht worden. Bei dem Einsatz, an dem laut Innenministerium rund 370 Einsatzkräfte beteiligt waren, wurden auch mehrere Wohnungen in Hildesheim und eine in Bad Salzdetfurth mit durchsucht. Festnahmen gab es dabei nicht.
Innenminister Boris Pistorius sagte am Nachmittag, mit dem Vereinsverbot sei ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen worden. Der Zugriff auf diese Infrastruktur und auch das Vermögen des Vereins sei jetzt nicht mehr möglich – so wurden etwa die durchsuchten Vereinsräume danach versiegelt. Jetzt werde das bei den Durchsuchungen beschlagnahmte Material ausgewertet.
Polizeipräsident Uwe Binias sagte zum zeitlichen Ablauf, dass es für ein Vereinsverbot hohe Hürden gebe. Man habe sich rechtlich absichern müssen und deshalb erst jetzt gehandelt. Gegen verschiedene Personen liefen jetzt Ermittlungsverfahren, meist wegen der Unterstützung strafbarer Handlungen. Die Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger sagte, man werde die Szene weiterhin intensiv beobachten. Wie sich das Verbot des Hildesheimer DIK auf andere Städte auswirken wird, bleibe abzuwarten – der Verein selbst könne gegen das Verbot vor Gericht klagen.
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Ein aufmerksamer Nachbar hat gestern Abend einen fremden Mann auf dem Balkon einer Wohnung in der Hildesheimer Von-Voigts-Rhetz-Straße bemerkt und so möglicherweise einen Einbruch verhindert. Wie die Polizei meldet, hatte der Nachbar gegen 19:40 Uhr den Fremden auf dem Hochparterre-Balkon des Nebenhauses gesehen. Als er ihn ansprach, klettere dieser herunter und verschwand in der Dunkelheit. Zu dieser Zeit war niemand in der Wohnung mit dem Balkon - die Polizei geht deshalb davon aus, dass der Mann dort einbrechen wollte.
Der mutmaßliche Einbrecher war 30 bis 35 Jahre alt, etwa 1,80 m groß und schlank. Er war dunkel gekleidet und trug eine Wollmütze bis über die Ohren gezogen sowie eine große Nickelbrille mit schwarzem Rahmen. Wer diesen Mann in der Umgebung gesehen hat, wird gebeten, sich unter Telefon 05121 / 939-115 bei der Polizei zu melden.
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Innenminister Boris Pistorius hat am Morgen den Verein "Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e.V." in der Nordstadt verboten - das gab das Ministerium gegen 8 Uhr bekannt. Zugleich startete erneut eine Durchsuchung seiner Räumlichkeiten, an dem laut Ministerium rund 370 Einsatzkräfte beteiligt sind. Insgesamt werden Wohnungen von acht Personen sowie die Moscheeräume des DIK Hildesheim durchsucht.
Mit dem Vereinsverbot werde ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen, so der Innenminister. Die Maßnahme richte sich ausdrücklich nicht gegen die vielen, friedlich hier lebenden Muslime, sondern gegen "verblendete Fanatiker, die diese Weltreligion für ihre Zwecke missbrauchen und Terrororganisationen wie den selbst ernannten ‚Islamischen Staat‘ und dessen menschenverachtende Ziele unterstützen“.
Es hatte bereits letztes Jahr mehrere Durchsuchungen gegeben, die Moschee und ihr Umfeld gelten als eines der niedersächsischen Zentren des Salafismus. Ein Verbot war seit längerem in der Diskussion.
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Um 13 Uhr gab es zum Thema eine Pressekonferenz in Hannover, daraus entstand eine Folgemeldung.
Auf der Bundesstraße 3 haben heute bei Alfeld Vermessungsarbeiten begonnen. Zwischen Limmer und Gerzen werden deshalb abschnittsweise Fahrbahnen gesperrt, so dass es zu Verkehrsbehinderungen kommen kann. An den betroffenen Abschnitten gilt Tempo 50, die Arbeiten sollen bis Ende nächster Woche dauern.
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Bischof Norbert Trelle hat angesichts vieler Meldungen über Gewalt und Terror zur Friedfertigkeit aufgerufen. Er tat dies in Form eines "Hirtenworts zur Österlichen Bußzeit", dass am Sonntag in allen Gottesdiensten des Bistums Hildesheim verlesen wurde. Trelle schrieb darin unter anderem, die Kernaufgabe von Politik müsse darin bestehen, Kriege zu verhindern und Frieden zu stiften. Er sei erschüttert über die Verfolgung von Christen im Nahen Osten. Sie treffe wegen ihres Glaubens unvorstellbares Leid.
Man dürfe aber dschihadistischen Terrorismus nicht mit dem Islam gleichsetzen: Dadurch behandele man die Mehrheit der Muslime respektlos. Der Islam sei nicht die Ursache für den Terror, und die Diskriminierung einer ganzen Religionsgemeinschaft helfe nicht weiter, sondern sei der Nährboden für Radikalisierung. Die Bereitschaft zu Vergeben schaffe dagegen neue Räume des Handelns: Sanftmut ziele auf die Neutralisierung der Feindschaft.
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