Der Hildesheimer Politikwissenschaftler und Experte für Migrationspolitik, Hannes Schammann, sieht hinter dem Phänomen „Pegida" eine wachsende Demokratiefeindlichkeit in Deutschland.
Studien zeigten, dass die Ausländerfeindlichkeit insgesamt zurückgegangen sei. Die Islamfeindlichkeit sei dagegen gestiegen. Der Islam fungiere als ein „Marketingtool für Pegida",so Schammann, als kleinster gemeinsamer Nenner. Im Kern gehe es um eine Ablehnung der Demokratie. Diese werde als Konsumgut begriffen, das man wegwerfen wolle, wenn es einem nicht schmecke. Schammann rief dazu auf, die rassistischen Äußerungen und die Ängste gegenüber dem Islam bei Pegida klar zu verurteilen. Stattdessen gelte es, auf die Probleme darunter einzugehen.
cw
Heute beginnt die traditionelle kommunalpolitische Arbeitstagung der Bürgermeister des Landkreises in Hohegeiß. Sie findet bereits zum 51. Mal statt, auch zahlreiche andere Aktive aus der Politik nehmen teil.
Über zwei Tage werden verschiedene Themen in Vorträgen und Arbeitsrunden diskutiert, z.B. die Gesundheitsversorgung, die kommunalen Finanzen oder die Aufnahme von Flüchtlingen. Dieses Jahr dürften zudem die Verstimmungen zwischen der Kreisverwaltung und den Bürgermeistern wegen des Kreishaushalts zur Sprache kommen: Der Landkreis hatte Ende 2014 vorgeschlagen, die Kreisumlage zu erhöhen, um ein Loch im Haushalt zu füllen. Dieser Vorschlag war von allen anderen Seiten abgelehnt und teils heftig kritisiert worden. Radio Tonkuhle wird nächste Woche über Ergebnisse aus Hohegeiß berichten.
fx
Unter dem Motto "Hannover sagt: Licht aus für Rassisten" wollen am kommenden Montag zahlreiche Menschen in der Landeshauptstadt gegen die islamfeindliche „Pegida"-Bewegung protestieren.
Ein Aufruf im sozialen Netzwerk Facebook erreichte am Dienstag mehr als 3.500 Unterstützer. Sie protestieren gegen eine von "Pegida"-Sympathisanten angemeldete Demonstration durch die Innenstadt, die ab 18 Uhr stattfinden soll. Die Initiatoren des Gegenbündnisses hoffen, dass am zentralen Kundgebungsort symbolisch das Licht ausgeschaltet wird – wie am Kölner Dom. Auch Prominente unterstützen einen Aufruf gegen "Pegida", darunter Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der evangelische Landesbischof Ralf Meister und der Präsident des Fußball-Bundesligisten Hannover 96, Martin Kind.
cw
Das Hildesheimer Bündnis gegen TTIP, CETA und Co. will an einer geplanten Großdemonstration Ende nächster Woche in Berlin teilnehmen. Wie das lokale Bündnis, zu dem u.a. der BUND, der DGB sowie Bündnis 90/Die Grünen sowie Linkspartei gehört, mitteilt, wird dazu ein gemeinsamer Demobus organisiert.
Unter dem Motto „Wir haben es satt" werden am Samstag, dem 17. Januar erneut wieder viele tausend Menschen in Berlin erwartet. Kern des Protests, der bundesweit von knapp 50 Organisationen mitgetragen wird, ist eine Agrarwende weg von der Massentierhaltung hin zum fairen Handel. In diesem Zusammenhang wird deshalb auch gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP protestiert.
Die erste „Wir haben es satt"-Demo gab es 2011 in Berlin, seitdem findet der Protestmarsch jährlich zeitgleich mit der Grünen Woche statt.
fx
Erstmals seit Monaten stieg die Zahl der Arbeitslosen im Bezirk Hildesheim wieder an. Das gab die Agentur für Arbeit heute bekannt.
Im Dezember 2014 waren 47 Menschen mehr arbeitslos gemeldet als noch im Oktober. Aufgrund der milden Witterungsverhältnisse sei eine ausgeprägte Winterarbeitslosigkeit noch nicht zu beobachten gewesen, kommentierte der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hildesheim Horst Karrasch. Dies sei auch auf den milden Wintereinbruch zurückzuführen. Im Vergleich zum Vorjahr sei der Anstieg der Arbeitslosenzahlen sehr viel geringer ausgefallen. Im Dezember 2013 lag die Anzahl, mit rund 1000 Arbeitslosen mehr, 7 Prozent höher als im Dezember 2014.
bjl
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