Hildesheim muss drei Millionen Euro im kommenden Haushalt einsparen, dann erhält die Stadt Gelder vom Land Niedersachsen. Um diese „Bedarfszuweisungen“ zu erhalten, muss noch in diesem Jahr eine Zielvereinbarung durch den Rat festgelegt werden.
Stadtkämmerin Antje Kuhne hat im Finanzausschuss ihre Sparvorschläge vorgestellt. So soll durch eine weiterhin städtische Straßenreinigung gespart werden. Ebenso soll durch eine Umwandlung der städtischen Unternehmen wie die Stadtwerke AG in eine GmbH gespart werden und durch das Bäderkonzept mit der Zusammenführung in der Betreibung der Bäder. Zudem sollen die Ortsräte aufgelöst werden und auch der Rat soll schrumpfen. Die Vorschläge stießen zum Teil auf Kritik. Der Rat soll sie am 14. Dezember beschließen.
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Zahl der HIV-Neuinfektionen geht zurück
Hannover.
Die Zahl der Aidsinfektionen geht weltweit zurück. Nach Angaben der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) infizierten sich im Jahr 2008 rund 2,7 Millionen Menschen mit dem HI-Virus. Das seien 17 Prozent weniger als noch im Jahr 2001.
Die neuen Zahlen zeigten ganz klar, dass Aufklärung und Verhütung helfen, die Aids-Epidemie einzudämmen, sagte DSW-Geschäftsführerin Renate Bähr in Hannover. Allerdings sei insbesondere in Ländern südlich der Sahara die Zahl der Neuinfizierten deutlich zu hoch, sagte Bähr. Auf diese Region entfielen 71 Prozent der Neuinfektionen. Besonders junge Frauen seien betroffen, sie machten drei Viertel unter den 15- bis 24-jährigen Neuinfizierten dieser Region aus. Daher müsse mehr in Präventionsmaßnahmen und in die Forschung und Entwicklung von Mikrobiziden investiert werden.
Der heutige 1. Dezember wurde 1988 weltweit zum Welt-Aids-Tag erklärt.
BUND klagt im Fall der Schweinemastanlage Söhre in höherer Instanz
Hildesheim/Hannover.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz BUND hat Klage beim Verwaltungsgericht Hannover gegen einen Schweinemastbetrieb in Söhre eingereicht. Die Klage zielt darauf, eine Entscheidung des Landkreises Hildesheim für den Bau des Betriebs wieder aufzuheben.
Dieser Entscheidung war ein langer Rechtsstreit vorausgegangen. Die Schweinemastanlage ist gegen Einwände von BUND und einer Bürgerinitiative im August dieses Jahres fertig gestellt worden und hat die Arbeit aufgenommen. Die Gegner hoffen mit der Klage nun auf gerichtliche Auflagen für den Betrieb.
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Stadt will mehr Bürgerbeteiligung durch neue Internetseite
Hildesheim.
Seit heute ist das neue Internetportal der Stadt unter [URL=http://hildesheim.de]hildesheim.de[/URL] freigeschaltet. Die neue Seite ist nach dem neuen Corporate Design der Stadt gestaltet, dass dieses Jahr vorgestellt wurde. Sie soll zudem deutlich umfangreicher werden und die Bürger zu mehr Beteiligung am Geschehen in der Stadt aufrufen.
Oberbürgermeister Kurt Machens sagte im Tonkuhle-Gespräch, durch die neue Homepage könne man sich jetzt deutlich schneller als früher an die Öffentlichkeit wenden. Die Seite wird dezentral bei der Stadt und dem Stadtmarketing von rund 20 Personen bearbeitet.
fx
Doppelte Kontrolle führt zu Führerschein- und Autoschlüsselverlust
Alfeld.
Ein 24jähriger Autofahrer aus Sehnde ist am Samstag innerhalb von zwei Stunden zwei mal polizeilich aufgefallen. Zunächst wurde er am Alfelder Bahnhof kontrolliert. Dabei stellten die Beamten mit einem Alkoholtest 1,7 Promille fest, nahmen daraufhin eine Blutprobe und zogen seinen Führerschein ein.
Knapp 90 Minuten später fiel der Mann einer Streife auf, als er in Richtung Hannover die Ortschaft Dehnsen durchfuhr. Nach einer erneuten Blutentnahme musste er seinen Fahrzeugschlüssel abgeben. Rechtlich muss sich der 24jährige nun wegen zwei Trunkenheitsfahrten und dem Fahren ohne Fahrerlaubnis verantworten.
