unkategorisierte Nachrichten

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat entgegen früherer Aussagen die Journalistin und Expertin für Rechtsextremismus Andrea Röpke in den letzten Jahren überwacht. Das teilt ihr Anwalt Sven Adam mit. Die Präsidentin des Verfassungsschutzes Maren Brandenburger habe Röpke am Telefon mitgeteilt, dass von 2006 bis März 2012 Daten über sie gesammelt worden seien. Auf eine Anfrage war ihr 2012 noch mitgeteilt worden, dass es weder eine Akte gebe noch dass Daten gespeichert worden seien.

Adam sagte weiter, dass er wegen der falschen Aussage die Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage prüfe. Dieser Fall sei besonders relevant, weil Journalisten grundrechtlich verbriefte Berufsgeheimnisträger seien. Man erwarte deshalb die Offenlegung aller Daten in einem transparenten Verfahren - denn es sei nicht akzeptabel, dass sich der Verfassungsschutz offenbar zielgerichtet einer gerichtlichen und demokratischen Kontrolle entziehe, so Adam weiter.
Im November verhandelt das Verwaltungsgericht Göttingen in einem ähnlich gelagerten Fall.

fx

Erstellt am 24. September 2013

Eine bislang unbekannte Person hat am vergangenem Freitag eine 2 Meter lange Schlange ausgesetzt. Wie die Polizei meldete, wurde die Schlange am Freitagabend in einem Karton verstaut aufgefunden. Der Hund einer Hildesheimerin fand den Karton in einem Gebüsch am Kreuzfeld und schnupperte daran. Die Frau öffnete den Karton und entdeckte die Schlange.

Sie informierte die Polizei, die wiederum Schlangenexperte aus Sottrum hinzuzog. Dieser identifizierte das Tier als Tigerpython, eine Würgeschlange. Zwischenzeitlich ist die Schlange in einem Freizeitpark in Sottrum untergebracht. Die Polizei Hildesheim prüft, ob ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vorliegt und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

apo

Erstellt am 24. September 2013

Eine bislang unbekannte Person hat am vergangenem Freitag eine 2 Meter lange Schlange ausgesetzt. Wie die Polizei meldete, wurde die Schlange am Freitagabend in einem Karton verstaut aufgefunden. Der Hund einer Hildesheimerin fand den Karton in einem Gebüsch am Kreuzfeld und schnupperte daran. Die Frau öffnete den Karton und entdeckte die Schlange.

Sie informierte die Polizei, die wiederum Schlangenexperte aus Sottrum hinzuzog. Dieser identifizierte das Tier als Tigerpython, eine Würgeschlange. Zwischenzeitlich ist die Schlange in einem Freizeitpark in Sottrum untergebracht. Die Polizei Hildesheim prüft, ob ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vorliegt und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

apo

Erstellt am 24. September 2013

Die Verwendung von Geldern für den Radverkehr in Hildesheim hat Diskussionen ausgelöst. Ursache war eine Information im letzten Stadtentwicklungsausschuss, dass die Mittel im so genannten Investitions-Haushalt verbucht worden sind. Damit sind sie nicht so einsetzbar, wie es die Ratsmitglieder im Sinn hatten. Dies hatte im Ausschuss und beim Verkehrsclub Deutschland (VCD) für Verärgerung gesorgt. Der VCD warf der Verwaltung daraufhin Versagen vor, zumal die AG Radverkehr des Rates nicht involviert war.

Die Stadtverwaltung betont als Reaktion, dass die Mittel ihrem Zweck entsprechend genutzt werden sollen. Man werde sicherstellen, dass das Geld im Sinne des Ratsbeschlusses ausgegeben werden können. Oberbürgermeister Kurt Machens bedauere ausdrücklich, dass die Politik in dieser Sache mangelhaft beraten worden sei. Stadtkämmerin Antje Kuhne sagte vor dem Rat, sie wolle besonders darauf achten, dass solche Dinge in Zukunft klarer gemacht werden.

fx

Erstellt am 24. September 2013