Heimliche Vaterschaftstests dürfen nicht vor Gericht verwendet werden
Karlsruhe./Hildesheim.
Heimliche Vaterschaftstests dürfen auch künftig nicht vor Gericht als Beweismittel verwendet werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht heute vormittag.
Zugleich forderten die Karlsruher Richter die Bundesregierung auf, bis Ende März 2008 ein Gesetz zu erlassen, das zweifelnden Vätern die Feststellung der Vaterschaft einfacher macht.
Ausgangspunkt war die Verfassungsbeschwerde eines Niedersachsen gewesen. Nachdem der Mann nach der Geburt seiner Tochter im Jahr 1994 die Vaterschaft zunächst anerkannt hatte, holte er im Jahr 2002 einen heimlichen Test ein. Dem Untersuchungsergebnis nach konnte er nicht der biologische Vater des Kindes sein.
Seine Klage zur Anfechtung der Vaterschaft war vom Amtsgericht Hildesheim, dem Oberlandesgericht Celle und dem BGH abgewiesen worden.
cly
Heute startet der Hildesheimer „Jugend forscht“-Wettbewerb
Hildesheim-Bavenstedt.
Auf dem Coca-Cola-Gelände in Bavenstadt beginnt heute der Hildesheimer Wettbewerb von „Jugend forscht“.
An drei Tagen präsentieren dort die Teilnehmer ihre Arbeiten in den Bereichen Biologie, Chemie, Physik, Technik, Arbeitswelt, Mathematik und Geowissenschaften.
Die Jury zeichnet die Sieger am Freitag um 17Uhr im Sparkassen-Verwaltungsgebäude aus. Bis dahin können Interressierte die Arbeiten der Schüler täglich von 10:00 bis 16:00 Uhr auf dem Gelände besichtigen.
cly
Dom lässt heute Glocken erklingen
Bistum Hildesheim.
Heute Vormittag werden zwischen neun und elf Uhr in unregelmäßigen Abständen die Glocken des Hildesheimer Domes läuten.
Darauf weist Bistumssprecher Michael Lukas hin.
Grund für das Läuten sind Wartungsarbeiten.
cly
Schulen erwirtschaften 15 Tausend Euro für Kinderkrebshilfe
Hildesheim.
Der Stand der Schulen auf dem Hildesheimer Weihnachtsmarkt hat in diesem Winter mit dem Verkauf von Weihnachtsartikeln 15.175 Euro eingenommen.
Das Geld kommt der Kinderkrebshilfe zu.
Die Organisatorin und Leiterin der Johannesschule, Elisabeth Junge, übergab das Geld im Rahmen einer Feierstunde gestern im Rathaus an den Kinderkrebshilfe-Verein „Regenbogen“. Dieser stockte den Betrag noch einmal auf 25.000 Euro auf.
Den Weihnachtsmarkt-Stand der Schulen gibt es bereits seit 1998.
Vergangenes Jahr nahmen die Schüler ebenfalls rund 15.000 Euro ein.
kh/cly
Oberverwaltungsgericht verhandelt Fall Siala
Hildesheim/ Lüneburg.
Vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg wird demnächst neu über die Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung von Ahmed Siala diskutiert.
Siala ist der Ehemann der vor zwei Jahren vom Kreis in die Türkei abgeschobenen Gazale Salame.
Bei dem Verfahren geht es um die Frage, ob der 1994 libanesische Staatsbürger gewordene Siala sich auf den für Libanesen im Jahr 1990 erteilten Bleiberechtserlass beziehen kann. Sialas türkische Vorfahren lebten seit dem 50er Jahren im Libanon.
Innenministeriumssprecher Klaus Engemann sagte auf Anfrage von Tonkuhle, die Entscheidung des Falls sei wegen vieler ähnlich gelagerter Fälle in Deutschland von grundsätzlicher Bedeutung. Siala habe ja immer behauptet, kein Türke zu sein, so Engemann wörtlich.
