Abschaffung des Landesblindengeldes belastet städtischen Haushalt
Hildesheim.
Die Abschaffung des Landesblindengeldes belastet den städtischen Haushalt mit voraussichtlich 160.000 Euro jährlich.
Davon geht die Stadtkämmerei in ihren Planungen für das Jahr 2005 aus.
Durch den Wegfall der Leistungen des Landes an blinde Menschen, fallen einige Sehbehinderte unter die Sozialhilfe-Grenzen und haben somit Anspruch auf Blindenhilfe.
Die Blindehilfe ist im Bundessozial-Hilfe-Gesetz geregelt und wird von den Kommunen bezahlt.
apm
Weniger Geld für Investitionen und mehr Geld für die Jugendhilfe
Hildesheim.
Im Haushalt der Stadt Hildesheim für das Jahr 2005 steht wieder weniger Geld für Investitionen zur Verfügung.
Gleichzeitig steigen die Ausgaben für die Jugendhilfe weiter an.
Das geht aus dem Haushaltsplan-Entwurf hervor, der am Mittwoch im Finanz-Ausschuss des Stadtrates diskutiert wurde.
Als Kostentreiber in den städtischen Haushalten bezeichnete Stadtkämmerer Dr. Günther Krane die Jugendhilfe.
So sind die Leistungen für Kinder- und Jugendliche in stationären Einrichtungen seit 2000 von gut vier Millionen Euro auf fast sieben Millionen Euro gestiegen. Gleichzeitig haben sich die Investitionen von 38 Millionen Euro auf unter 20 Millionen Euro fast halbiert.
Da zum Ende des Jahres die Schulden der Stadt auf 139 Millionen Euro steigen werden und gleichzeitig die frei verfügbaren Gelder weiter sinken, stellte FDP-Ratsherr Hans-Joachim Schröder die Handlungs-Fähigkeit der Kommunal-Politik insgesamt in Frage.
SPD-Ratsherr Detlef Hansen stellte dazu fest, dass der Finanz-Ausschuss Probleme zu lösen habe, die er nicht lösen könne.
apm
Zahl der BSE-Fälle in Niedersachsen gestiegen
Hannover
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der BSE-Fälle in Niedersachsen von sieben auf 14 gestiegen.
Das sagte der Sprecher des Landwirtschaftsministeriums,Gert Hahne, dem ndr in Hannover.
Derzeit gebe es keine Erklärung dafür, warum sich in Niedersachsen die Zahl der bestätigten BSE-Fälle verdoppelt habe.
Jedes Schlachttier, das älter als 24 Monate ist, müsse in Deutschland vom Tierarzt auf BSE untersucht und freigegeben werden.
Erst danach gelange das Fleisch in den Verkauf, so der SPD-Politiker.
Im gesamten Bundesgebiet wurden im vergangenen Jahr 65 Erkrankungen bekannt.
Im Jahr 2003 waren es 54 Fälle.
cly
Grünen feiern 25jährigen Geburtstag
Karlsruhe
Am 13. Januar 1980 wurde die Partei DIE GRÜNEN formal gegründet.
Umweltschützer, Atomkraftgegner und Pazifisten aus bunten und grünen Listen schlossen sich damals zusammen, als auf dem Bundeskongress in Karlsruhe 1980 die Bundespartei „DIE GRÜNEN“ gegründet wurde.
„Die Grünen“ forderten eine andere Politik als die von den damals etablierten Parteien gemachte.
Ihre Schwerpunkte lagen in der Umwelt- und Friedenspolitik, in der Menschenrechts- und Frauenpoltik.
1983 zogen DIE GRÜNEN zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag ein.
Zehn Jahre später schlossen sie sich mit dem “Bündnis 90” - einer Bürgerrechtler-Bewegung aus der ehemaligen DDR – zusammen.
Nach der Bundestagswahl vom 27. September 1998 bildeten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine rot-grüne Regierungskoalition mit der SPD.
Vor allem der Kampf der Grünen gegen die zivile Nutzung der Atomenergie machte die Partei populär.
cly
Schaufensterscheibe hält Einbruchversuch stand
Hildesheim
Bislang unbekannte Täter haben in der Nacht zu Dienstag versucht, in ein Juweliergeschäft in der Innenstadt einzubrechen.
Die Täter versuchten zunächst, mit einem Glasschneider ein Loch in die Scheibe zu schneiden.
Als dies nicht gelang, schlugen sie mit einem spitzen Gegenstand gegen die Scheibe.
Da auch dieser Versuch, die Scheibe zu zerstören, nicht gelang, verließen die Einbrecher den Tatort ohne Beute.
Der entstandene Sachschaden an der Scheibe beträgt ca. 1.000 Euro.
