Die Zahl der Mitglieder der IG Metall Alfeld – Hameln – Hildesheim hat sich im Jahr 2008 positiv entwickelt. Über 860 Mitglieder sind im letzten Jahr neu in die IG Metall eingetreten.
Damit waren rund 19.400 Menschen in der Gewerkschaft organisiert. Das sind 103 Mitglieder, also plus 0,5 Prozent, mehr als zum Zeitpunkt der Neustrukturierung der Verwaltungsstelle im Mai letzten Jahres.
Herbert Scheibe, der 1. Bevollmächtigte, zieht ein positives Fazit: "Das liegt daran, dass den Menschen immer klarer wird, dass sie nur gemeinsam bestimmte Ziele erreichen können. Ob das beim Geld ist oder der Frage, wie wird mit mir umgegangen bei der Arbeit. All das sind kollektive Ereignisse zu denen man starke Partner braucht. Die IG Metall ist so ein starker Partner. Das haben wir in den Betrieben deutlicher gemacht."
Die Zahl der Jugendlichen hat sich um 7,4 Prozent erhöht.
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Land Niedersachsen sucht fahrradfreundlichste Kommune
Hannover.
Die Landesregierung ruft Städte, Kommunen und Gemeinden zum mittlerweile achten Mal zum Wettbewerb „Fahrradfreundliche Kommune“ auf. Bewerben können sich Städte und Gemeinden zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern.
Der Wettbewerb sei mit 25.000 Euro dotiert, teilte Verkehrsminister Walter Hirche mit. Der Landespreis werde für vorbildliche Lösungen und Initiativen zur Erhöhung des Radverkehranteils in den Kommunen vergeben.
Einsendeschluss für die Bewerbungsunterlagen ist der 31. März.
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Bundesverwaltungsgericht weist Fall Siala an untere Instanz zurück
Leipzig.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision im Fall Ahmed Siala gestern an das Oberverwaltungsgericht zurück verwiesen. 2001 hatte Landkreis dem Flüchtling das Bleiberecht entzogen, das Verwaltungsgericht es ihm jedoch wieder anerkannt.
Letztendlich hatte jedoch das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung rückgängig gemacht und dem Landkreis recht gegeben. Die Richterin, die die Revsion nun verhandelte, kritisierte, dass es bis heute keine politische Entscheidung gegeben habe und wies auf die Möglichkeit eines Vergleichs hin.
Darüber wird nun das Oberverwaltungsgericht verhandeln.
Zu der Entscheidung sagte Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen: "Wir hatten uns mit der Entscheidung ein Ende der Odyssee erhofft. Es ist immer noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Es könnten jetzt weitere Gänge zum Oberverwaltungsgericht, wieder zum Bundesverwaltungsgericht geben und als letzte Möglichkeit zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Damit könnte sich das Verfahren über Jahre und Jahrzehnte hinziehen."
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Klemmbutze wird zu Mehrgenerationenhaus
Marienburger Höhe.
Der Kinder- und Jugendtreff „Klemmbutze“ auf der Marienburger Höhe steht möglicherweise vor der Umwandlung in ein Mehrgenerationenhaus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat Dr. Hartmut Häger sagte im Tonkuhle-Gespräch, es liefen derzeit entsprechende Gespräche mit verschiedenen Akteuren des Stadtteils. So seien unter anderen die AWO und der Stadtteiltreff „Das Netz auf der Höhe“ auf der Suche nach neuen Räumlichkeiten.
Die Grobplanung sehe bis jetzt vor, dass der untere Raum mit Eingang Stralsunder Straße mit stapelbaren Tischen und Stühlen für bis zu 40 Personen ausgestattet werden solle. Der Leiter der Klemmbutze Oliver Wekel sagte gegenüber der Stadtteilzeitung „Auf der Höhe“, er könne sich einen generationsübergreifenden Betrieb gut vorstellen.
fx/cly
Initiativen kämpfen weiter für Erdverkabelung von Starkstromtrassen
Berlin/ Kreis Hildesheim.
Vertreter der Bürgerinitiativen zu den geplanten Starkstromtrassen Wahle – Mecklar und Ganderkesee – St. Hülfe haben sich in Berlin mit Bundestagsabgeordneten der SPD zum gemeinsamen Gespräch getroffen. Dabei ging es erneut um das geplante Gesetz zum beschleunigten Ausbau der Höchstspannungsnetze. Eine gemeinsame Position habe man aber nicht finden können. Die Bürgerinitiativen fordern bei Pilottrassen eine „Muss“-Formulierung für die Erdverkabelung.
Sie kritisieren, das geplante Bundesgesetz spreche von „kann“ und gebe den Netzbetreibern damit Raum. Die Netzbetreiber würden Gesetzeslücken zu ihrem wirtschaftlichen Vorteil auslegen und im Zweifel nicht erdverkabeln. Die Initiativen teilten weiter mit, auch bei Abgeordneten der CDU für ihr Anliegen werben zu wollen.
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