Künftig dürfte es mehr Ehescheidungen geben, die vor Gericht per Videokonferenz ausgehandelt werden. Das sagte Andreas Henze, Direktor des Amtsgerichts Burgdorf. Die Rechtsgrundlage dafür gebe es bereits seit Jahren, das Verfahren werde aber erst jetzt wegen der Corona-Krise richtig wahrgenommen: In Paragraf 128a der Zivilprozessordnung heiße es, das Gericht könne "den Parteien, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen". Die Verhandlung wird dann simultan an diesen Ort und in das Sitzungszimmer übertragen.
Die Gerichte in Niedersachsen nutzten dafür die Business-Version des Videodienstes Skype. Allerdings biete sich das Verfahren nicht in allen Fällen an, so Henze - geeignet sei es vor allem dann, wenn sich Paare einvernehmlich scheiden lassen wollten und keine langwierigen Sorgerechts- oder Unterhaltsstreitigkeiten geklärt werden müssten. Auf Antrag der Scheidungswilligen prüfe das Gericht, ob eine Online-Trennung infrage komme - einen Rechtsanspruch darauf gibt es laut Justizministerium nicht, und umgekehrt könne auch niemand vom Gericht zur Videokonferenz verpflichtet werden. Auch müsse bei den streitenden Parteien wie auch im Gerichtssaal die technische Ausstattung vorhanden sein. Bis Ende des ersten Quartals diesen Jahres soll dies überall in Niedersachsen der Fall sein, so ein Ministeriumssprecher.
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Die Schneeschmelze verursacht derzeit höhere Pegelstände bei den Binnengewässern als sonst. Die Innerste hat bei Heinde gestern Abend um 23 Uhr einen Höchstpegel von 3,91 Meter erreicht und damit die Meldestufe 1 (die bei 3,30 Meter liegt) deutlich überschritten - inzwischen sinkt jedoch der Pegel wieder.
Die Stadt Hildesheim teilte mit, dass die Überlaufschwelle beim Concordia-Sportplatz und die Wegeverbindung zwischen Johannisfriedhof und Alfelder Straße wegen Hochwasser bis auf Weiteres gesperrt seien - gleiches gelte für den Innerste-Radweg zwischen Schützenheim und Wasserkraftwerk.
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Die Hildesheimer Innenstadt hat in einer Vergleichsstudie des Marktforschungsinstituts IFH Köln besser abgeschnitten als der Bundesdurchschnitt und sich auch gegenüber 2018 verbessert. Für die Studie „Vitale Innenstädte 2020" wurden in 107 deutschen Städten verschiedener Größe Innenstadtbesucherinnen und -besucher zu ihren Einkaufsgewohnheiten und der Attraktivität der Innenstadt befragt - auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Dies geschah im September und Oktober letzten Jahres nach einem einheitlichen Fragebogen, fast 58.000 Personen wurden befragt. Die Studie ist damit nach eigenen Angaben die größte zur Zukunft der Stadtzentren in Deutschland.
In Hildesheim wurden mehr als 800 Personen befragt, diese vergaben im Schnitt die Note 2,2 - bei der letzten Umfrage im Herbst 2018 war es noch die Note 2,5 gewesen. Knapp die Hälfte der Befragten wohnt laut Studie außerhalb von Hildesheim, ein fast doppelt so hoher Anteil als in 2018.
Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer sagte zum Hildesheimer Abschneiden, das Ergebnis mache Mut. Es zeige, dass Hildesheims Innenstadt trotz aller Schwierigkeiten nach wie vor attraktiv sei, gerade auch für Gäste von außerhalb. Das spreche nicht nur für die Wertschätzung des Angebots, sondern auch für das Vorhandensein guter Zukunftsperspektiven. Unbeschadet dessen sehe sich aber auch Hildesheim aktuell enormen Herausforderungen gegenüber, und es bestehe dringender Handlungsbedarf. Meyer hat nächste Woche verschiedene Akteure zu einem Dialog zur Zukunft der Innenstadt eingeladen.
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Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Braunschweig hat im letzten Jahr durch Schwarzarbeit verursachte Schäden in Höhe von rund 6,6 Millionen Euro ermittelt. Wie das Zollamt mitteilt, gab es dafür an den Standorten Braunschweig, Hildesheim und Göttingen insgesamt 725 Überprüfungen, wobei besonders in den Branchen geprüft wurde, die von Schwarzarbeit betroffen sind. Dies seien neben dem Baugewerbe vor allem die Speditions-, Transport- und Logistikbranche, das Reinigungsgewerbe sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit seien unübersichtliche Firmengeflechte gewesen, in denen mit Scheinrechnungen gearbeitet werde, um Schwarzarbeit zu verschleiern.
In Folge der Prüfungen seien letztes Jahr insgesamt 2.379 Strafverfahren und 469 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden. Über 2.200 Verfahren konnten demnach abgeschlossen und bei Gericht Geldstrafen in Höhe von fast 500.000 Euro erwirkt werden, auch wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 22 Jahren verhängt. Die Schadenssumme von 6,6 Millionen Euro errechne sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern, nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften und bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn, so das Hauptzollamt.
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Volleyball-Bundesligist Helios Giesen Grizzlys hat nach einer Niederlage gegen die Bisons aus Bühl deutlich schlechtere Chancen, noch die Playoffs um die Meisterschaft zu erreichen. Das Team verlor gestern Abend die Partie in der Volksbank-Arena in 1:3 Sätzen, wobei nur der erste Satz gewonnen wurde (25:22, 20:25, 24:26 und 21:25).
Nun stehen bis zum Saisonende zwar noch vier weitere Spiele an, der Druck auf das Team sei aber jetzt merklich angestiegen, hieß es nach dem gestrigen Spiel. Die kommenden Gegner sind auswärts die SVG Lüneburg, die WWK Volleys Herrsching und (als Nachholspiel) der VFB Friedrichshafen, sowie im letzten Heimspiel am letzten Spieltag, dem 6. März, die Netzhoppers aus Königs Wusterhausen.
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Erstmals seit längerem beteiligt sich die Hildesheimer Freimaurerloge mit dem Logenhaus in der Keßlerstraße 57 wieder am Tag des offenen Denkmals am kommenden Sonntag. An diesem Tag würden Führungen durch das...
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