Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen eine Verschärfung der Regeln für die Abschiebung ausgesprochen. Jeder der das Geschäft kenne, wisse, das man das Asylrecht nicht beliebig auslegen könne, so der Minister gegenüber der Zeitung „Die Welt“.
Die Union hatte im Vorfeld Forderungen dieser Art hervorgebracht, berichtet der NDR.
Der Attentäter von Ansbach hatte eine neue Debatte über eine schnellere und strengere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern ausgelöst. Er sei syrischer Flüchtling und in Deutschland nur noch geduldet gewesen, heißt es. Der Mann sollte laut Berichten nach Bulgarien abgeschoben werden.
bjl
Eine türkische Wissenschaftlerin der Georg-August-Universität Göttingen sitzt aufgrund des Ausreiseverbots in ihrer Heimat fest.
Wie der NDR berichtet, war die Stipendiatin der Humboldt-Stiftung bereits vor einigen Wochen mit ihrer Familie nach Göttingen gekommen um hier ab dem kommenden Wintersemester zu forschen und zu lehren. Während sie noch einmal in ihre Heimat reiste, verlängerte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan jedoch das Ausreiseverbot für Wissenschaftler. Nun sitzt die Kulturwissenschaftlerin in der Türkei fest. Die Situation sei völlig unklar, so ein Sprecher der Universität Göttingen.
bjl
Im Hohnsensee hat ein Spaziergänger am Dienstag Morgen einen leblosen Körper entdeckt.
Wie die Polizei inzwischen bestätigt, handelt es sich bei dem Toten um einen 76-Jährigen aus Ochtersum. Der Mann war am Sonntag Mittag als vermisst gemeldet worden. Die Umstände seines Todes seien noch nicht geklärt, heißt es von Seiten der Polizei. Allerdings habe man keine Anzeichen auf Fremdeinwirkung feststellen können, so eine Sprecherin gegenüber Tonkuhle.
bjl
In Hannover beginnt heute das Maschseefest.
Es gilt als eines der größten Volksfeste in Norddeutschland. Dieses Jahr werden rund zwei Millionen Besucher auf der Partymeile am Ufer des Maschsees erwartet, berichtet der NDR.
Die Polizei hat angekündigt ihre Präsenz in diesem Jahr deutlich zu erhöhen, heißt es. Für eine Bedrohung gäbe es aber keine Anzeichen.
Eröffnet wird das dreiwöchige Fest heute um 18 Uhr.
bjl
Horst Berger aus Giesen erhält nächste Woche das Bundesverdienstkreuz.
Die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland wird am kommenden Dienstag in feierlichem Rahmen an den Giesener übergeben. Ausgezeichnet wird Berger für sein jahrelanges großes ehrenamtliches Engagement in einer Vielzahl von Aktivitäten im regionalen Bereich, heißt es in einer Mitteilung. Er habe sich insbesondere zum Wohle der Allgemeinheit und für seine Mitmenschen eingesetzt.
Die Medaille wird am Dienstag um 16 Uhr im Rathaus der Gemeinde Giesen im Rahmen einer Feierstunde durch Landrat Reiner Wegner überreicht.
bjl
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