Grünen-Bundestagsabgeordnete Pothmer hofft auf Bundespräsidentin
Hildesheim.
Die Hildesheimer Bundestagsabgeordnete der Grünen, Brigitte Pothmer, hofft auf eine Frau als Nachfolgerin für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. Das sagte Pothmer im Gespräch mit Tonkuhle. Ihrer Meinung nach sei es nun Zeit dafür, dass eine Frau dieses Amt ausfülle.
Nach Informationen der dpa hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen große Chancen, Nachfolgerin von Bundespräsident Horst Köhler zu werden. Kanzlerin Merkel soll die 51-jährige bei einem Treffen mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer am Dienstag vorgeschlagen haben. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert soll in der engen Auswahl sein.
cly
Deutschland spekuliert über Köhler-Nachfolge
Berlin./ Hannover.
Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler laufen die Spekulationen über mögliche Nachfolger.
Unter den gehandelten Personen sind auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der neue Bundespräsident wird laut Bundestagspräsident Norbert Lammert am 30. Juni gewählt. Kanzlerin Merkel hatte angekündigt, dass die schwarz-gelbe Koalition zunächst einen Vorschlag für die Köhler- Nachfolge machen und dann die Opposition dafür gewinnen will.
cly
SPD-Bundestagsabgeordneter Brinkmann bezeichnet Diskussion um Köhler-Nachfolge als „peinlich"
Hildesheim.
Der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Brinkmann hat die Spekulationen um die Köhler-Nachfolge als „peinlich" bezeichnet.
Er bedauere den Rücktritt des bisherigen Bundespräsidenten, sagte Brinkmann am Dienstag im Tonkuhle-Interview. Seiner Meinung nach würden aber zu früh Namen gehandelt und Diskussionen um männliche oder weibliche Kandidaten geführt. Es gelte jetzt, sich intern zusammenzusetzen und erst im Anschluss die Öffentlichkeit zu informieren. Der SPD-Politiker forderte die Bundeskanzlerin auf, Gespräche auch mit den Oppositionsparteien zu führen, um einen Kandidaten zu finden, der parteiübergreifend gewählt werden könne.
Hören Sie mehr zum Thema im Abendmagazin am Dienstag.
cly
Zahl der Arbeitslosen geht leicht zurück
Hildesheim.
Die Zahl der Arbeitslosen im Bereich der Agentur Hildesheim ist im Mai um 715 auf insgesamt 16.887 gesunken.
Das waren 182 weniger als vor einem Jahr, teilte die Agentur am Dienstag mit. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 8,4 Prozent. Im Stadtgebiet Hildesheim waren im Mai rund 9.330 Menschen ohne Arbeit. Hier beträgt die Quote 8,6 Prozent. Die Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Hildesheim, Hildegard Happach, erklärte, Grund für den Rückgang seien Einstellungen in den saisonabhängigen Wirtschaftsbereichen. Darüber hinaus wirke sich die Kurzarbeit weiterhin dämpfend auf die Arbeitslosenzahlen aus.
cly
Eckart von Klaeden sieht Schuld am Köhler-Rücktritt bei dessen Kritikern
Hildesheim.
Eckart von Klaeden, Hildesheimer CDU-Staatsminister im Kanzleramt, sieht die Schuld am Rücktritt Horst Köhlers vom Bundespräsidentenamt bei dessen Kritikern.
Der Bundespräsident sei kein „normaler" Politiker, der im allgemeinen politischen Diskurs stehe. Er könne sich daher auch nicht auf das Niveau parteipolitischer Auseinandersetzung begeben, sagte von Klaeden am Montag bei Tonkuhle. Was Köhler gesagt habe, habe entsprechend bereits im Weißbuch der Großen Koalition gestanden. Es gehe bei Auslandseinsätzen immer darum, dem Recht international zur Durchsetzung zu verhelfen, auch um Sicherung von Seewegen - wie am Horn von Afrika. "Diese Aussage dahingehend umzuinterpretieren, dass der Bbundespräsident sich für völkerrechtswidrige Wirtschafts- und Eroberungskriege eingesetzt hat, ist niederträchtig gewesen", so von Klaeden. Diejenigen, die den Bundespräsidenten Dinge unterstellten, die zu keinem Zeitpunkt seine Position gewesen seien, müssen sich jetzt die Frage stellen, ob sie verantwortlich gehandelt haben und möglicherweise selber Konsequenzen ziehen, so der CDU-Politiker weiter.
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
