Machens weist Kritik des Rechnungsprüfungsamts zurück
Hildesheim.
Oberbürgermeister Kurt Machens hat die vom Rechnungsprüfungsamt an der Verwaltung geübte Kritik scharf zurückgewiesen. Das Amt verfehle seinen Aufgabenbereich, wenn es eine technische Stellungnahme dazu abgebe, wie man einen Teich entschlammt, sagte Machens im Tonkuhle-Gespräch. Aufgabe des Amtes sei es stattdessen, das Haushaltsrecht zu prüfen.
Das Rechnungsprüfungsamt hatte dazu geraten, Oberbürgermeister Machens für das Jahr 2007 nur eingeschränkt zu entlasten. Bei der Entschlammung der Ehrlicherpark-Teiche sei der Stadt durch das Vorgehen der Verwaltung ein Schaden von 120.000 Euro entstanden. Der Rat muss nun prüfen, ob er der Empfehlung des Amtes folgen will.
Machens sagte, dafür brauche der Rat eine gute Begründung. Das Vorgehen der Verwaltung sei durch externe Prüfer für richtig befunden worden. Er sei daher in dieser Sache ganz beruhigt. In drei Wochen ist das Thema erneut im Finanzausschuss.
cly
Stadt rechnet mit Straßenschäden durch das Tauwetter
Hildesheim.
Die Stadtverwaltung rechnet aufgrund des Tauwetters mit Straßenschäden.
In einer Mitteilung heißt es, aufgrund der schlechten Haushaltssituation könnten diese jedoch nicht oder nicht so schnell beseitigt werden.
Man werde vor allem dort handeln, wo erhebliche Gefahren drohten. Die Verwaltung bittet daher die Verkehrsteilnehmer, besonders aufmerksam zu fahren.
fx
Zugstrecke bei Braunschweig ist wieder befahrbar
Braunschweig.
Nach dem Zugunglück mit einem LKW in Braunschweig ist am Donnerstag die gesperrte Strecke wieder freigegeben worden.
Alle Regionalzüge zwischen Braunschweig und Salzgitter-Lebenstedt, Salzgitter-Bad und Wolfenbüttel/Schöppenstedt fahren nach Bahnangaben wieder planmäßig.
Ein Lkw-Fahrer hatte am Mittwoch eine Abkürzung über die Bahngleise nehmen wollen und sich dabei festgefahren. Eine Regionalbahn krachte in das Fahrzeug. 13 Menschen wurden leicht und drei schwer verletzt. Es entstand ein Millionenschaden.
cly
Forschungsinstitut befürwortet Tarifverbund für Stadt und Landkreis
Hildesheim.
Ein gemeinsamer Tarifverbund beim Bus- und Schienenverkehr in Stadt und Landkreis hätte für die Betreiber und für Fahrgäste Vorteile.
Das teilte das mit der Untersuchung beauftragte Braunschweiger Wermuth Institut für Verkehrsforschung (WVI) am Mittwoch im Stadtentwicklungsausschuss mit.
Für die Fahrgäste gäbe es demzufolge einen für alle Busunternehmen in der Region gültigen Fahrausweis. Für die Unternehmen rechnet das Institut mit einer Nachfragesteigerung aufgrund attraktiverer Angebote. In den kommenden Monaten soll die Untersuchung fortgeführt und dann politisch abgestimmt werden. Der Verbund könnte technisch ab Mitte 2011 realisiert werden.
cly
Politiker reagieren auf Kritik am Oberbürgermeister
Hildesheim.
Ratspolitiker haben auf die am Mittwoch öffentlich geübte Kritik des Rechnungsprüfungsamtes an der Verwaltungsspitze reagiert.
Das Kontrollorgan für die Haushaltsführung Hildesheims hatte dazu geraten, Oberbürgermeister Machens für das Jahr 2007 nur eingeschränkt zu entlasten. Bei der damaligen Entschlammung der Ehrlicherpark-Teiche sei der Stadt durch das Vorgehen der Verwaltung ein Schaden von 120.000 Euro entstanden. Sich der Empfehlung des Amtes anzuschließen, sei ein Schritt, der gut überlegt sein müsse, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Volker Spieth. Schließlich bedeute auch ein Verfahren neue Kosten. Laut dem Finanzausschuss-Vorsitzenden Frank Wodsack wolle man zunächst erneut einen Experten hören, bevor weitere Entscheidungen fallen. Die Pflicht der Politik gegenüber den Bürgern und der Kommunalaufsicht müsse aber gesehen und die Beanstandung daher geprüft werden. Oberbürgermeister Machens wies die Kritik des Amtes unterdessen als verfehlt zurück.
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