Stadtkämmerin Antje Kuhne befürchtet für die kommenden Jahre ein katastrophales Defizit im städtischen Haushalt.
Wie Kuhne im Tonkuhle-Gespräch sagte, werde der Fehlbedarf des Jahres 2010 den von 2009 vermutlich deutlich übersteigen. Das liege zum einen an der um gut 2/3 eingebrochenen Gewerbesteuer und an der sinkenden Einkommenssteuer. Zudem hätten Einbrüche in den Steuereinnahmen des Landes auch Auswirkungen für die Stadt.
Der Gesamtschuldenstand habe sich laut der Kämmerin auf rund 172 Millionen Euro summiert, das sind rund 1.660 Euro Schulden pro Bürger.
Der deutsche Städtetag hatte Anfang des Jahres die Finanzmisere aller Städte als beispiellos bezeichnet. Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz drohe allein die Gewerbesteuer um weitere 900 Millionen Euro für alle Kommunen einzubrechen.
vol/cly
Prinzessin Caroline soll im „Kenia-Prozess“ aussagen
Hildesheim.
Im so genannten „Kenia-Prozess“ wird Prinzessin Caroline Mittwoch vor dem Hildesheimer Landgericht aussagen. Wie ein Sprecher auf Nachfrage sagte, stehe der Termin derzeit wie geplant. Ende November hatte Caroline einen ersten Termin abgesagt.
In dem neu aufgerollten Verfahren geht es um einen Vorfall in Kenia, bei dem Prinz Ernst August von Hannover einen Hotelier geschlagen haben soll. In einem vorherigen Verfahren in Hannover war Ernst August 2004 zu 445.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Jetzt hofft er auf eine mildere Strafe.
cly
Käßmann steht zu ihrer Afghanistan-Aussage
Hamburg.
Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann hält auch nach ihrem Treffen mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ihre Kritik am deutschen Engagement in Afghanistan aufrecht. "Ich stehe dazu, was ich gesagt habe", sagte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montagabend in der ARD-Sendung "Beckmann". Ihre von Politikern stark kritisierte Neujahrspredigt würde sie wieder so halten. Zugleich stellte Käßmann heraus, dass sie den Einsatz der internationalen Streitkräfte in Afghanistan nicht grundsätzlich ablehnt.
Käßmann hatte in Predigten und Interviews zum Jahreswechsel mehrfach den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan kritisiert und einen Plan für den Abzug der deutschen Soldaten gefordert. Nach heftiger Kritik insbesondere an dem Satz "Nichts ist gut in Afghanistan" in Käßmanns Neujahrspredigt hatten Verteidigungsminister Guttenberg und die Bischöfin ein Treffen vereinbart.
vol
Generalstaatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Landrat und Kreisveterinär ein
Celle.
Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat die Beschwerde eines Tierschützers als unbegründet zurückgewiesen und damit ein Verfahren gegen Landrat Reiner Wegner und Kreisveterinär Dr. Bernd Wichern eingestellt. Hintergrund ist die Einschläferung der Rottweiler Simba und Aslan, die im Mai letzten Jahres eine Frau und ihre zwei Kinder angegriffen und schwer verletzt hatten.
In der Begründung des Gerichts heißt es, eine Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz hätte dann vorgelegen, wenn es keinen vernünftigen Grund für die Einschläferung der Tiere gegeben hätte. Bei beiden Hunden habe jedoch ein erhebliches Gefährdungspotential bestanden. Der Landkreis habe eine verantwortungsbewusste Entscheidung getroffen.
Nach der Tötung der Tiere war das Verhältnis zwischen dem Landkreis und dem Hildesheimer Tierschutzverein zunächst schwer gestört. Für die Zukunft wurde ein besserer und frühzeitigerer Informationsaustausch vereinbart.
fx
Bistum blickt zufrieden auf Dom-Abschiedswochenende zurück
Bistum Hildesheim.
Die Bistumsleitung blickt zufrieden auf das vergangene Wochenende zurück.
Mit einem umfangreichen Kulturprogramm mit nächtlichen Führungen, einem Chorkonzert und dem letzten Geläut der Domglocken war der Dom für die kommenden viereinhalb Jahre verabschiedet worden.
Bis zum 1.200 Geburtstag des Bistums im Jahr 2015 wird die Bischofskirche für rund 30 Millionen Euro umfangreich saniert. Rund 1.000 Besucher wohnten der Schließung des Domtores mit Bischof Norbert Trelle und Weihbischof Hans-Georg Koitz bei. In den kommenden vier Jahren ist die Basilika St. Godehard Bischofskirche.
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