Bahnreisende müssen heute Vormittag auch in Niedersachsen mit Behinderungen rechnen.
Wie Bahnsprecher Han-Jürgen Frohns auf Anfrage von Tonkuhle mitteilte, hätten die Warnstreiks der Lokführergewerkschaft GDL massive Auswirkungen auf Landesebene. Genaue Informationen über die betroffenen Zugverbindungen liegen noch nicht vor. Die Lokführer streiken ungeachtet der juristischen Auseinandersetzungen von acht bis voraussichtlich elf Uhr. Die Bahn hatte gestern für Nordrhein-Westfalen eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Das Arbeitsgericht Mainz will noch heute morgen über eine bundesweite Einstweilige Verfügung entscheiden.
Aktuelle Informationen über den Zugverkehr bekommen Kunden im Internet unter www.bahn.de/aktuell.
cly
Flüchtlingsinttiativen kritisieren Landrats-Entscheidung im Fall Salame
Kreis Hildesheim.
Flüchtlingsorganisationen haben die gemeinsame Entscheidung von Landrat Reiner Wegner und Innenministerium gegen eine vorläufige Wiedereinreise der Kurdin Gazale Salames kritisiert.
Wie Tonkuhle berichtete, hatten die Behörden auch beschlossen, einer Visumserteilung nicht zuzustimmen. Mit der Entscheidung setze sich der Landrat nicht nur über Eingaben von Initiativen hinweg, sondern auch über Forderungen aus den Parteien, kommentierte der Flüchtlingsrat. Die Kreisleitung dementierte dies. Weder seien ein Votum des Kreistages noch Forderungen einzelner Abgeordneter beim Landrat bekannt, so Kreissprecher Hans A. Lönneker.
Die Flüchtlingsinitiativen hatten die vorläufige Wiedereinreise der 2005 in die Türkei abgeschobenen Kurdin beantragt, um die durch die Abschiebung getrennte Familie Siala zumindest kurzzeitig wieder in Deutschland zusammenführen zu können.
cly/vol
Bahn-Warnstreik hängt noch in der Schwebe
Berlin./Niedersachsen.
Der angekündigte Warnstreik der Lokführer im Norden hängt noch immer in der Schwebe.
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hatte für heute zu Arbeitsniederlegungen von acht bis elf Uhr aufgerufen. Damit käme es zu Beeinträchtigungen im Nah- und Fernverkehr.
Die Deutsche Bahn beantragte gegen die Warnstreiks beim Arbeitsgericht Mainz einstweilige Verfügungen. Das Gericht will kurz nach sieben Uhr darüber entscheiden. Nach Angaben der Bahn hätten die Entscheidungen des Gerichts bundesweit Gültigkeit.
vol/cly
Kreis und Innenministerium entscheiden erneut gegen Salame
Kreis Hildesheim.
Gazale Salame soll keine vorläufige Wiedereinreiseerlaubnis bekommen. Wie das Innenministerium auf Anfrage von Tonkuhle bestätigte, sprechen sich Ministerium und Landkreis gegen eine Aufhebung der Wiedereinreisesperre aus. Laut Ministeriumssprecher Michael Knaps wolle man zunächst das Verfahren von Gazales' Ehemann Ahmed Siala Ende Spetember abwarten. Flüchtlingsinitiativen hatten die vorläufige Wiedereinreise der 2005 in die Türkei abgeschobenen Kurdin beantragt, um die Familie zumindest kurzzeitig wieder in Deutschland zusammen zu führen.
cly
Diakonie Befürchtet negative Entwicklung in der Behindertenhilfe
Himmelsthür. ´
Burkhart Guschel, Verwaltungsleiter bei der Diakonie Himmelsthür, befürchtet eine negative Entwicklung im Bereich der Behindertenhilfe.
Die Diakonie sei ein Unternehmen und müsse wirtschaftlich denken, so Guschel, Trotzdem dürfe nicht immer weiter an der Kostenschraube seitens der Politik gedreht werden, weil darunter die Pflege leide.
Gleichzeitig weist Unternehmen drauf hin, dass die Konsoliedierung gut voran schreite und ein Überschuss erwirtschafte worden sei. Neben der finanziellen Konsolidierung treibe die Diakonie Himmelsthür auch eine organisatorische und strukturelle Neugliederung voran. Der Grund seien Gesetzesänderungen. Sie hätten in den zurückliegenden zwölf Jahren dazu geführt, dass die öffentliche Hand einerseits die Aufwendungen für Pflege und Betreuung gedeckelt habe, andererseits aber höhere Ansprüche an die Qualität der Arbeit stelle.
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