Der in Italien getötete Islamist Anis Amri soll direkte Verbindungen nach Hildesheim gehabt haben. Das berichtet heute die "Hildesheimer Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus einer vertraulichen Sitzung eines Landtags-Ausschusses. Dieser Bericht wurde bisher von offizieller Seite nicht bestätigt.
Demnach habe Amri in Hildesheim einen Kontaktmann gehabt, und sei im Februar letzten Jahres hier fotografiert worden. Es gebe auch Spekulationen darüber, ob Amri nach dem LKW-Attentat in Berlin bei seiner Flucht möglicherweise in Hildesheim Station gemacht habe. Die Auskünfte im Ausschuss für Verfassungsschutz führten im Anschluss zu einer politischen Diskussion, bei der die Opposition aus CDU und FDP schwere Vorwürfe in Richtung der Landesregierung und des niedersächsischen Verfassungsschutzes erhob.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, sagte, er habe den Eindruck, dass die nordrheinwestfälischen Sicherheitsbehörden besser über die niedersächsische Islamistenszene Bescheid wissen als das hannoversche Innenministerium. Man habe sich offenbar völlig auf die Dienste der Nachbarländer und des Bundes verlassen, obwohl Hildesheim als europäischer Hotspot islamistischer Terroristen gelte, der auch von Amri häufiger besucht wurde. Dass sich ein als Gefährder eingestufter Islamist unbehelligt in Niedersachsen bewegen könne, liege auch daran, dass sich die Landesregierung weigere, Moscheen genauer beobachten zu lassen, die offensichtlich zu Radikalisierungszwecken missbraucht werden.
Unterdessen wurde auch bekannt, dass die Stadt Hildesheim mehr vermuteten Islamisten den Pass abgenommen hat als andere Städte in Niedersachsen, in der Regel auf Empfehlung des Landeskriminalamtes. Während es in den Jahren 2014 und 2015 nur 1 rsp. 2. Fälle gab, waren es 2016 bereits sieben Fälle.
fx
Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) in Niedersachsen hat sich für Wölfe in freier Wildbahn ausgesprochen. In einer Mitteilung heißt es, man bekenne sich ausdrücklich zum Lebensrecht der Wölfe in freier Natur. Der Artenschutz dieser bedrohten Tierart habe einen sehr hohen Stellenwert, den es zu erhalten gelte.
Risse von Nutztieren durch Wölfe gäben aber trotzdem Anlass zur Besorgnis. Der Landesvorsitzende Martin F. Dreß schlug mehr Beratung und auch Zuschüsse zur Anschaffung von Herdenschutzhunden vor – dies werde in vielen Regionen Europas bereits erfolgreich eingesetzt.
Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) kündigte unterdessen nach einem Treffen mit Landwirten Verbesserungen beim Wolfsmanagement an. Dabei geht es unter anderem um einen besseren Herdenschutz und schnellere Handlungsmöglichkeit in Problemfällen wie dem Wolf "Kurti", der abgeschossen wurde, nachdem er die Scheu vor den Menschen verloren hatte.
bjl
Die Kunstschule Hildesheim e.V. bekommt vom Land Niedersachsen 10.000 Euro Fördergeld für die Einrichtung einer Medienwerkstatt. Wie das Ministerium für Wissenschaft und Kultur mitteilt, ist sie damit eine größten Nutznießerinnen des Programms „Kunstschule im Kontext“, für das insgesamt rund 100.000 Euro an zwölf solcher Schulen in Niedersachsen vergeben werden.
In Hildesheim soll insgesamt ein neuer Themenschwerpunkt „Medien“ entstehen, zur stärkeren Profilierung in den Bereichen Medienkunst, Medienpädagogik und Medienkompetenz. Neben der offenen Medienwerkstatt ist auch die Vernetzung mit neuen Partnern dabei ein Schwerpunkt.
fx
Das Bundesgesundheitsministerium hat die Forderung nach Sex auf Rezept für pflegebedürftige und behinderte Menschen zurückgewiesen. Dies sei weder Bestandteil der Grund- noch der Behandlungspflege. Die Leistungen der Krankenkassen seien auf behandlungsbedürftige Erkrankungen gerichtet, so eine Sprecherin.
Die pflegepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Elisabeth Scharfenberg, hatte angeregt, Pflegebedürftigen und schwer Kranken Sex mit Prostituierten zu bezahlen. In den Niederlanden sei dies bereits Praxis.
Der Vorschlag stieß auf überwiegende Ablehnung, fand aber auch Unterstützung, etwa bei der Linksfraktion im Bundestag oder der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Dort hieß es, das geistig behinderte Menschen ein selbstverständliches Recht auf Sexualität hätten. Betreuungspersonen und Einrichtungsträger müssten hierfür "einen Raum schaffen", so ein Sprecher der Organisation.
bjl
Die EVI Energieversorgung Hildesheim hat mit dem Bau eines neuen Wärmespeichers am Pfarrer Hecke Platz vor dem Drispenstedter Stadtteiltreff begonnen. Der Speicher soll nach Fertigstellung 200 Kubikmeter Wasser fassen und ist ein wichtiger Teil des neuen Fernwärme-Netzes im Stadtteil. Dazu wurde bereits ein erdgabbeetriebenes Blockheizkraftwerk in der Ehrlicherstraße in Betrieb genommen. Insgesamt sollen 90 Prozent der Wärmeversorgung in Drispenstedt über die Fernwärme laufen.
Die EVI hat dafür rund drei Millionen Euro investiert. Der Bau des Wärmespeichers soll Ende Juni abgeschlossen sein. Bis dahin kommt es rund um die Baustelle zu Einschränkungen im Fußgänger - und auch Straßenverkehr.
fx
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