Der neu gewählte Hildesheimer Stadtrat ist mit einigen scharfen Worten in einer Aktuellen Stunde zur zweiten Amtszeit von OB Dr. Ingo Meyer gestartet. Die Fraktionen von Grünen und CDU hatten separat eine Aussprache zu dem Thema angemeldet. Es geht um die Hintergründe der Erkenntnis, dass Meyer nun aufgrund einer wenig bekannten gesetzlichen Regelung bis 2031 im Amt bleibt.
Zunächst sagte Ulrich Räbiger für die Grünen, in der Sache kursierende Verschwörungstheorien darüber, dass hinter den Kulissen Leute davon gewusst hätten, halte er für "Kokolores". Er fände es aber dennoch besser, wenn Meyer auf die Verlängerung der Amtszeit freiwillig verzichte - dadurch würde er in Punkten wie Vertrauen, Wahrheit und Haltung "gewinnen". Gesetzlich sei die Lage eindeutig, aber die politische Ebene sei mehr als das.
Dennis Münter sagte für die CDU, das Thema hätte vorher thematisiert werden müssen. Nach Berichten in der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung, Meyer habe in der Sache vor der Wahl Erkundigungen eingezogen, habe die CDU einige Fragen, wer gefragt wurde und welche Antworten es gab. Später attackierte CDU-Ratsherr Dirk Bettels Meyer in dieser Hinsicht deutlicher. Rückendeckung für Meyer gab es von Marcus Krettek von der SPD und Dr. Enver Sopjani von der Interkulturellen Liga.
Malte Spitzer erklärte in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter, die Wahl sei rechtmäßig und gut abgelaufen. Die Frage der OB-Amtszeit habe man im Vorfeld auch bedacht, sei aber in der Einschätzung des zugehörigen Paragraphen zu einem falschen Ergebnis gekommen, was er bedaure.
Meyer selbst verwahrte sich im Anschluss gegen Vorwürfe, er hätte im Vorfeld von der längeren Amtszeit gewusst. Erst nach der Wahl sei er auf den ähnlichen Fall in Goslar angesprochen worden und habe deshalb eine genauere Prüfung angesetzt, die bis zum Innenministerium geführt habe. Er bezeichnete es als ausgesprochen unglücklich, dass der Umstand der längeren Amtszeit erst nach der Wahl herausgekommen sei. Der Verwaltung sei aber angesichts der Formulierung des zugehörigen Paragraphen kein Vorwurf zu machen: Auch er habe ihn vor der Wahl falsch interpretiert. Ansonsten erfülle die Verlängerung genau die Absicht des Gesetzes.
Die Art und Weise, wie der Fall nun durch die Medien gegangen und auch im Rat angesprochen worden sei, habe ihn irritiert, enttäuscht und schwer getroffen, so Meyer weiter, auch weil aus der Politik niemand das Gespräch mit ihm gesucht habe. Die Diskussion schädige ihn und auch das Amt. Wer Unterstellungen in der Sache mache, müsse diese auch beweisen, und er sehe "im Augenblick keine Veranlassung", von sich aus auf die längere Amtszeit zu verzichten.
fx
Der Rotary Club Hildesheim will zur nächsten Jazztime einen mit 10.000 Euro dotierten Jazz- und Bluespreis verleihen. Das teilte der amtierende Club-Präsident Michael Bloch mit. Dies solle mit dem Cyclus 66 gemeinsam geschehen und ein Auftakt für eine jährliche Verleihung sein.
Dieser neue „Hi Five Jazz Music Award“ ist mit einem Auftritt auf dem Festival verbunden und richtet sich an Profi- und Amateur-Bands aus den Sparten Jazz und Blues aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, nicht aber an Einzelkünstler.
Die Entscheidung treffe eine Jury, zu der unter anderem Fiete Felsch von der NDR-Bigband und Götz Alsmann gehören. Sie betrachtet dafür die Leistung der Bewerber-Ensembles aus den zurückliegenden drei Jahren, so Bloch. Bewerbungsunterlagen könnten mitsamt eines Videos und weiteren Referenzen bis zum 22. Dezember an
fx
Im Hildesheimer Hauptbahnhof hat sich am Samstag ein verletzter Mann gegen Hilfsmaßnahmen gewehrt. Laut Bericht war er eine Bahnsteigtreppe heruntergefallen und war dann, mit blutendem Kopf, bewegungslos liegen geblieben. Als aber Rettungssanitäter eintrafen und ihn auf eine Trage legen wollten, sprang der Mann auf und schlug auf einen der Helfer ein. Dieser wurde nicht verletzt, der aggressive Mann musste jedoch mit Hilfe der Bundespolizei fixiert werden.
Er wurde dann im Krankenhaus weiter versorgt. Dabei stellte sich auch heraus, dass er neben der Platzwunde am Kopf auch 3,44 Promille im Blut hatte.
fx
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Forderungen unterstützt, Ende September geschlossene Impfzentren wieder zu öffnen, und damit eine kontroverse Diskussion entfacht. Zunächst hatten einzelne Stimmen wie der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Wiederöffnung gefordert, nun schloss sich Spahn dem an - "um möglichst vielen möglichst schnell eine Auffrischungsimpfung zu ermöglichen", sagte er der Rheinischen Post. Weitere Unterstützung dafür gab es u.a. von der Bundesärztekammer und deren Präsident Dr. Klaus Reinhardt.
Kritik dagegen gab es in Niedersachsen sowohl von der Ärztekammer als auch von der Landesregierung. Ein Sprecher der Kammer sagte heute, es gebe keinen Grund zum Aktionismus: Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte hätten in den vergangenen Monaten „in hervorragender Weise“ bewiesen, dass sie die anstehenden Booster-Impfungen bewältigen könnten.
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) zeigte sich über Spahns Vorstoß "höchst irritiert". Er sei schließlich der gleiche Minister, der die Finanzierung der Impfzentren und die Belieferung der Länder mit Impfstoff zum 30. September eingestellt habe. Sie erwarte, dass es bei den Impfungen in Praxen bald eine deutliche Zunahme geben werde. Da die Impfdynamik derzeit zu gering sei, stehe sie in Gesprächen mit der Kassenärztlichen Vereinigung über weitere Maßnahmen, um den Prozess zu vereinfachen.
fx
Am gestrigen Tag hat die Polizei Hildesheim drei Brände und eine Körperverletzung registriert, die vermutlich auf Halloween-"Streiche" zurückzuführen sind. So brannte gegen 18 Uhr zunächst eine Hecke in der Stralsunder Straße, vermutlich wegen eines Feuerwerkskörpers. Mehrere Meter der Bepflanzung wurden dabei stark in Mitleidenschaft gezogen, privater Löschversuche zum Trotz musste am Ende die Berufsfeuerwehr anrücken.
Kurz nach 19 Uhr brannte dann an einer Bushaltestelle in der Himmelsthürer Straße ein Abfalleimer, auch hier kam die Feuerwehr zum Einsatz. Und gegen 20:15 Uhr wurde in der Ehrlicherstraße Ecke Jordanstraße ein Briefkasten angezündet - er und sein Inhalt wurden vollständig zerstört.
Die Körperverletzung ereignete sich gegen 19:45 Uhr, als vermutlich Jugendliche rohe Eier durch das offene Fenster einer Kneipe am Bahnhofsplatz warfen. Ein 53-jähriger Mann wurde dabei getroffen und leicht verletzt.
Die Polizei hat in allen Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet.
fx
Der Alfelder Weihnachtsmarkt bleibt zwei Tage länger geöffnet als geplant. Wie das Forum Alfeld Aktiv mitteilt, werde er dieses Jahr sehr gut besucht, und die terminliche Situation nach Weihnachten...
Gestern Nachmittag ist in Brüggen ein 85-jähriger Mann beim Brand einer Gartenlaube ums Leben gekommen. Wie die Polizei meldet, wurde der Leichnam - es soll sich um den Besitzer der Laube handeln -...
Der Verein BI-Wasserkamp e.V. hat seine Kritik an den Plänen für ein dortiges Neubaugebiet erneuert. In einer Mitteilung heißt es, man stelle sich weiter die Frage, wie viele potenzielle Käufer es...
Der Hildesheimer Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung den Doppelhaushalt für das nächste und übernächste Jahr verabschiedet. Er sieht wie bereits im September angekündigt für nächstes Jahr im...
Unbekannte haben am Wochenende im Liebesgrund auf einem Weg neben dem Seniorengraben einen Kanaldeckel entfernt und so Fußgänger und Radfahrer erheblich gefährdet. Das meldet die Polizei, der der...
Bei der Durchsuchung einer Oststadtwohnung am Freitagabend sind drei Männer vorläufig festgenommen und zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt worden. Das teilen Polizei und Staatsanwaltschaft in...
Am letzten Freitag ist mittags ein 67 Jahre alter Autofahrer aus dem Landkreis Hildesheim nach einem Unfall am Roten Berg verstorben. Wie die Polizei mitteilt, war er gegen 13:30 Uhr auf der L 485...
Beim Regionalverkehr Hildesheim werden zum Jahreswechsel auf mehreren Linien neue Fahrten eingeführt. Wie das Unternehmen und der Landkreis als Auftraggeber mitteilen, werden damit erste Maßnahmen...
Der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer hat in der aktuellen Debatte zur Zukunft des Sozialstaats zur Sachlichkeit aufgerufen. Eine aufgeheizte und gereizte Diskussion wie zuletzt beim Thema Rente...
Unbekannte haben drei Steinskulpturen vor der Kirche Zum Heiligen Kreuz in der Hildesheimer Kreuzstraße beschädigt. Wie die Polizei mitteilt, wird wegen Sachbeschädigung ermittelt. Dabei könne aber...
Die Polizei hat letzte Woche drei Tage lang an der Grundschule Alter Markt den Verkehr kontrolliert. Dabei ging es jeweils morgens zwischen 7:30 und 8:15 Uhr um die Situation durch die sogenannten...
Nina Göldner wird ab Januar neue Intendantin des Literaturhauses St. Jakobi. Die 41-Jährige tritt damit die Nachfolge der im September ausgeschiedenen Sarah Patzak an und löst Maren Pfeiffer als...
Die Kreisverwaltung bleibt vom 24. Dezember bis einschließlich dem 2. Januar geschlossen. Das teilt der Landkreis mit. Wer dort also noch eine dringende Angelegenheit zu erledigen habe, sollte dies...
Gestern Abend sind bei einem Unfall auf der A 7 nördlich von Hildesheim zwei Menschen verletzt worden. Laut Bericht wollte gegen 19:30 Uhr ein 52 Jahre alter Schweizer mit seinem Mini Cooper vom...
In der 3. Handball-Bundesliga hat der HC Eintracht Hildesheim sein letztes Heimspiel des Jahres klar gewonnen. Das Team schlug am Abend die HSG Ostsee aus Neustadt und Grömitz 38:28 nach einem...
Der Hildesheimer Stadtrat kommt morgen am späten Nachmittag zu seiner letzten Sitzung des Jahres zusammen. Auf der umfangreichen Tagesordnung steht dabei insbesondere der Haushaltsplan 2026/27....
Für Baumfällarbeiten wird am Dienstag die Sorsumer Hauptstraße südlich von Sorsum kurz vor der Einmündung in die L 460 vorübergehend gesperrt. Wie die Stadt mitteilt, ist dies von 8:30 bis 11:30 Uhr...
Die Fakultät Gestaltung der HAWK lädt am Dienstag zur 5. DokFilmSchau in den Thega Filmpalast. Von 16:30 bis 19 Uhr werden dort Dokumentarfilme gezeigt, die im Rahmen des Projektkurses „Motion...
Handball-Drittligist Sportfreunde Söhre hat gestern Abend sein Auswärtsspiel beim DHK Flensborg 32:36 verloren. In dem eng geführten Spiel hatten beide Teams zwischenzeitlich die Führung, und in der 49....
Eine angebliche Wunderheilerin hat vor einer Woche eine Seniorin aus Ochtersum um eine größere Geldsumme gebracht. Wie die Polizei zum Wochenende mitteilte, wurde die Rentnerin schon am Mittag des...
Die Polizei hat am Freitagabend in der Hildesheimer Oststadt eine Wohnung durchsucht. Hintergrund ist der Verdacht gegen den Bewohner, Handel mit Drogen in nicht geringer Menge zu treiben, heißt es...
Volleyball-Bundesligist Helios Grizzlys Giesen hat sein Heimspiel gegen den ASV Dachau 3:1 gewonnen. Die Gäste aus Bayern konnten vor 1.520 Zuschauenden in der Sparkassen-Arena nur den zweiten Satz...
