Zum Gedenken der bei einem Anschlag in Hanau vor einem Jahr ermordeten Menschen findet heute auf dem Hildesheimer Marktplatz eine Demonstration statt. Organisiert wird die Kundgebung von der „Migrantifa“ Ortsgruppe Hildesheim, die bereits die ganze Woche mit Aktionen an die Opfer des rassistischen Anschlags erinnert. Die Gruppe ist Teil der bundesweiten „Initiative 19. Februar Hanau“, die vom 18. bis 20. Februar Kundgebungen in ganz Deutschland organisiert.
Vor einem Jahr am 19. Februar erschoss der 43-jährige Tobias R. in Hanau neun Menschen und tötete im Anschluss seine Mutter und sich selbst. Die Tat wurde als rechtsextremer Terrorakt mit rassistischen Motiven eingestuft. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
Die Kundgebung in Hildesheim findet heute um 18 Uhr auf dem Marktplatz statt.
sk
Das Infektionsgeschehen an Kindertagesstätten und Schulen in Niedersachsen wird streng beobachtet. Das sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD). Meldesysteme für Corona-Fälle erlaubten der Landesregierung so eine tagesaktuelle Einschätzung der Lage – und die gemeldeten Zahlen zeigten auch, dass es bislang keine sogenannten "Clusterinfektionen" an den Schulen gegeben habe.
So hätten etwa von den rund 3.000 Schulen am 16. Februar rund 660 einen oder mehrere Corona-Fälle gemeldet, sagte Reimann vor dem Landtag. In über 400 dieser Fälle sei lediglich eine einzelne Infektion gemeldet worden, in den übrigen Fällen maximal drei Infektionen pro Schule.
Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) zufolge laufen aktuell Planungen für Corona-Schnelltests an Schulen - ein Konzept dazu sei in der Ressortabstimmung. Allerdings sei für den tatsächlichen Einsatz solcher Schnelltests zwingend notwendig, dass diese zertifiziert seien.
fx
Der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer hat den Massenkonsum kritisiert, der zur Ausbeutung der Umwelt führe. Er sagte zum Auftakt der 63. Misereor-Fastenaktion, man sollte in der Fastenzeit nachhaltige Lebensstile ausprobieren und sich fragen, wo man Verzicht üben könne. Beim Einkaufen sollte nicht nur auf den Preis geschaut werden, so der Bischof, sondern auch die Produktionsbedingungen hinterfragt werden. Am Partnerland Bolivien werde sichtbar, welche Folgen die Ausbeutung der Umwelt habe: Im Amazonas-Gebiet würden riesige Flächen Regenwald abgeholzt, der Lebensraum der Bevölerung zerstört. Es sei bitter, diese Massenrodungen zu sehen, sagte Wilmer.
Die bundesweite Aktion wird offiziell am Sonntag im Hildesheimer Dom eröffnet. Sie will die Menschen auffordern, sich über die Folgen ihrer Lebensweise bewusst zu werden. Das Motto der diesjährigen Spendenaktion lautet "Es geht! Anders." Das ARD-Fernsehen überträgt die Eröffnung Sonntag um 10 Uhr live.
fx
In der Tappenstraße in Hildesheim öffnet zum 1. März eine neue Krippe. Das teilen die Stadt Hildesheim und die AWO Soziale Dienste Hannover gGmbH als Träger mit. Zu Beginn wird es eine Ganztagsgruppe mit 15 Betreuungsplätzen geben. Später sind dann weitere Ganztags- und Halbtagsgruppen hinzukommen. Insgesamt sollen dann 44 Kinder im Alter bis zu drei Jahren in der Einrichtung betreut werden.
Mit der neuen Krippeneinrichtung in der Tappenstraße setzt die Stadt den massiven Ausbau von Betreuungsplätzen fort, erklärt Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer. Bis 2023 sollen rund 260 Plätze in weiteren Einrichtungen folgen.
sk
Künftig dürfte es mehr Ehescheidungen geben, die vor Gericht per Videokonferenz ausgehandelt werden. Das sagte Andreas Henze, Direktor des Amtsgerichts Burgdorf. Die Rechtsgrundlage dafür gebe es bereits seit Jahren, das Verfahren werde aber erst jetzt wegen der Corona-Krise richtig wahrgenommen: In Paragraf 128a der Zivilprozessordnung heiße es, das Gericht könne "den Parteien, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen". Die Verhandlung wird dann simultan an diesen Ort und in das Sitzungszimmer übertragen.
Die Gerichte in Niedersachsen nutzten dafür die Business-Version des Videodienstes Skype. Allerdings biete sich das Verfahren nicht in allen Fällen an, so Henze - geeignet sei es vor allem dann, wenn sich Paare einvernehmlich scheiden lassen wollten und keine langwierigen Sorgerechts- oder Unterhaltsstreitigkeiten geklärt werden müssten. Auf Antrag der Scheidungswilligen prüfe das Gericht, ob eine Online-Trennung infrage komme - einen Rechtsanspruch darauf gibt es laut Justizministerium nicht, und umgekehrt könne auch niemand vom Gericht zur Videokonferenz verpflichtet werden. Auch müsse bei den streitenden Parteien wie auch im Gerichtssaal die technische Ausstattung vorhanden sein. Bis Ende des ersten Quartals diesen Jahres soll dies überall in Niedersachsen der Fall sein, so ein Ministeriumssprecher.
fx
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