Das Land Niedersachsenwill offenbar für Gefängnisse ein Warnsystem gegen Drohnen anschaffen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach laufe derzeit eine Ausschreibung für eine Anlage, die Wärter bei illegalen Überflügen der Gefängnismauern warnen soll. Zunächst solle es Tests in mehreren Gefängnissen geben und dann entschieden werden, ob weitere Geräte beschafft werden.
Dieses Jahr seien in Niedersachsen bisher fünf illegale Drohnenüberflüge verzeichnet worden, 2018 seien es insgesamt vier gewesen - Gefängnisse dürfen grundsätzlich nicht überflogen werden.
fx
In Niedersachsen soll auch künftig der Betrieb von Autowaschanlagen an Sonntagen verboten bleiben. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Es handele sich nach geltender Rechtslage um eine typisch werktägliche Tätigkeit, die dem Wesen von Sonn- und Feiertagen widerspreche.
Das Ministerium wies damit eine Forderung des Tankstellen-Interessenverbandes zurück. Dieser hatte argumentiert, das Sonntagsverbot für Waschanlagen sei nicht mehr zeitgemäß. Die überwiegende Mehrheit der Autofahrer in Niedersachsen wolle auch am Sonntag ihr Auto waschen dürfen - dies zeige auch eine Umfrage, die der Verband vorlegte. Dafür waren nach Verbandsangaben rund 10.000 KundInnen an Tankstellen befragt worden: 70,1 Prozent von ihnen hätten sich für eine Abschaffung des Sonntagswaschverbots ausgesprochen.
Nach Angaben des Interessenverbands gilt nur in sechs Bundesländern ein absolutes "Sonntagswaschverbot": Neben Niedersachsen seien dies Bremen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland. In Bayern und Hessen werde die Entscheidung den Kommunen überlassen.
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Ab Montag wird an der Kreuzung Dammtor/Alfelder Straße/Bergsteinweg die Ampelanlage erneuert. Wie die Stadt meldet, erhält sie dabei auch eine so genannte „Blindenakustik“ für Menschen mit Sehbehinderungen. Die Ampel wird dafür voraussichtlich drei Wochen abgeschaltet und in dieser Zeit durch eine mobile Ampelanlage ersetzt.
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Am kommenden Samstag eröffnet im Schulmuseum der Universität Hildesheim die MatHilde-Ausstellung. Bereits seit Anfang September ist die Ausstellung in den Räume der Universität zu sehen. Dies soll nun am Samstag offiziell gefeiert werden. Beginn ist um 17 Uhr.
In der Ausstellung kann man an mehreren Stationen mit Mathilde die Welt der Mathematik entdecken und sich auf einen Streifzug durch verschiedene Zeiten und Kulturen begeben. Die Ausstellung ist noch bis zum 28. Februar 2020 im Schulmuseum zu sehen. Der Eintritt ist frei.
sk
Das Verwaltungsgericht Hannover hat beiden Klagen der Stadt Hildesheim gegen die Kreisumlage des Landkreises abgewiesen. Formaljuristisch mag die Entscheidung vertretbar sein, gerecht sei sie sicher nicht, kommentierte Hildesheims Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer die Entscheidung.
2014 hatte die Stadt 4,7 Millionen Euro zu wenig an Schlüsselzuweisungen bekommen. Gleichzeitig aber eine entsprechend zu hohe Kreisumlage an den Landkreis entrichtete. Das Land Niedersachsen korrigierte seinen Fehler und leistete eine Ausgleichszahlung. Von dieser zog der Landkreis dann nochmal die Kreisumlage ab. Gegen diese Vorgehensweise ist die Stadt Hildesheim vor Gericht gezogen. Warum das Verwaltungsgericht die Ansprüche der Stadt abgewiesen hat, soll in den nächsten Tagen bekannt gegeben werden. Danach wird die Stadt entscheiden, ob weitere Instanzen in der Sache bemüht werden. Es gehe nicht um juristische Formalien, betonte Meyer. Es gehe um das Geld der Bürgerinnen und Bürger.
sk
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