Schülerinnen und Schüler müssen auch in Corona-Zeiten weiter die Schule besuchen. Das hat das Verwaltungsgericht Osnabrück entschieden.
Im konkreten Fall geht es um zwei Schülerinnen einer neunten und zehnten Klasse einer Oberschule im Emsland. Wegen des erhöhten Infektionsrisikos waren sie seit Ende August nicht mehr zur Schule gegangen, sondern waren zuhause unterrichtet worden. Nachdem die Schule die Schwestern aufgefordert hatte, wieder zum Unterricht zu kommen, zogen diese vor Gericht. Sie gaben dabei an, ihre Mutter, die einer Risikogruppe angehört, vor einer möglichen Infektion schützen zu wollen.
Das Gericht lehnte ihren Antrag jedoch ab: Nach der grundsätzlich geltenden Schulpflicht müssten Schüler am Präsenzunterricht teilnehmen. Wenn sie mit besonders schutzbedürftigen Angehörigen zusammenwohnten, dürften sie laut einer Handlungsanweisung des niedersächsischen Kultusministeriums nur unter zwei Bedingungen von der Teilnahme am Präsenzunterricht befreit werden: Wenn sie glaubhaft machten, dass die Angehörigen zu einer Risikogruppe gehörten, und wenn es an ihrer Schule einen neuen Corona-Fall gebe. Dies habe in diesem Fall nicht zugetroffen oder sei unzureichend belegt worden.
Die Schwestern können das Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg anfechten.
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Ein unbekannter Täter ist am Dienstag zwischen 13 und 15:30 Uhr in ein Haus in der Bad Salzdetfurther Mühlenstraße eingebrochen. Wie die Polizei meldet, geschah der Einbruch, während die Bewohnerin im Garten arbeitete. Der Einbrecher betrat das Haus durch eine offen stehende Hintertür, und nahm Goldschmuck aus einer Schatulle im Schlafzimmer. Dessen Wert liegt im vierstelligen Bereich. Mögliche Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0 50 63 - 901-0 zu melden.
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Der Landkreis hat eine positive Bilanz für das diesjährige Stadtradeln gezogen. Laut Mitteilung nahmen 3.898 Personen daran teil. In den drei Wochen vom 6. bis zum 26. September hätten sie insgesamt 786.608 Kilometer zusammen bekommen. Wie schon im letzten Jahr war dabei Algermissen die aktivste Kommune, vor der Gemeinde Sibbesse und der Stadt Sarstedt.
Die Erste Kreisrätin Evelin Wißmann sagte zum Abschluss der Aktion, das Rad sei derzeit das Verkehrsmittel der Wahl - auch wegen Corona hätten viele Menschen umgesattelt. Eine Kommune, die sich nicht um Fahrrad-Belange kümmere, verliere unweigerlich den Anschluss. Der Landkreis habe dies erkannt und das Thema etwa im Regionalen Entwicklungskonzept berücksichtigt. Darüber hinaus gebe es auch ein Radverkehrskonzept, aus dem sich unter anderem das Radwegebaukonzept ableiten werde.
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Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hat angesichts der derzeitigen Entwicklung der Corona-Pandemie dazu aufgerufen, nach Möglichkeit wieder verstärkt von zuhause zu arbeiten. Die Infektionszahlen sprächen derzeit eine klare Sprache. Die kommenden Wochen seien entscheidend, ob das Infektionsgeschehen unter Kontrolle bleibe - und daher sei es jetzt wichtig, die Zahl der Kontakte so weit wie möglich zu begrenzen.
Der DGB-Vorsitzende für Niedersachsen, Mehrdad Payandeh, bezeichnete die Initiative der Ministerin als einen Weckruf. Es gelte jetzt, Ruhe zu bewahren, aber gleichzeitig auch die steigenden Neuinfektionen in den Griff zu bekommen, um einen Lockdown zu verhindern. Die Politik sollte deshalb das Recht auf Homeoffice gesetzlich verankern und vor allem den Arbeits- und Gesundheitsschutz sicherstellen: Es brauche auch bei mobiler Arbeit klare Regeln, denn sonst blieben Kosten und gesundheitliche Risiken an den Beschäftigten hängen.
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Ministerpräsident Stephan Weil hat angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen dazu aufgerufen, das eigene Verhalten in der Krise zu überprüfen und umsichtig zu agieren. Das Land sei derzeit in einer ernsten Situation, sagte er am Mittag bei einer Pressekonferenz. Es gelte, die Steigerung bei den Corona-Fällen aufzuhalten und die Zahlen möglichst wieder zurückzuführen. Dabei soll alles getan werden, um einen zweiten Shutdown wie im Frühjahr zu verhindern.
Das Land Niedersachsen werde die Vereinbarungen des letzten Corona-Gipfels in Berlin ohne Abstriche umsetzen. Dabei werde man sich mit den Kommunen absprechen - je nach Lage seien etwa weitere Kontaktbeschränkungen, Begrenzungen bei Besucherzahlen oder auch Sperrstunden ab 23 Uhr für die Gastronomie möglich. Wenn die Zahl der Infektionen in einer Region über 50 Fälle je 100.000 Einwohner in einer Woche steige, sei eine "harte Intervention" geboten. Für das umstrittene Beherbergungsverbot soll es weitere Gespräche auf Bundesebene geben - mit dem Status Quo sei niemand zufrieden, so der Ministerpräsident.
Mit verschiedenen Programmen sollen die Auswirkungen der Beschränkungen abgemildert werden, außerdem sollen die Kommunen personell weiter unterstützt werden.
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