Obwohl die Armutsquote in Niedersachsen leicht gesunken ist, sieht die Landesarmutskonferenz weiter dringenden Handlungsbedarf. Wenn das aktuelle konjunkturelle Hoch einem Tief weiche, werde die Armut wieder steigen, warnte Geschäftsführer Klaus-Dieter Gleitze. Nach dem aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes ist die Armut in Deutschland insgesamt leicht zurückgegangen. Das gilt auch für Niedersachsen, wo die Quote zuletzt von 16,7 auf 15,9 Prozent sank. Dennoch liege sie immer noch über dem Bundesdurchschnitt von 15,5 Prozent.
Trotz Arbeit seien in Niedersachsen fast 300.000 Menschen armutsgefährdet. Die Ursachen seien prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Niedriglöhne und hohe Mieten. Die Armutskonferenz erneuerte vor diesem Hintergrund ihre Forderung nach einer gemeinnützigen Landeswohnungsbaugesellschaft und einer Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze um mindestens 20 Prozent.
sk
Die Helios Giesen Grizzlys haben in der Volleyball-Bundesliga ihr letztes Ligaspiel dieses Jahres verloren. Die Auswärtspartie beim TV Rottenburg endete 3:1 für die Gastgeber (23:25, 25:22, 25:19 und 25:23). Dabei war das Spiel über weite Strecken ausgeglichen und die Grizzlys konnten den ersten Satz knapp gewinnen. Besonders zu Beginn des zweiten Satzes und im späteren dritten Satz gerieten sie jedoch in Rückstand.
In der Tabelle sind die Grizzlys nun nur noch einen Punkt vorm Tabellenschlusslicht Heitec Volleys Eltmann, das sein Spiel an diesem Wochenende gewann. Als Nächstes müssen die Grizzlys am 16. Januar wiederum auswärts beim den WWK Volleys im oberbayrischen Herrsching antreten.
fx
Der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer befürchtet, dass die Debatte um sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch die katholische Kirche noch länger begleiten wird. Er sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", dass er dafür derzeit kein Ende sehe. Die Kirche sei jedoch fest entschlossen, gegen jede Form von sexualisierter Gewalt vorzugehen und sie auch öffentlich zu machen. Heikel sei das Thema so oder so - aber nichts zu tun, gehe nicht.
Der Bischof beklagte in dem Gespräch außerdem, dass der Ton bei gesellschaftlichen Auseinandersetzungen ungewöhnlich rau geworden sei. Auch er bekomme Hassbriefe und Mails, die unterhalb eines erträglichen Niveaus liegen, sagte er - in zwei Fällen sei er dagegen juristisch vorgegangen. Es gebe Grenzverletzungen, die die Gesellschaft nicht hinnehmen dürfe. Es sei auch unsäglich, was etwa auch Lokalpolitiker teilweise hinnehmen müssten, und bitter zu sehen, dass das Niveau unserer Streitkultur sinke.
fx
Der Bundesrat hat in der letzten Sitzung des Jahres einem Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes zugestimmt. Damit ist nun möglich, das Führen von bestimmten Messern im Umfeld von Schulen, Einkaufszentren oder im öffentlichen Nahverkehr zu verbieten - das Land Niedersachsen hatte dies eingebracht. Innenminister Boris Pistorius sagte, es freue ihn sehr, dass der Vorstoß zur Einrichtung solcher Waffenverbotszonen maßgeblich mit in die Änderung des Waffengesetzes eingeflossen sei. Er sei fest davon überzeugt, dass es mehr Sicherheit bedeute, wenn im öffentlichen Raum weniger Messer mitgeführt werden dürfen.
Solche Waffenverbotszonen können auch unabhängig von Kriminalitätsschwerpunkten eingerichtet werden. Pistorius sagte weiter, dass es bestimmte Orte gebe, an denen schlicht niemand eine Waffe oder ein Messer mit feststehender oder feststellbarer Klinge brauche. Das gelte im Umfeld von Schulen oder Kindergärten genauso wie in der Fußgängerzone. Darum sei es sinnvoll, dass die zuständigen Behörden durch die neuen Regelungen ermächtigt werden, Waffenverbotszonen auch an diesen Orten festzulegen. Niedersachsen werde dies zeitnah umsetzen. Für Personen mit einem berechtigten Interesse, etwa Handwerker oder Jäger, werde es Ausnahmen geben, auch das Tragen eines Taschenmessers sei in einer Waffenverbotszone weiterhin möglich.
Der Bundesrat beschloss außerdem, die seit mehreren Jahren von Niedersachsen geforderte Regelabfrage beim Verfassungsschutz im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung mit ins Waffengesetz aufzunehmen. Dies ist laut Pistorius ist ein wichtiger Schritt, damit zukünftig möglichst keine Waffen mehr auf legalem Wege in die Hände von Extremisten gelangen können.
fx
Wegen des Weihnachtsfests sind dieses Jahr in Niedersachsen erneut Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Wie das Justizministerium mitteilte, betrifft dies 52 Männer und sieben Frauen. Voraussetzung dafür war, dass die restliche Haftzeit höchstens noch einen Monat betrug und das Verhalten der Person ohne Beanstandungen war. Dabei sei diese Weihnachtsamnestie freiwillig, hieß es weiter - niemand werde gegen den eigenen Willen "vor die Tür gesetzt". So hätten drei Inhaftierte dieses Jahr ihre vorzeitige Entlassung abgelehnt.
Auf die Häftlinge, die das Weihnachtsfest im Vollzug verbringen müssen, wartet dem Ministerium zufolge an den Festtagen ein besonderes Programm. So bieten alle Justizvollzugsanstalten des Landes am 24. Dezember Gottesdienste an, in einigen Anstalten auch an den anderen Weihnachtsfeiertagen. In mehreren Gefängnissen gebe es an Heiligabend Kartoffelsalat und Würstchen, und an den Feiertagen bereiteten die Küchen ein Weihnachtsessen zu. Teilweise werde auch gemeinsam gekocht oder gebacken, hieß es weiter. Bedürftige Gefangene erhielten zudem in einigen Anstalten "Weihnachtstüten" mit Süßigkeiten.
fx
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Im Sarstedter Friedrich-Ebert-Park sind Ende letzter Woche neun neue Bruthöhlen aufgehängt worden. Dies war eine gemeinsame Aktion der Stadt und der Naturschutzorganisationen NABU und NAJU, heißt es in...
