An der Musikschule Hildesheim hat das neu gebildete Kuratorium sein Tätigkeit aufgenommen. Wie Leiter Detlef Hartmann mitteilt, soll das Kuratorium den Vorstand unterstützen und vereinsfördernd tätig sein. Dazu gehöre neben der wirtschaftlichen auch die politische Vernetzung in Stadt und Landkreis und die Akquirierung potentieller Förderer.
Zudem sollen die Mitgleider der Kuratoriums auch eine größtmögliche Transparenz zu Musikschulthemen gewährleisten.
Kuratoriumsmitglieder sind Dr. Herbert Reyer, Dr. Lore Auerbach, Beate König, Dr. Doris Wendt, Dr. Eva Möllring, Martina Plümer, Frank Wodsack und Christian Bode.
sk
Ein 21 Jahre alter Motorradfahrer ist bei einem Unfall bei Wehrstedt auf dem sogenannten Upstedter Kreuz schwer verletzt worden. Laut der Polizei Bad Salzdetfurth war der 21-Jährige gegen 18:15 Uhr in Richtung Bültum unterwegs, als ein Autofahrer ihm an der Kreuzung die Vorfahrt nahm. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der Motorradfahrer schwer verletzt wurde. Mehrere Autofahrer hielten an und leisteten Erste Hilfe. Ein Rettungswagen aus Bockenem und ein Notzarzt-Einsatzwagen der Berufsfeuerwehr Hildesheim trafen wenig später am Unfallort ein. Der Motorradfahrer wurde anschließend in ein Hildesheim Krankenhaus gebracht.
Die Polizei lobte ausdrücklich die gute Schutzkleidung sowie den Helm des 21-Jährigen, die schlimmere Auswirkungen des Unfalls verhindert habe. Während der Rettungsarbeiten musste die Kreuzung und die angrenzen Straßen für mehrere Stunden gesperrt werden. Auch Kräfte der Feuerwehren Upstedt, Bültum und Bockenem waren im Einsatz.
sk
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nach dem antisemitischen Anschlag in Halle auf Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus verständigt. Dies wurde nach einem Sondertreffen in Berlin bekannt gegeben. Zu dem Maßnahmenpaket gehört ein besserer Schutz jüdischer Einrichtungen durch Polizei und bauliche Vorrichtungen. Zudem sollen Bundeskriminalamt und Bundesamt für den Verfassungsschutz besser für den Kampf gegen Rechtsextremismus ausgestattet werden. Das Paket sieht zudem konsequente Vereinsverbote vor.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) betonte in dem Zusammenhang auch einen besseren Schutz von Kommunalpolitikern vor Hass und Bedrohungen sowie eine konsequente Anwendung des Beamtenrechts, um gegen Extremisten in diesem Status vorzugehen.
Die Innenminister stellen sich zudem hinter die Forderung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), die Anbieter von Internetplattformen verpflichten will, strafrechtlich relevante Inhalte von Nutzern zu melden. Zudem soll das Waffenrecht verschärft werden, um Extremisten vom Erwerb von Waffen auszuschließen.
sk
Die Stadt Hildesheim will den Stadtordnungsdienst zum Anfang nächsten Jahres neu aufstellen. Fachbereichsleiterin Petra Kick hat das neue Konzept gestern im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Es sieht neben anderem eine Neuregelung der Aufgaben auch eine Änderung der Einsatzzeiten vor. So werden die Einsatzkräfte zukünftig in einen Einsatz- und Streifendienst, der sich hauptsächlich um die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten kümmert und einen Überwachungsdienst eingeteilt, der den ruhender Verkehr in der Stadt überwacht.
Zu den derzeit bestehenden 20 Vollzeitstellen sollen 4 weitere hinzukommen. Auch eine einheitliche Dienstkleidung, die sich an den Ordnungsdiensten anderer Kommunen orientieren soll, ist vorgesehen.
Der Stadtentwicklungsausschuss kritisierte die lange Zeit von der Antragstellung im Dezember 2018 bis zu Umsetzung im 1. Quartal 2020. Zusätzlich wurde die Einrichtung einer Notrufnummer vom Ausschuss angeregt.
sk
Die Pflegeversicherung muss nach Ansicht von Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) dringend nachjustiert werden. Die pflegerische Versorgung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, so die Ministerin. Deshalb brauche es eine neue Balance zwischen Versicherungsbeitrag, Steuerzuschuss und Eigenbeteiligung.
Konkret sprach sich Reimann für drei "Entlastungskomponenten" aus. Neben einem steuerlichen Zuschuss des Bundes müsse die gesetzliche und private Pflegeversicherung zu einer gemeinsamen Versicherung zusammengelegt sowie die Eigenanteile festgeschrieben werden.
Als Kehrseite der Verbesserungen für die Pflegekräfte sieht Reimann jedoch den höhere Eigenanteile bei den pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen. Daher müsse dieser Eigenanteil fixiert werden.
sk
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