Richter und Staatsanwälte weisen fast 6 Millionen Euro an Geldauflagen zu
Hannover.
Im Jahr 2008 haben Richter und Staatsanwälte 5,9 Millionen Euro als Geldauflagen an gemeinnützige Einrichtungen zugewiesen.
Justizminister Bernd Busemann sagte am Freitag in Hannover, das Geld sei mehr als 2000 Organisationen zugute gekommen.
Die Empfänger einer Geldauflage würden meist so gewählt, dass ein Bezug zur Tat besteht. So würden etwa bei Drogendelikten häufig Beratungsstellen bedacht.
Für die niedersächsischen Gerichte wird beim Oberlandesgericht Oldenburg ein Verzeichnis der gemeinnützigen Einrichtungen geführt, die an der Zuweisung von Geldauflagen interessiert sind. Auflagen können verhängt werden, wenn ein Verfahren eingestellt werden soll. Geldstrafen hingegen gehen komplett an die Landeskasse.
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Wirtschaftsministerium sorgt sich um Flughafen Münster/Osnabrück
Osnabrück.
Pläne der niederländischen Regierung, den bisherigen Militärflughafen Enschede zu einem Passagierflughafen auszubauen, treffen auf Kritik der niedersächsischen Landesregierung. Der neue Flughafen würde nur 65 Kilometer von Flughafen Münster/Osnabrück entfernt liegen.
Wirtschaftsminister Philip Rösler sagte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung, es stelle sich die Frage, ob sich die beiden Flughäfen bei den Passagierzahlen nicht kannibalisieren würden. Das Ministerium rechnet damit, dass spätestens im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung eine grenzüberschreitende Beiteiligung von Öffentlichkeit und Behörden erfolgen werde.
Das erste Spatenstich-Festival hat am Samstag abend rund 200 Besucher in die Kleingartenanlage am Panorama-Weg gelockt.Mit den Bands My Sister Grenadine, Songs From A Portmanteau, Ein Gras und Beere und die Rückschläge lag der Schwerpunkt auf akustischer Folkmusik.
Ein Mitorganisator sagte im Tonkuhle-Gespräch, es sei kein Problem gewesen, die Künstler von einem Konzert im Kleingarten zu überzeugen, zumal es schon zuvor persönlichen Kontakt gegeben habe. In Hildesheim gebe es eine Szene für akustische Musik, aber bisher keinen Ort.
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Landkreis zieht Fazit von Schweinegrippe-Infektionen
Landkreis Hildesheim.
Der Landkreis Hildesheim hat ein Fazit der bisher nachgewiesenen Erkrankungen an der Schweinegrippe gezogen. In Stadt und Region wurden drei Fälle von Schweinegrippe nachgewiesen, darunter bei einem Schüler.
Die Infektionen sollen aus Amerika stammen, sagte Dr. Jens Hörscher, zuständigen Arzt für Infektionsschutz vom Gesundheitsamt Hildesheim, im Tonkuhle-Gespräch. Eine weitere Welle an Erkrankungen wird nicht erwartet. Er warnte jedoch vor unkontrollierter Einnahme von Medikamenten wie etwa Tamiflu zur Prophylaxe, ohne ärztliche Kontrolle.
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Bundespräsident Köhler nimmt Einladung nach Hildesheim an
Hildesheim.
Bundespräsident Horst Köhler kommt am 15. Januar nächsten Jahres nach Hildesheim. Anlass ist die Eröffnungsfeier zum 1.000-jährigen Jubiläum von St. Michaelis, das 2010 gefeiert wird.
Der Evangelisch-lutherische Landeskirche zufolge habe Köhler mitgeteilt, dass er die gemeinsame Einladung der Landeskirche, des Rats der Evangelischen Kirche Deutschland, und Hildesheims Oberbürgermeister Kurt Machens gerne annehme. Sie hatten in der Einladung damit geworben, dass St. Michaelis aufgrund ihrer einzigartigen Architektur bis heute Menschen aus aller Welt anziehe.
Im Verlauf des Jubiläumsjahres sind hunderte von Konzerten, Ausstellungen und anderen Veranstaltungen geplant.
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