Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer hat für sein Statement zur aktuellen Flüchtlingsfrage am Montag im Rat spontanen Applaus von den Ratsleuten und dem Publikum erhalten.
Meyer hatte betont, all denen, die zu uns kommen, helfen zu wollen und zu können – aus humanitären Gründen, aber auch aus der geschichtlichen Verantwortung heraus. Er forderte neue gesetzliche Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene, damit die Kommunen auch wirklich helfen könnten. Es könne nicht sein, dass die zum Beispiel Unterbringung von Flüchtlingen in einem ehemaligen Krankenhaus an unflexiblen Brandschutzbestimmungen scheitere. Trotz aller Herausforderungen müsse die Zuwanderung als Chance gesehen werden, so Meyer weiter.
cw
Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und Stadtkämmerin Antje Kuhne haben am Montag im Rat den Haushalt für die Jahre 2016 und 2017 vorgestellt. Erstmals handelt es sich um einen sogenannten Doppelhaushalt: Die Stadt verspricht sich dadurch eine höhere Planungssicherheit sowie eine Verringerung der haushaltslosen Zeit und der damit einhergehenden eingeschränkten Handlungsfähigkeit.
Nach momentanem Stand hat Hildesheim im kommenden Jahr noch ein Defizit von 1,7 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, für 2017 sogar noch ein Minus von 2,9 Millionen Euro. Wegen des Zukunftsvertrages mit dem Land wird aber ein ausgeglichener Haushalt benötigt. Die Stadtkämmerin zeigte sich zuversichtlich, das Ergebnis in noch laufenden Verhandlungen mit dem Landkreis verbessern zu können; „Hausaufgaben“ müssten dennoch gemacht werden. Die Höhe der geplanten Investitionen steht noch nicht vollständig fest. Vor allem aber soll Geld in den Bereich weiterführende Schulen fließen. Nach der Einbringung des Haushalts beginnen nun die Beratungen in den Fraktionen und Gremien.
cw
Niedersachsens Kommunen sollen noch in diesem Jahr vom Land 180 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe erhalten.
Bei der Bürgermeisterkonferenz zum Thema in Walsrode kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute an, in Kürze einen zweiten Nachtragshaushalt vorzulegen. Da die Steuereinnahmen höher als erwartet ausfielen, könne die für nächstes Jahr geplante Pauschale bereits dieses Jahr gezahlt werden. Er rechne damit, dass der Landtag zustimmen werde. Die Große Koalition in Berlin hatte sich vergangene Nacht darauf geeinigt, die Hilfe für die Flüchtlingsversorgung auf sechs Milliarden Euro aufzustocken. Drei Milliarden Euro sollen die Länder und Gemeinden erhalten. Der Bund werde am 24. September über weitere Hilfen beraten, so Weil. Er hoffe, dass dann die Unterstützung der Kommunen langfristig gesichert werden könne.
epd/cw
Weil sie eine Diebin angesprochen hat, ist die Verkäuferin eines Schuhgeschäfts in der Bavenstedter Straße am Freitagnachmittag verprügelt worden.
Der Polizie zufolge hatte die Angestellte die Frau dabei beobachtet, wie sie Kinderschuhe aus der Auslage genommen und diese in einem Kinderwagen verborgen hatte. Als die Verkäuferin die Frau vor dem Laden ansprach, schlug diese unvermittelt auf sie ein. Dabei eilten ihr zwei weitere Frauen zur Hilfe. Die Verkäuferin wurde an Kopf und Oberkörper verletzt, ihre Brille und ihre Halskette gingen kaputt. Die Täterinnen flüchteten und waren dabei die Kinderschuhe von sich. Alle drei Frauen sollen äußerlich südländischer oder südosteuropäischer Herkunft sein. Die Polizei ermittelt wegen Diebstahls und bittet mögliche Zeugen um Hinweise.
cw
Flugreisende müssen sich morgen wieder auf Beeinträchtigungen an den Flughäfen einstellen.
Die Piloten der Lufthansa haben erneut einen Streik angekündigt, teilte die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit mit.
Der Streik soll alle Langstreckenflüge und auch Cargo-Flüge betreffen und von morgens um 8 Uhr bis Mitternacht andauern. Die Gewerkschaft hatte vergangene Woche die Gespräche mit der Lufthansa erneut für gescheitert erklärt. Der Konzern reagierte „mit großem Bedauern“.
cw
Am Mittwoch kam es in verschiedenen Supermärkten in Hildesheim zu mehreren Tachendiebstählen. Laut Polizei waren vor allem die Einkaufsmärkte in der Heerstraße und der Straße In der Schratwanne...
Die Außenanlagen der Oskar-Schindler-Gesamtschule sowie der benachbarten Grundschule auf der Höhe sollen neu gestaltet werden. Die Pläne hierzu wurden nun dem Schul- und Stadtentwicklungsausschuss...
104 Gebäude und Anlagen an 52 Orten in Niedersachsen und Bremen sind in diesem Jahr beim „Tag der Architektur“ am 28. Juni zu besichtigen. Dabei könnten Architektur, Innenarchitektur und...
Die Stadt Hildesheim bekommt 4 Millionen Euro aus dem Niedersächsischen Städtebauförderprogramm. Die Stadt habe die Anträge wie gestellt, teilweise sogar höher mit einer 90-prozentigen Förderquote...
Bei der Stadt Hildesheim wird derzeit an einer Ausschreibung für den Betrieb der JoWiese ab 2028 gearbeitet. Das sagte Fachbereichsleitern Monika Schlegel vor dem Schul- und Sportausschuss. Eine...
Die Stadt Hildesheim hat den offiziellen Förderbescheid für ihr Projekt „Vielfalt (er)leben 2.0“ erhalten. Mit einer Fördersumme von rund 4 Millionen Euro aus dem Asyl-, Migrations- und...
In den vergangen Tagen, meldet die Polizei wiederholt Fälle von illegaler Müllentsorgung an der B3 bei Alfeld. Demnach seien in der Zeit von Donnerstag vergangene Woche bis Dienstag dieser Woche...
Für die Aufführung des Stückes „Judith und das Wunder der Schöpfung“ im kommenden Jahr werden noch Mitwirkende aus der Region gesucht, teilt die Stiftung Creative Kirche mit. Die Sängerinnen und...
Die Arbeiten auf der Brücke über den Wasserlauf „Bruchgraben“ zwischen Adlum und Soßmar dauern länger als ursprünglich geplant sich. Der Grund seien bisher nicht erkennbare Betonschäden am Bauwerk...
Am Montag früh kam es auf der A39 bei Baddeckenstedt zu Verkehrsbehinderungen durch einen verlorenen Reifen. Laut Angaben der Polizei befuhr eine 58-Jährige mit ihrem Wohnmobil den Baustellenbereich der A39 zwischen...
Im Bereich der queeren Jugendberatung gibt es ein neues Angebot der Jugend- und Familienhilfe des hiesigen Caritasverbandes.Unter dem Namen „Kaleido“ soll es Hilfe etwa bei Fragen zu Identität,...
Der neue Bischof von Münster, Heiner Wilmer, ist am Dienstag in der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden. Im Beisein...
