Aktualisiert Freitagnachmittag: Martin Schulz hat heute bekannt gegeben, auf das Außenministeramt zu verzichten. Er sagte auch mit Blick auf den kommenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis, seine persönlichen Ambitionen müssten hinter der Partei zurückstehen. An der Münchner Sicherheitskonferenz nächste Woche wird nun der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel teilnehmen.
Die ursprüngliche Meldung:
In der SPD-internen Debatte um den Wechsel von Parteichef Martin Schulz ins Außenministerium hat auch der Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal seine Bedenken geäußert.
„Ich hätte mich nicht so entschieden“, sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker am Donnerstag gegenüber Tonkuhle. Er befürchtete, Schulz‘ Kehrtwende könnte sich beim SPD-Mitgliederentscheid rächen. Dessen Ergebnis soll 4. März bekanntgegeben werden. Schulz hatte nach der Bundestagswahl verkündet, nicht in ein Kabinett mit Angela Merkel eintreten zu wollen. Nach der Einigung auf ein Regierungsbündnis am Mittwoch sagte er nun, er wolle Außenminister werden. Dies führte zu Diskussionen über die politische Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel. Gabriel selbst sprach von einer mangelnden Wertschätzung seiner Arbeit.
cw
Die IG Metall Küste und der Arbeitgeberverband Nordmetall haben sich darauf geeinigt, den Pilotabschluss aus Baden-Württemberg zu übernehmen.
Das teilten beide Seiten am Freitag mit. Auch die niedersächsische Tarifkommission hatte sich am Mittwoch für die Übernahme ausgesprochen. Damit ist der Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie in Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beigelegt. Die Beschäftigten sollen ab April unter anderem mehr Geld erhalten und können ab 2019 ihre Wochenarbeitszeit für die Dauer von zwei Jahren auf 28 Stunden verkürzen.
cw
Die Agentur für Arbeit und das Jobcenter Hildesheim veranstalten am kommenden Montag (12. Februar) einen Telefonaktionstag für Frauen. Laut Mitteilung richte sich das Angebot speziell an Frauen, die nach einer Unterbrechung des Berufslebens in den Job zurückkehren möchten.
In der Zeit von 9.00 bis 14.00 Uhr sind die Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, Tanja Lichthardt unter der Rufnummer 05121/969–261 zu erreichen.
kk
Die Polizei hat in der Nacht zu Donnerstag zwei Männer festgenommen, die sich zuvor mit den Beamten eine Verfolgungsjagd quer durch das Stadtgebiet geliefert hatten.
Laut Staatsanwaltschaft waren die Männer mit ihrem Pkw auf der Marienburger Straße Schlangenlinien gefahren. Das Anhaltesignal der Polizisten ignorierte der Fahrer entlang der Goslarschen, Roon-, Moltke-, Einumer und Frankenstraße. Erst in der Stichstraße beim Café del Sol hielt er an. Die Ermittlungen ergaben, dass der Mann weder eine Fahrerlaubnis besitzt noch einen festen Wohnsitz in Deutschland. Beide Männer waren alkoholisiert. Der Fahrer musste eine Sicherheitspauschale leisten, bevor er die Wache verlassen durfte.
cw
Der große Sitzungssaal im Hildesheimer Rathaus soll demnächst renoviert und mit neuer Technik ausgestattet werden.
Die Stadtverwaltung rechnet dafür mit Kosten von rund einer halben Million Euro. Diese teilen sich auf in drei Bereiche: Erstens werden Schäden am Fußboden und an den Wänden beseitigt, zweitens neue Tische und Stühle angeschafft und drittens die Technik im Saal komplett überholt. Die Technik bereitet seit Jahren Schwierigkeiten: Besonders wegen der unzuverlässigen Mikrofonanlage sind Redebeiträge oft nur schwer zu verstehen. Künftig soll dies nicht nur im Saal selbst besser funktionieren, sondern der Ton aus dem Saal auch ins Foyer übertragen werden.
fx
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