Der niedersächsische Flüchtlingsrat hat kritisiert, dass bei der Anordnung von Abschiebehaft häufig Verfahrensrechte und Rechte der Betroffenen missachtet werden. Deshalb erwiesen sich bei nochmaliger Prüfung durch höhere Gerichte solche Inhaftierungen oft als unrechtmäßig, hieß es in einer Mitteilung.
Man habe Gespräche mit über 200 Abschiebehäftlingen in der Justizvollzugsanstalt Hannover-Langenhagen geführt. In fast einem Viertel der Fälle habe sich die Abschiebehaft als rechtswidrig erwiesen: 48 Personen seien so auf 953 Hafttage gekommen. Außerdem stünden in über 40 Verfahren noch weitere Gerichtsentscheidungen aus.
fx
Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau wird Mitte des Jahres in der Region Hildesheim Fahrbahnerneuerungen durchführen. Davon betroffen sind die Ortsdurchfahrten in Klein Förste, Ottbergen, Sottrum und Volkersheim. Die Arbeiten sind für die Sommerferien geplant und sollen binnen 14 Tagen abgeschlossen sein. Die genauen Termine werden nach Abschluss der Ausschreibung rechtzeitig bekannt gegeben.
sk/fx
Die Stadt Hildesheim arbeitet weiter an der Aufwertung von Kinderspielplätzen. Wie ein Mitglied des Ortsrats Neustadt mitteilt, wird der Ende letzten Jahres neu gestaltete Spielplatz an der Annenstraße sehr gut angenommen. Dort gibt es jetzt einige neue Spielgeräte, darunter ein Karussell und eine Doppelschaukel.
Zuvor waren bereits Spielplätze z.B. in der Immelmannstraße oder im Karl-Bauer-Weg überarbeitet worden. Wie die Stadt mitteilt, sei als nächstes der Platz in der Wichernstraße an der Reihe, und danach unter anderem die Spielplätze Langer Kamp und Rosenhagen.
fx
Die Zahl der sogenannten „Reichsbürger“ und Selbstverwalter in Deutschland ist innerhalb eines Jahres um mehr als 50 Prozent angestiegen. Sie liege jetzt bei etwa 15.600, berichtet der „Focus" unter Berufung auf die Verfassungsschutzämter der Bundesländer. In Niedersachsen gibt es dem zufolge rund 1.400 Reichsbürger. Die größte Szenen gibt es in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen – diese drei Länder zusammen stellen mehr als die Hälfe aller Fälle.
In Ostdeutschland plant eine bewaffnete Gruppe darüber hinaus laut „Focus" den Aufbau einer eigenen Armee. Die Reichsbürger werden bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Selbstverwalter sind Reichsbürger, die ihr eigenes Grundstück als Staat bezeichnen und den Behörden den Zutritt verweigern.
fx
Der Stadtverkehr Hildesheim beschäftigt den jüngsten Busfahrer in Niedersachsen. Kulas Jünigk-Herrmann ist gerade 17 Jahre. Seine Ausbildung hat er am 1. September 2017 begonnen. Derzeit lernt er noch die verschiedenen Bereiche des Unternehmen kennen, denn fahren darf er erst nach seinem 18ten Geburtstag.
In Niedersachsen und auch anderen Bundesländern gibt es derzeit einen starken Konkurrenzdruck unter den Busbetrieben: In der Branche herrscht ein starker Nachwuchsmangel. Die Gewerkschaft ver.di fordert deshalb Maßnahmen, um den Beruf attraktiver zu machen. Besonders private Verkehrsunternehmen, die oft geringere Löhne zahlen als öffentliche, führen dies dagegen auf zu niedrige Zuschüsse durch die öffentliche Hand zurück.
sk/fx
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