Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die IG Metall haben ihre Mitglieder aufgerufen, sich an den Protesten gegen die für Montag geplante Pegida-Demonstration in Hannover zu beteiligen.
Der DGB-Bezirksvorsitzende Hartmut Tölle sagte: "Wir Gewerkschaften stehen für eine solidarische und soziale Gesellschaft, in der Menschen friedvoll zusammen leben und arbeiten. Deshalb wenden wir uns gegen Pegida in Hannover und anderen Städten." Dirk Schulze, IG Metall-Bevollmächtigter in der Region Hannover, betonte, „Wenn Minderheiten und Glaubensgemeinschaften ausgegrenzt werden, haben wir dem entschieden und frühzeitig entgegen zu treten". Die Demonstration gegen den hannoverschen Pegida-Ableger beginnt am Montag um 17.30 Uhr vor der Marktkirche in Hannover.
cw
Die Staatsanwaltschaft Hannover will den Prozess gegen den ehemaligen niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nicht gegen Geldauflage einstellen. Das teilte das Landgericht Verden mit.
Edathys Verteidigung hatte beantragt, das Verfahren gegen Geldauflage einzustellen. Edathy wird Besitz von kinderpornografischem Material vorgeworfen. Bei einer Pressekonferenz in Berlin im Dezember hatte er sich optimistisch gezeigt, dem Prozess entgehen zu können. Die Verhandlungen sollen am 23. Februar in Verden beginnen.
cw
Wegen des Orkantiefs „Elon" schließt die Stadt Hildesheim am heutigen Freitag den Nordfriedhof bereits nach der letzten Beerdigung um 14 Uhr.
Wie Stadtsprecher Helge Miethe mitteilte, gehe es um die Sicherheit der Friedhofsbesucher. An den Parkeingängen hängen entsprechende Hinweisschilder. Sollte der Sturm weiter anhalten, ist auch am Wochenende eine Schließung nicht ausgeschlossen, hieß es. Sturmtief „Elon" hat im nordwestlichen Niedersachsen seit dem Morgen vielfach Bäume entwurzelt, Dachziegeln von Häuser heruntergefegt und Gegenstände umgeweht. Auch in der Region Hannover stürzten bereits Bäume um. Im Harz wurde wegen der angekündigten Orkanböen die für heute am Wurmberg geplante Vorstellung der neuen "Skiwelt Harz" verschoben.
cw
Ein noch unbekannter Mann hat am Donnerstagabend in der Universität Hildesheim am Marienburger Platz eine Frau belästigt.
Der Mann soll den Angaben nach in der Damentoilette versucht haben, einen Blick in die Kabine zu werfen, indem er sich auf den Boden legte. Die Studentin schrie laut auf und vertrieb den Mann dadurch. Bereits zuvor war der 24-Jährigen im Flur vor dem Hörsaal 1 ein in der studentischen Umgebung untypisch aussehender Mann aufgefallen. Die Polizei ermittelt wegen Beleidigung. Der mutmaßliche Täter soll etwa 40 Jahre alt, mittelgroß und dunkelblond gewesen sein. Mögliche weitere Opfer bittet die Polizei, sich zu melden.
cw
Das Land Niedersachsen will gegen die so genannte „geplante Obsoleszenz" vorgehen. Das sagte Verbraucherschutzminister Christian Meyer (Grüne).
Dabei geht es um Produkte, die so gestaltet sind, dass sie möglichst bald nach Ablauf der Garantie nicht mehr funktionieren. Solch ein geplantes Kaputtgehen nach einer bestimmten Dauer wäre Verbrauchertäuschung und nicht zulässig, sagte Meyer. Niedersachsen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Konferenz der Verbraucherschutzminister inne und will das Thema auf die Tagesordnung bringen. Die deutschen Verbraucherschutzminister kommen im Mai in Osnabrück zusammen.
In anderen Ländern, etwa Frankreich, gibt es teilweise schon entsprechende gesetzliche Regelungen – dort wird etwa der bewusste Einbau besonders kurzlebiger Teile als Betrug angesehen.
fx
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