Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg hat eine Klage der AfD-Landtagsfraktion abgelehnt. Das berichtet der NDR. Es ging dabei um den Stiftungsrat niedersächsischer Gedenkstätten: Die Partei war aus diesem Gremium ausgeschlossen worden, nachdem Holocaust-Überlebende dagegen Einspruch erhoben hatten. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen verkleinerten daraufhin den Stiftungsrat, so dass die AfD darin Sitz mehr hatte.
Dem Urteil zufolge war die Klage teilweise nicht zulässig und darüber hinaus nicht begründet: Es gebe keine Rechtsgrundlage, aus der sich ein Sitzanspruch im Stiftungsrat ableiten lasse.
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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat für den morgigen Dienstag das Sicherheitspersonal an Flughäfen in Deutschland zu Warnstreiks aufgerufen. Von 0:00 bis 24:00 sollen auch rund 700 Beschäftigte an den Flughäfen Hannover-Langenhagen und Bremen die Arbeit niederlegen, teilte ver.di mit.
Damit schließen sich die beiden Standorte den bundesweiten Arbeitsniederlegungen an, die seit Anfang des Jahres laufen. Um 10 Uhr startet ein Demonstrationszug an der Petzelstrasse und endet mit einer Kundgebung vor dem Terminal A. Es muss mit Einschränkungen rund um den Flughafenbetrieb gerechnet werden.
sk
In den frühen Morgenstunden ist ein Sattelzug unter der Brücke am Hildesheimer Bahnhof stecken geblieben. Wie die Polizei meldet, wollte der Fahrer des Sattelzuges gegen 4:30 Uhr die Brücke passieren, als der geladenen Container an der Brücke hängen blieb und sich dort verkeilte. Die Brücke ist für Fahrzeuge mit einer Höhe von maximal 3,07m zugelassen.
Die Polizei musste für die Bergungsarbeiten die Steuerwalder Straße in Richtung Bahnhof sperren. Der Verkehr wurde über die Senkingstraße umgeleitet. Ein Bergungsunternehmen mit einem Kran konnte den Kontainer schließlich gegen 9:20 unter der Brücke entfernen. Im Anschluss konnte die Straße wieder frei gegeben werden. Mitarbeiter der Bahn konnten bei einer erster Begutachtung keinen Schaden an der Brücke feststellen, so die Polizei. Die Höhe des am Kontainer entstandenen Schadens steht noch nicht fest.
sk
Für die sogenannte „Section Control“ an der Bundesstraße 6 Richtung Hannover hat die Pilotphase begonnen. Nach einer Testphase soll nun für 18 Monate die Anlage zur Verkehrsüberwachung durch Abschnittskontrolle in Betrieb genommen werden, teilt das Innenministerium mit. Ab heute würden Geschwindigkeitsüberschreitungen geprüft und auch geahndet. Der Pilotzeitraum endet voraussichtlich am 30. Juni 2020.
Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius, nannte „Section Control einen vielversprechenden Ansatz, um die Verkehrssicherheit auf den Straßen weiter zu erhöhen. Geschwindigkeitsbegrenzungen seien keine unverbindliche Empfehlung, sondern klare und eindeutige Verhaltensregeln. Eine Geschwindigkeitsmessung über einen längeren Streckenabschnitt sei vor allem gerechter für alle Beteiligten, als feste Blitzer.
sk
Eine Werkschau im Hildesheimer Rathaus zeigt Arbeiten der Helmstedter Künstlerin Julia Wally Wagner. Unter dem Titel „Artenvielfalt“ werde ein Querschnitt ihrer Malerei und Collagen aus 30 Jahren ihres Schaffens ausgestellt, teilt die Stadt mit.
Jujax, wie sich Wagner nennt, wurde 1960 in Braunschweig geboren. Nach ihrem Tischlerpraktikum und dem Fachabitur für Gestaltung entschloss sie sich zu einer künstlerischen Laufbahn. Die Ausstellung wird von der Stabsstelle Kultur und Stiftungen der Stadt Hildesheim begleitet und ist vom 17. Januar bis 26. April 2019 zu den Öffnungszeiten des Rathauses, montags bis donnerstags von 8 bis 18 Uhr sowie freitags von 8 bis 14 Uhr, zu sehen.
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Das Netzwerk Kultur & Heimat lädt alle Interessierten morgen zu einem Sonderformat ihres Kultur-Stammtisches ein. Von 18 bis 20 Uhr soll es dann um Erfahrungen, Erlebnisse und Insiderwissen rund um...
