Der Niedersächsische Landtag hat sich gegen die Blaue Plakette für Diesel-Fahrzeuge ausgesprochen.
Zuvor war im Landtag diskutiert worden, ob für Städte mit erhöhten Stickoxidwerten eine solche Maßnahme getroffen werden solle. Das würde auch für Hildesheim gelten. Die Blaue Plakette komme einem Fahrverbot gleich, sagte Umweltminister Olaf Lies am Donnerstag in Hannover. Die Plakette sei Pendlern nicht zuzumuten. Statt der Plakette wolle das Land Elektrobusse fördern. Für insgesamt 250 will das Land Zuschüsse zur Verfügung stellen. Ebenso seien Änderung in der Kraftstoffbesteuerung denkbar.
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Im Streit um Kostenbescheide für ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer will sich der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius noch vor Weihnachten um eine Lösung kümmern. Dazu wolle er sich mit seinem hessischen Amtskollegen Peter Beuth beraten. Pistorius sagte, es ginge darum, die Menschen nicht im Regen stehen zu lassen, die sich als Bürgen für syrische Flüchtlinge zur Verfügung stellten.
2014 und 2015 konnten Tausende in Niedersachsen lebende Flüchtlinge ihre Familien nachholen. Ermöglicht hatten dies die Bürgschaften durch Dritte, die das erforderliche Einkommen nachweisen konnten. Die Rechtslage verpflichtet nun die Jobcenter, geleistete Sozialleistungen an Flüchtlinge zurück zu fordern. Allein in Niedersachsen beläuft sich die Rückforderung auf 4,1 Millionen Euro.
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Das Tempolimit an baumgesäumten Straßen soll aufgehoben werden. Wie die BILD-Zeitung meldet, habe die Reduzierung der Geschwindigkeit auf 80 bzw. 70 km/h nicht zu einer Vermeidung von Unfällen geführt. Die Beschilderung solle daher im Juli 2018 entfernt werden. Nur auf besonderen Risikostrecken solle das Tempolimit bestehen bleiben. Eine offizielle Bestätigung seitens des Straßenverkehrsamtes Hildesheim gab es bislang nicht. Das Pilotprojekt, an dem auch der Landkreis Hildesheim teilgenommen hatte, war im Juli diesen Jahres abgeschlossen worden.
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Die Sanierungsarbeiten in der Steinbergstraße wurden vorübergehend ausgesetzt. Laut Mitteilung der Stadt haben die derzeitigen Witterungsverhältnisse zu dieser Entscheidung geführt. Die Baustelle wurde abgeräumt, die Parkplätze können genutzt werden und der Verkehr kann uneingeschränkt fließen. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Frühjahr 2018 wieder aufgenommen.
kk
Morgen eröffnet in Sachsen-Anhalt „Das Schierke“ - Harzresort am Brocken der Hildesheimer Lüder-Gruppe. Laut Mitteilung hat die Schierke Harzresort GmbH dort 34 Holzhäuser mit Blick auf den Wurmberg errichtet. Geschäftsführer Frank Wodsack sagte, der Erfolg des baugleichen Projektes in Torfhaus habe dazu geführt, dieses Projekt in Angriff zu nehmen. Insgesamt habe das Projekt 13,8 Millionen Euro gekostet. 4,5 Millionen Euro davon seien Fördergeldes des Landes gewesen. Wodsack sowie die Anwohner hoffen auf eine Wiederbelebung des Tourismus im Gebiet, das früher als „St. Moritz des Norden“ galt.
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