Der Zoll hat auf der Autobahn 7 bei Hildesheim einen LKW wegen unzulässiger Transporte gestoppt. Laut Bericht handelt es sich um einen klassischen Fall von „Kabotage“. Diese liegt vor, wenn ein ausländisches Unternehmen innerhalb Deutschlands Transporte tätigt, ohne dafür die nötigen Einfuhrabgaben gezahlt zu haben.
Das LKW-Gespann war in Südosteuropa zugelassen. Es wurde vom Zoll sichergestellt und ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Die Weiterfahrt des Fahrzeugs wurde von einer Zahlung von 45.000 Euro für die zu erwartenden Einfuhrabgaben, Kosten und Strafzahlungen abhängig gemacht.
fx
Die Milchwirtschaft in Niedersachsen fordert ein Ende des russischen Handelsembargos. Es sei die Hauptursache der derzeitigen Krise, sagte der Geschäftsführer der Landesvereinigung, Frank Feuerriegel.
Weitere Faktoren seien die Wirtschaftskrise in China und der sinkende Erdölpreis. Auf der Gegenseite würden in den westlichen Ländern immer mehr Milchprodukte hergestellt. Deshalb solle die Politik alle Kräfte bündeln, dass das Russland-Embargo aufgehoben werden könne.
Die russische Regierung hatte im Oktober 2014 ein Einfuhrverbot für Nahrungsmittel aus der EU verhängt – dies war eine Reaktion auf EU-Sanktionen wegen der Krise in der Ost-Ukraine. Dieses Embargo ist auch in Russland selbst umstritten, weil seitdem als Ersatz zahlreiche qualitativ deutlich schlechtere Produkte auf dem Markt gekommen sind.
fx
Niedersachsen will den Ausstieg aus der massenhaften Tötung männlicher Eintagskücken vorantreiben. Wie Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte, wolle man das Töten bis spätestens Ende 2017 beenden. Die Justizbehörden seien bereits informiert.
In Niedersachsen werden zur Zeit noch rund 27 Millionen Tiere pro Jahr vergast, weil sie weder Eier legen noch schnell genug Fleisch ansetzten. Das Vergasen von Wirbeltieren ist erlaubt, solange diese in Gänze als Futtermittel beispielsweise in Zoos weiter verwertet werden. Diese Praxis sei gesellschaftlich aber nicht mehr akzeptiert, so Meyer.
Niedersachsen geht mit der Regelung noch weiter als die Bundesregierung. Sie strebt zwar ebenfalls einen Ausstieg bis 2017 an, will das Töten aber nicht grundsätzlich verbieten. Es solle stattdessen weiter in Alternativen wie die Entwicklung von Maschinen, die bereits im Ei das Geschlecht des Tieres ermitteln können, investiert werden. Meyer hält den derzeitigen Forschungsstand für ausgereift. Daher strebe Niedersachsen ein endgültiges Ausstiegsdatum an.
bjl
Die Staatsanwaltschaft Hildesheim hat gegen ein mutmaßliches Mitglied einer international agierenden Schleuserbande Anklage erhoben.
Sie wirft dem 24-Jährigen aus Essen sieben versuchte und fünf vollendete Schleusungen sowie Urkundenfälschung und gewerbsmäßiges Verschaffen falscher Papiere vor. Einen Großteil seiner Aktivitäten soll der Mann von Hildesheim aus organisiert haben.
Laut der Staatsanwaltschaft habe der Mann zusammen mit Komplizen vor allem libanesische und syrische Staatsangehörige auf dem Luftweg illegal nach Deutschland gebracht und dabei pro Person mehrere tausend Euro kassiert. Den Schleuserring, dem der Mann angehören soll, hatte die Bundespolizei bei einer großangelegten Razzia im November vergangenen Jahres gesprengt. Bei der Razzia waren auch Objekte in Hildesheim durchsucht worden. Im Falle einer Verurteilung drohen bis zu zehn Jahre Haft.
cw
Der Süßigkeiten-Hersteller Mars hat millionenfach Schokoladenriegel zurückgerufen.
Betroffen sind alle Mars- und Snickers-Riegel sowie einige Milky-Way- und Celebrations-Produkte mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum vom 19. Juni 2016 bis 8. Januar 2017.
Man habe den langen Produktionszeitraum gewählt, um sicherzustellen, dass alle möglicherweise betroffenen Riegel zurückgeholt werden, so das Unternehmen. Anlass für den Rückruf war der Fund eines einen halben Zentimeter großen Kunststoffteilchens in einem Mars-Riegel. Die Aktion gilt für insgesamt 55 Staaten. Das US-Familienunternehmen Mars ist laut einem Ranking der "Lebensmittel Zeitung" weltweit der zweitgrößte Süßwarenhersteller, hinter dem amerikanischen Rivalen Mondelez.
cw
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