Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer hat für sein Statement zur aktuellen Flüchtlingsfrage am Montag im Rat spontanen Applaus von den Ratsleuten und dem Publikum erhalten.
Meyer hatte betont, all denen, die zu uns kommen, helfen zu wollen und zu können – aus humanitären Gründen, aber auch aus der geschichtlichen Verantwortung heraus. Er forderte neue gesetzliche Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene, damit die Kommunen auch wirklich helfen könnten. Es könne nicht sein, dass die zum Beispiel Unterbringung von Flüchtlingen in einem ehemaligen Krankenhaus an unflexiblen Brandschutzbestimmungen scheitere. Trotz aller Herausforderungen müsse die Zuwanderung als Chance gesehen werden, so Meyer weiter.
cw
Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und Stadtkämmerin Antje Kuhne haben am Montag im Rat den Haushalt für die Jahre 2016 und 2017 vorgestellt. Erstmals handelt es sich um einen sogenannten Doppelhaushalt: Die Stadt verspricht sich dadurch eine höhere Planungssicherheit sowie eine Verringerung der haushaltslosen Zeit und der damit einhergehenden eingeschränkten Handlungsfähigkeit.
Nach momentanem Stand hat Hildesheim im kommenden Jahr noch ein Defizit von 1,7 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, für 2017 sogar noch ein Minus von 2,9 Millionen Euro. Wegen des Zukunftsvertrages mit dem Land wird aber ein ausgeglichener Haushalt benötigt. Die Stadtkämmerin zeigte sich zuversichtlich, das Ergebnis in noch laufenden Verhandlungen mit dem Landkreis verbessern zu können; „Hausaufgaben“ müssten dennoch gemacht werden. Die Höhe der geplanten Investitionen steht noch nicht vollständig fest. Vor allem aber soll Geld in den Bereich weiterführende Schulen fließen. Nach der Einbringung des Haushalts beginnen nun die Beratungen in den Fraktionen und Gremien.
cw
Niedersachsens Kommunen sollen noch in diesem Jahr vom Land 180 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe erhalten.
Bei der Bürgermeisterkonferenz zum Thema in Walsrode kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute an, in Kürze einen zweiten Nachtragshaushalt vorzulegen. Da die Steuereinnahmen höher als erwartet ausfielen, könne die für nächstes Jahr geplante Pauschale bereits dieses Jahr gezahlt werden. Er rechne damit, dass der Landtag zustimmen werde. Die Große Koalition in Berlin hatte sich vergangene Nacht darauf geeinigt, die Hilfe für die Flüchtlingsversorgung auf sechs Milliarden Euro aufzustocken. Drei Milliarden Euro sollen die Länder und Gemeinden erhalten. Der Bund werde am 24. September über weitere Hilfen beraten, so Weil. Er hoffe, dass dann die Unterstützung der Kommunen langfristig gesichert werden könne.
epd/cw
Weil sie eine Diebin angesprochen hat, ist die Verkäuferin eines Schuhgeschäfts in der Bavenstedter Straße am Freitagnachmittag verprügelt worden.
Der Polizie zufolge hatte die Angestellte die Frau dabei beobachtet, wie sie Kinderschuhe aus der Auslage genommen und diese in einem Kinderwagen verborgen hatte. Als die Verkäuferin die Frau vor dem Laden ansprach, schlug diese unvermittelt auf sie ein. Dabei eilten ihr zwei weitere Frauen zur Hilfe. Die Verkäuferin wurde an Kopf und Oberkörper verletzt, ihre Brille und ihre Halskette gingen kaputt. Die Täterinnen flüchteten und waren dabei die Kinderschuhe von sich. Alle drei Frauen sollen äußerlich südländischer oder südosteuropäischer Herkunft sein. Die Polizei ermittelt wegen Diebstahls und bittet mögliche Zeugen um Hinweise.
cw
Flugreisende müssen sich morgen wieder auf Beeinträchtigungen an den Flughäfen einstellen.
Die Piloten der Lufthansa haben erneut einen Streik angekündigt, teilte die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit mit.
Der Streik soll alle Langstreckenflüge und auch Cargo-Flüge betreffen und von morgens um 8 Uhr bis Mitternacht andauern. Die Gewerkschaft hatte vergangene Woche die Gespräche mit der Lufthansa erneut für gescheitert erklärt. Der Konzern reagierte „mit großem Bedauern“.
cw
Die Germerott Stiftung hat dem St. Bernward Krankenhaus eine Spende von 15.000 Euro für den Bau des neuen Eltern-Kind-Zentrums überreicht. Die Spende sei für die Ausstattung besonderer Bereiche des...
Die HAWK hat am Gesundheitscampus Göttingen 160 Deutschlandstipendien verliehen. Damit steigt die Zahl der Stipendiatinnen und Stipendiaten auf die Rekordzahl von 173, teilt die Hochschule mit. Auf...
Der Hildesheimer Seniorenbeirat lädt am kommenden Mittwoch zu einer Infoveranstaltung zum Thema „Im Alter gut sehen“. Ab 17 Uhr sind dazu die Augenärzte Dr. Matthias Schinzel, der Optiker und...
Der Soziale Mittagstisch "Guter Hirt" hat zur Teilnahme an seiner Aktion "Umgekehrter Adventskalender" aufgerufen. Damit werde die Arbeit des Mittagstischs gezielt unterstützt werden, so Diakon...
Am kommenden Montag und Dienstag wird der Parkplatz des Hildesheimer Ostbahnhofs an der Straße Am Kreuzfeld für Autos gesperrt. Wie die Stadt mitteilt, werden dann die Bäume auf dem Parkplatzgelände sowie der Bewuchs...
Eine 38 Jahre alte Radfahrerin aus Hildesheim ist heute Morgen bei einem Unfall auf der Schützenallee schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilt, war sie gegen 7:15 Uhr auf dem Radweg in...
Am kommenden Montag wird der Hildesheimer Weihnachtsmarkt eröffnet. Wie das Stadtmarketing mitteilt, ist der offizielle Start um 17 Uhr auf dem Marktplatz mit Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und...
Der Hildesheimer Stadtrat hat beschlossen, dass sich die Stadt dem aktuellen Klimaschutzkonzept des Landkreises anschließt. Dieses wurde im März im Kreistag beschlossen und ist eine Überarbeitung...
Für die Innerstebrücke an der Mastbergstraße gilt ab dem 1. Dezember eine neue Verkehrsregelung. Das teilt die Stadt mit. Hintergrund sei die seit Oktober geltende sogenannte Ablastung, also die...
