Das Land Niedersachsen bekommt vom Bund eine Rückerstattung von Hartz-IV-Geldern.
Laut Medienberichten müssen insgesamt rund 284 Millionen Euro an die Länder zurückgezahlt werden – 21 Millionen davon bekommt Niedersachsen. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hatte gestern über die Leistungen entschieden. Laut BSG seien die für das Jahr 2012 gewährten Leistungen als fixe Pauschalzahlungen anzusehen, die der Bund nicht nachträglich mindern durfte. Damit wurde den Musterklagen der Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg recht gegeben, die von der Bundesregierung insgesamt 105 Millionen Euro zurückforderten.
Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) zeigte sich erfreut über die Entscheidung. Der Sieg vor Gericht komme den Kommunen und den betroffenen Kindern zugute, sagte sie. Von dem Geld würden etwa Mitgliedschaften in Sportvereinen, Schulausflüge, Lernförderung oder das Schulmittagessen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen bezahlt werden.
bjl
In einer Seniorenresidenz in Hoheneggelsen hat es gestern gebrannt.
Wie die Polizei mitteilt, war der Brand am morgen ausgebrochen. Die 88-jährige Bewohnerin des betroffenen Zimmers hatte ihren Notknopf betätigt, nachdem ihr Bett aus bisher ungeklärten Gründen Feuer gefangen hatte. Der Brand konnte vom Personal größtenteils gelöscht werden, noch bevor die Feuerwehr eintraf.
19 Bewohner des Heims mussten kurzfristig aus dem Trakt evakuiert werden. Die 88-jährige Bewohnerin des Zimmers wurde mit dem Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung vorsorglich ins Krankenhaus eingeliefert. Die Polizei schätzt die Höhe des entstandenen Schaden auf rund 2.000 Euro. Die Brandursache muss nun ermittelt werden. Die Bewohnerin sei allerdings Nichtraucherin, hieß es von Seiten des Seniorenheims.
bjl
Das neue Bewerbungsportal der Stadt Hildesheim ist jetzt freigeschaltet.
Ab sofort können Job-Suchende unter der Internetadresse job-portal-hildesheim.de nach aktuellen Stellenausschreibungen und Ausbildungsplätzen suchen. Auch eine direkte Online-Bewerbung sei in vielen Fällen möglich, hieß es von Seiten der Stadt. Der Vorteil sei, dass dadurch der ansonsten übliche Versand der Bewerbungsunterlagen per Post entfalle. Auch die an eine Bewerbung folgende Kommunikation könne so online erfolgen. Hervorgehoben wurde auch das Layout: es ermögliche vor allem eine einfache Orientierung.
bjl
Der Umweltverband WWF hat das Wolfsmanagement in Niedersachsen kritisiert.
Medienberichten zufolge war in den vergangenen Tagen ein umherstreunender Wolf mehrfach in Menschennähe gesehen worden. Der Umgang mit dem wenig Scheu zeigenden Tier sei "wenig professionell", sagte der WWF-Wildbiologe Janosch Arnold am Montag in Berlin. Das Wildtiermanagement dürfe nicht in die Hand von Ehrenamtlern gelegt werden. Es sei ein eklatanter Missstand, dass erst jetzt nach Kapazitäten in den niedersächsischen Landkreisen gesucht werde. In anderen Ländern sei speziell ausgebildetes und ausgerüstetes Personal mit der Rückkehr von Wildtieren befasst, etwa in der Schweiz die Wildhut oder in Italien die Sondereinheit der Forstpolizei. An diesen Vorbildern müsse sich Deutschland orientieren.
cw
Die Geldauflage aus dem Kinderpornoprozess gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy soll an den Jugend- und Kinderfeuerwehrverband in Niedersachsen gehen.
Laut der Verdener Gerichtssprecherin Katharina Krützfeld habe das Landgericht Verden den Verband als Empfänger für die 5.000 Euro bestimmt, weil er sich bereits mehrfach vergeblich um Zuwendungen beworben habe. Ursprünglich hatte das Geld an den Kinderschutzbund gehen sollen. Dieser hatte die Annahme aber abgelehnt.
cw
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