Verschiedene Niedersächsische Gewerkschaften fahren zu einer Großdemonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA am Samstag nach Berlin.
Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund Niedersachsen Bremen Sachsen-Anhalt (DGB) mitteilt, rufen mehr als 30 Organisationen zur Teilnahme an der Demo unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ auf. TTIP und CETA gingen in die falsche Richtung, so Vorsitzender des DGB-Bezirks Hartmut Tölle. Arbeitnehmerinteressen und die politische Gestaltungshoheit von Bund, Ländern und Kommunen seien nicht verhandelbar. Wenn jedoch wirtschaftliche Einzelinteressen dem Gemeinwohl übergeordnet würden, gerate Demokratie und Rechtsstaat unter, so Tölle.
Die Organisatoren der Demonstration setzen sich für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Weitere Informationen gibt es im Internet auf ttip-demo.de.
bjl
Bei Volkswagen hat es im Zuge der Ermittlungen wegen manipulierter Abgaswerte am Donnerstag eine unangekündigte Razzia beim Wolfsburger Autobauer gegeben.
Die Durchsuchungen beschränkten sich auf den Bereich Wolfsburg, heißt es. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Konzernzentrale. Aber auch in Privathäuser und Wohnungen von jetzigen oder früheren VW-Mitarbeitern wurden die Durchsuchungen durchgeführt, heißt es von Seiten der Staatsanwaltschaft. Beschlagnahmt wurden laut berichten vorrangig Akten und Computer.
Insgesamt waren 3 Staatsanwälte und und 50 Kräften des Landeskriminalamts im Einsatz.
bjl
Die Initiative „Pflege am Boden“ begeht ihren zweiten Geburtstag am Samstag mit einer weiteren Aktion in der Hildesheimer Innenstadt. Von 12 bis 12:10 Uhr wollen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Hohen Weg auf den Boden legen, um gegen Missstände bei der Pflege zu protestieren. Die Aktivisten treffen sich kurz zuvor am Andreasplatz – sie protestieren seit nunmehr zwei Jahren jeden Monat auf diese Weise.
„Pflege am Boden“ ist ein deutschlandweiter Protest. Sein Ziel ist, die Bevölkerung für das Thema Pflegenotstand zu sensibilisieren – zu seinen Forderungen gehören unter anderem eine bessere Finanzierung der Pflege, mehr Aus- und Weiterbildung und Prüfungen sowie eine einheitliche Aufsicht und Qualitätskontrolle.
fx
Autofahrer, die am Wochenende von Hildesheim aus Richtung Norden fahren, müssen auf der A7 mit kilometerlangen Staus rechnen.
Grund sind Bauarbeiten auf dem Streckenabschnitt zwischen Altwarmbüchen und Berkhof. Dort wird auf 20 Kilometer Länge die Fahrbahn erneuert. Die Verkehrsmanagementzentrale rechnet deswegen vor allem am morgigen Freitag mit Beeinträchtigungen.
Heute morgen hatte es bereits rund um Hannover etliche Staus gegeben, etwa auf der A2 zwischen Lauenau und Wunstorf-Luthe und zwischen Wunstorf-Kolenfeld und Hannover-Herrenhausen. Die Bauarbeiten dort sollen voraussichtlich bis Ende Oktober dauern.
cw
In Braunschweig wollen Atomkraftgegner einen Aktionstag durchführen.
Wie die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) mitteilt, soll am Sonntag ein "Antiatomarer Staffellauf" stattfinden. Mit der Aktion wolle man gegen Erweiterungspläne des örtlichen Nukleartechnik-Unternehmens Eckert & Ziegler demonstrieren. Auf dem Gelände des Unternehmens werden sowohl radioaktive Medizinprodukte, als auch radioaktive Abfälle verarbeitet, heißt es von Seiten der Initiative.
Der Aktionstag startet um 10 Uhr mit einem Gottesdienst in der evangelischen Kirche St. Johannes Baptista. Um 14 Uhr wollen die Aktivisten dann das Firmengelände mit einem Demonstrationszug umrunden. Den Abschluss bildet ein „Asse-Konzert“ in der Braunschweiger St. Petri-Kirche.
bjl
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