Die Hildesheimer Polizei hat heute morgen nahe des Hildesheimer Hauptbahnhofs einen betrunkenen Autofahrer gestoppt. Er war laut Bericht mit seiner Mercedes E-Klasse zu schnell aus dem Butterborn kommend über den Kreisverkehr am Ende der Bahnhofsallee gefahren. Bei der Kontrolle wurde Alkoholgeruch festgestellt, und der Test ergab bei dem 24-Jährigen einen Wert von 1,35 Promille. Er musste daraufhin eine Blutprobe und auch seinen Führerschein abgeben.
Eine weiterer Fall von Alkohol im Verkehr wurde in der Nacht in Sarstedt gemeldet: Hier wurde ein 52 Jahre alter Fahrradfahrer auf der Weichsstraße angehalten, nachdem er durch seine unsichere Fahrweise aufgefallen war. Hier ergab der Test einen Wert von 1,83 Promille.
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Die Polizei hat gestern Abend den Bereich um ein Haus in Schellerten abgeriegelt, nachdem von einem Balkon aus Schüsse abgegeben worden waren. Wie sich dann herausstellte, war vor Ort ein Familienstreit eskaliert. Laut Bericht waren zunächst eine 17-Jährige und ihr 18 Jahre alter Freund im Haus gewesen. Als ihr Vater und ihr 14-jähriger Bruder erschienen, gerieten sie sofort in Streit, und Vater und Bruder sollen auf das Pärchen eingeschlagen haben. Ein hinzugerufener Familienangehöriger sei dann mit einem Schlagstock und einer Waffe bedroht worden, und vom Balkon aus wurden mit einer Schreckschusspistole die Schüsse abgegeben.
Die Polizei brachte die Tatverdächtigen dazu, das Haus zu verlassen, woraufhin sie draußen festgenommen wurden. Das Haus wurde durchsucht und Beweismittel beschlagnahmt. Nach den polizeilichen Maßnahmen wurden die beiden Tatverdächtigen entlassen.
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23 Parteien können im Oktober an der Landtagswahl in Niedersachsen teilnehmen und sich dabei dem Votum der rund sechs Millionen Wahlberechtigten stellen. Das hat der Landeswahlausschuss in seiner gestrigen Sitzung festgestellt. Insgesamt 25 Parteien hatten Wahlanzeigen gestellt, nicht antreten können die "Republikaner" und "Sprache verbindet" - beide erfüllen laut Mitteilung nicht die Kriterien des Parteibegriffes nach § 2 des Parteiengesetzes. Allein mit diesen formalen Kriterien habe sich der Ausschuss befasst, nicht aber mit Inhalten oder politischen Zielsetzungen.
Bereits im Landtag
AfD, CDU, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, SPD
Bisher nicht im Landtag
dieBasis: Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Niedersachsen
Bündnis C: Bündnis C - Christen für Deutschland
DiB: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
ZENTRUM: Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
Die Friesen
HAIE - Die Haie - Partei mit Biss
sonstige: DIE SONSTIGEN Niedersachsen
FREIE WÄHLER: FREIE WÄHLER Niedersachsen
ÖDP: Ökologisch-Demokratische Partei Landesverband Niedersachsen
Die Humanisten: Partei der Humanisten Niedersachsen
Die PARTEI: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Gesundheitsforschung: Partei für Gesundheitsforschung
Tierschutzpartei: PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Landesverband Niedersachsen
PIRATEN: Piratenpartei Niedersachsen
SGV: SGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung
Team Todenhöfer: Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei
Volt: Volt Deutschland Landesverband Niedersachsen
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Am frühen Donnerstagnachmittag ist auf der A7 bei Hildesheim ein Wohnmobil von der Fahrbahn abgekommen, nachdem der Fahrer aus ungeklärter Ursache die Kontrolle verloren hatte. Bei der polizeilichen Unfallaufnahme stellte sich dann heraus, dass der 31-Jährige offenbar unter Drogeneinfluss stand und der VW T3 gestohlen war. Der Mann, der keinen festen Wohnsitz hat, wurde mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht, die Staatsanwaltschaft beantragte Untersuchungshaft. Die Ermittlungen laufen.
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Menschen mit Handicaps können in Niedersachsen künftig bei den Behörden wichtige Anträge auf soziale Leistungen online stellen. Dazu gehören die Feststellung einer Behinderung oder die Ausstellung eines Schwerbehinderten-Ausweises, wie das Sozialministerium in Hannover mitteilte. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie schaltete zu diesem Zweck einen Online-Zugang für Anträge nach dem Schwerbehindertenrecht frei. Diese seien barrierefrei und für Smartphones sowie Tablets optimiert, hieß es.
Während einer zweimonatigen Testphase seien bereits mehr als 2.500 Anträge eingegangen und bearbeitet worden. Sozialverbände unterstützten Betroffene bei der Antragsstellung. Die Beraterinnen und Berater seien technisch an das Antragssystem angebunden und könnten so die in einem Beratungsgespräch erfassten Daten direkt in das Online-Formular einpflegen. Niedersachsen beteilige sich damit an der bundesweiten Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes.
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