Die Stadt Hildesheim geht in ihren Planungen von einer sinkenden Zahl neuer Flüchtlinge aus. Das sagte Sozialdezernent Malte Spitzer im Rat. Die Stadt schließe sich damit einer Prognose der Bundesregierung an: Sie geht davon aus, dass im Vergleich zum Vorjahr 20 Prozent weniger Menschen Asyl suchen werden. Die Stadt habe für diesen Fall bis Ende des Jahres genug Wohnraum zur Verfügung und brauche keine weiteren Unterkünfte.
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Eine Ausstellung im Hildesheimer Rathaus soll ein Zeichen gegen die Stigmatisierung von Depressionen setzen. Sie wurde bei einem Stop der so genannten MUT-TOUR am Samstag eröffnet und läuft bis zum 19. Juli. Die MUT-TOUR ist ein Aktionsprogramm auf dem Fahrrad, das seit 2012 durch ganz Deutschland fährt. Während der Fahrten sind Fotos entstanden, die nun als Ausstellung gezeigt werden.
Träger des Projekts ist die Deutsche DepressionsLiga. Ihr zufolge gehören
Depressionen weltweit zu den häufigsten Formen psychischer Erkrankungen. Sie würden in ihrem Leidensdruck und ihren Auswirkungen noch immer unterschätzt.
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Nach einer Hochrechnung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) könnte der Untersuchungsausschuss zu islamistischen Gefahren in Niedersachsen zu Personalkosten in Millionenhöhe führen.
Allein die Polizei müsse etwa 150.000 Stunden Zuarbeit für den Ausschuss investieren, so Matthias Karsch vom BDK-Direktionsverband Hannover gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das entspräche Kosten von drei Millionen Euro, heißt es. Allein mit der Aktensuche seien bereits über 10.000 Arbeitsstunden verbracht worden. Langsam stoße die Belastbarkeit der betroffenen Dienststellen an ihre Grenzen, so Karsch. Er bezeichnete die Behörden als „teilweise gelähmt“.
Der Untersuchungsausschuss "Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen" soll seine Arbeit im Januar 2018 abschließen.
bjl
Der Präsident des deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, rechnet in der nächsten Zeit mit der zumindest teilweise Aufgabe von bis zu 14.000 Betrieben. Er sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass die Situation auf den Höfen von sehr angespannt bis dramatisch sei. Binnen zwei Jahren hätten viele Betriebe mehr als die Hälfte ihres Einkommens verloren, was den Strukturwandel in der Landwirtschaft beschleunige. Es zeichne sich ab, dass binnen eines Jahres fünf Prozent der Betriebe aufgeben. Einige Landwirte würden auch einzelne Betriebszweige wie die Tierhaltung aufgeben.
Rukwied forderte von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für den am Mittwoch beginnenden Bauerntag in Hannover Aussagen über die Höhe künftiger Finanzhilfen der Bundesregierung. Ende Mai hatte Schmidt "100 Millionen Euro plus X" zugesagt. Die Bauern erwarteten nun, dass Schmidt dieses X konkretisiere, so Rukwied.
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Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten des Stadtverkehrs Hildesheim (SVHI) ab dem morgigen Mittwoch, dem 29.06.2016, zu einem dreitägigen Streik aufgerufen. Er soll mit Betriebsbeginn starten und Freitag mit dem Betriebsschluss enden - das teilt der Stadtverkehr mit. Man bedauere, dass es zu erheblichen Einschränkungen auf den Strecken kommen wird, heißt es in der Mitteilung. Sobald Informationen vorliegen, welche Verbindungen doch gefahren werden können, würde diese auf der Internetseite svhi-hildesheim.de veröffentlicht.
Vor zwei Wochen hatte es bereits einen eintägigen Streik der SVHI-Beschäftigten gegeben. Hintergrund ist das laufende Vergabeverfahren für das Hildesheimer Busnetz, für das sich neben dem SVHI auch DB Regio Bus beworben hat. Als Konsequenz hat der Stadtverkehr ein weiteres, günstigeres Angebot eingereicht, mit noch unklaren negativen Folgen für die Beschäftigten.
Update: Der Busverkehr wird während des Streiks komplett eingestellt.
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