Von heute an bis zum 19. Juni können in Norddeutschland lebende Türken an der Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei teilnehmen.
108.000 Wahlberechtigte sind laut dem Generalkonsulat im Einzugsbereich Hannover registriert und dürfen ihre Stimme auf dem Messegelände in Hannover abgeben. In ganz Deutschland sind es 1,44 Millionen wahlberechtigte Türken. Die Parlamentswahl in der Türkei ist am 24. Juni. Sollte es zu einer Stichwahl um das Präsidentenamt kommen, kann in Deutschland noch einmal vom 30. Juni bis zum 4. Juli gewählt werden.
cw
Bei einem Unfall auf der A7 zwischen dem Kreuz Hannover-Süd und der Anschlussstelle Hildesheim Drispenstedt ist heute früh ein Mensch leicht verletzt worden.
Der 40-jährige Hildesheimer war auf einen Sattelzug aufgefahren und hatte sich anschließend mit seinem Pkw überschlagen. Ersthelfer befreiten den Leichtverletzten aus dem Wagen. Der 40-Jährige soll betrunken gewesen sein und eventuell auch andere Drogen konsumiert haben. Die A7 in Richtung Süden musste gut eine Stunde voll gesperrt werden.
cw
Der Konflikt bei der Kindertagesstätte „Die Oststadtstrolche“ um die Leitung der Einrichtung dauert offenbar schon länger an:
Wie Tonkuhle aus internen Kreisen erfuhr, gab es vor einigen Monaten einen außerplanmäßigen Elternabend, bei dem Eltern ihre Kritikpunkte sammelten. Kurz danach habe die stellvertretende Leiterin einen Versetzungsantrag gestellt. Für sie sucht die Stadtverwaltung Ersatz auf ihrer Internetseite – in der Ausschreibung wird die Fähigkeit zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Eltern bei Problemen besonders hervorgehoben.
Wie berichtet, hat die Stadt die Leiterin der Einrichtung mit sofortiger Wirkung entlassen. Heute wollen sich die Elternvertreter und die Stadtverwaltung zum Gespräch treffen. Ab kommender Woche soll es eine neue Einrichtungsleitung geben.
cw
Immer mehr führende SPD-Politiker sprechen sich in der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dafür aus, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, die SPD habe etwas zu verbergen, sagte Partei-Vize Ralf Steger.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Holger Stahlknecht (CDU), äußerte sich zurückhaltend und räumte der Arbeit des Innenausschusses im Bundestag Priorität ein. Zuvor hatten sich bereits die SPD-Spitzenpolitiker Boris Pistorius und Thomas Oppermann offen zu einem Untersuchungsausschuss geäußert. Damit gerät SPD-Chefin Andrea Nahles intern erheblich unter Druck. Sie hatte am Wochenende und zuletzt am Dienstag betont, ein Untersuchungsausschuss sei "nicht der richtige Weg". Am Montag hatte nach der AfD auch die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses präsentiert.
sk
Die Bewerbungsphase für das Parlamentarische-Patenschafts-Programm ist angelaufen. Bei diesem Programm, das auch von Hildesheims Bundestagsabgeordneten Bernd Westphal unterstützt wird, können sich Jugendliche für ein einjähriges Stipendium in den USA bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 14. September. Das gemeinsame Austauschprogramm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht seit mehr als 30 Jahren. 285 Schülerinnen und Schüler können einen Platz an einer amerikanischen Highschool bekommen. Das Stipendium umfasst sowohl die Reise- und Programmkosten, als auch die Versicherungskosten. Die Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien. Infos zur Bewerbung finden sie bei uns auf tonkuhle.de.
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Informationen zur Bewerbung unter www.bundestag.de/ppp
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